Posts by Claus Reitan
Martin Engelberg #114: Parlamentarier in den USA
Ein Gruppe österreichischer Abgeordneter zum Nationalrat besucht derzeit die USA, berichtet ÖVP-Abg. Martin Engelberg in seinem aktuellen Podcast. Die Parlamentarier treffen Abgeordnete und Senatoren, Regierungsvertreter, Diplomaten sowie Expertinnen und Experten aus Think Tanks zu einem transatlantischen Austausch. Ihre Themen: Die innenpolitische Lage der USA im Jahr vor den Wahlen, die Kriege in der Ukraine…
weiter LesenSpenden 2024 umfangreicher absetzbar
Die Spenden für Bildung und Sport, Kunst und Kultur sind ab 2024 umfangreicher als bisher von der Steuer absetzbar. Finanzminister Magnus Brunner und Sportminister Werner Kogler präsentierten die neuen Regeln, die auch freiwillige Zahlungen an ehrenamtlich Tätige steuerfrei stellen. Es geht um die Absetzbarkeit von Zuwendungen. Das Finanzministerium führt eine Liste spendenbegünstigter Einrichtungen. Zuwendungen…
weiter LesenFinance Friday: Einige Wahrheiten zu den Schulden
In „Finance Friday“, dem Podcast des Finanzministeriums, erläutert Ressortchef Magnus Brunner einige Wahrheiten zu Budget und Staatsverschuldung. Österreich ist ökonomisch und auch hinsichtlich des Staatshaushaltes solide aufgestellt. Dies ist der Kern mehrfacher Erklärungen von Finanzminister Magnus Brunner. Anlass waren – etwas irreführende – Darstellungen, Österreich sei höher verschuldet als Griechenland. Derartige Darstellungen sind völlig unsinnig,…
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In einer Solidaritätsaktion hat die Präsidialkonferenz des Nationalrats noch im November zur Freilassung der israelischen Geiseln aufgerufen. Von links: Klubobmann August Wöginger (ÖVP), Klubvorsitzender Philip Kucher (SPÖ), Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), Klubobmann-Stellvertreterin Dagmar Belakowitsch (FPÖ), Klubobfrau Sigrid Maurer (GRÜNE), Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger (NEOS), Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ). Foto: Thomas…
weiter LesenVerbotsgesetz wird verschärft
Das Verbotsgesetz wird verschärft, nationalsozialistische Wiederbetätigung härter bestraft. Für ÖVP-Justizsprecherin Michaela Steinacker ein „starkes Signal“ des Bewusstseins historischer Verantwortung Österreichs. Verbotsgesetz erweitert Das von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Innenminister Gerhard Karner im November präsentierte Paket zur Verschärfung des Verbotsgesetzes hat mit dem Beschluss im Verfassungsausschuss den nächsten Schritt genommen. Im einzelnen ist, wie Steinacker…
weiter LesenSicherheitsenquete für Politik der Mitte
Am vergangenen Dienstag fand eine Enquete zu den Themen Sicherheit, Migration und Integration an der Stadtakademie Wien statt. Anstatt wegzuschauen müsse man die Zahlen, Daten und Fakten heranziehen um künftige Aufgaben meistern zu können. Unsicherheitsgefühle müssen ernst genommen werden. Sicherheit, Migration und Integration standen bei der Sicherheitsenquete am vergangenen Dienstag am Programm in der…
weiter LesenDarum ist Kickl ein Sicherheitsrisiko
FPÖ-Obmann Herbert Kickl ist ein Sicherheitsrisiko für Österreich. Berichte über ihn und sein Verhalten etwa gegenüber internationalen Gästen lösen international Zurückhaltung gegenüber Österreich aus. Ein Schaden für das Land, wie ÖVP-Abg. Christian Stocker feststellt. Sicherheitsrisiko wirft Schatten voraus „Herbert Kickl schadet dem internationalen Ansehen Österreichs“, erklärte Stocker – zugleich Generalsekretär der ÖVP – diese…
weiter LesenKassen, Vereine und Geldflüsse holen FPÖ ein
Politik für den kleinen Mann, Kampf gegen Korruption und die da oben. So versucht sich die FPÖ seit den eigenen Skandalen rund um das Ibiza-Video in der Öffentlichkeit zu positionieren. Aber beim Skandalisieren und Attackieren werden die Freiheitlichen von eigenen höchst dubiosen Vorgängen und Geldflüssen um blaue Kassen, seltsame Vereinskonstruktionen und Zuwendungen für Funktionäre eingeholt. …
weiter LesenFamilien haben die Wahl
Familien werden entlastet: Über Finanzausgleich und Zukunftsfonds wird die Betreuung von Kindern um 4,5 Milliarden Euro ausgebaut. Wie die Mittel eingesetzt und auf die Länder verteilt werden, erläuterte Familienministerin Susanne Raab nach dem Ministerrat. Mehr Plätze für 1- bis 3-Jährige Für die Betreuung der Kinder zu sorgen sei Zuständigkeit der Bundesländer, doch seit 2008…
weiter LesenBrunner: Ich lasse mir Österreich nicht schlecht reden
Seit kurzem hält sich die Falschmeldung, Österreich sei höher verschuldet als Griechenland. Der Finanzminister, Magnus Brunner, hat nun darauf geantwortet und erklärt in einem Video, warum er sich Österreich nicht schlecht reden lässt. Brunner: Auf Fakten schauen und mit Mut in die Zukunft Diese Woche titelte eine österreichische Tageszeitung, dass Österreich höher verschuldet sei,…
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