Posts by Claus Reitan

Mit einem gänzlich neuen Vorschlag eines Zukunftsfonds will Finanzminister Magnus Brunner dem Finanzausgleich einen neuen Mechanismus hinzufügen: Erstmals werden Gelder an klare Ziele geknüpft.   Brunner präsentiert neuen Ansatz Der Zukunftsfonds ist ein neuer Ansatz in den Verhandlungen des Finanzausgleichs. Dieser Finanzausgleich regelt die Aufteilung der Steuereinnahmen auf Bund, Länder und Gemeinden. Worin liegt der…

Nächste Fortschritte für einen umweltfreundlichen Tourismus: Erstmals erhielten zwei Tourismusregionen das Österreichische Umweltzeichen. Tourismus-Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler empfiehlt Betrieben und Regionen, den Weg zu mehr Nachhaltigkeit zu beschreiten.   Öko-Zertifizierung für Tourismus Das Österreichische Umweltzeichen und das EU Ecolabel erhalten jene Betriebe oder Regionen, die besondere ökologische und soziale Akzente setzen. Dies gilt etwa für den…

Für den Ausbau der Kinderbetreuung wird Personal benötigt, also überträgt Bildungsminister Martin Polaschek sein Modell „Klasse Job“ auf die Elementarpädagogik und sucht Quereinsteiger.   Zweite Auflage für „Klasse Job“ Sowohl an den Schulen als auch für den vorschulischen Bereich werden Pädagoginnen und Pädagogen gesucht. Daher startete Polaschek im vorigen Jahr die Aktion „Klasse Job“. Nahezu…

Israels Präsident Jitzchak Herzog würdigte bei seinem Österreich-Besuch ausdrücklich das Engagement gegen den Antisemitismus. Die beiden Staaten kooperieren politisch auf vielen Ebenen, wie das Gespräch zwischen Herzog und Parlaments-Präsident Wolfgang Sobotka zeigte.   So wünschen Israels Parlamentarier, die Arbeit in der parlamentarischen Freundschaftsgruppe zu verstärken. Die beiden Parlamente pflegen zudem Austausch über die Administration von…

Die Rettungsorganisationen brauchen wegen Krisen und Katastrophen weitere Investitionen. Die Bundesregierung stellt jährlich 22 Mio. Euro zur Verfügung, damit entsprechende Ausrüstung angeschafft werden kann. Innenminister Gerhard Karner präsentierte mit Sozialminister Johannes Rauch das neue Förderpaket.   Rettungsorganisationen stärken Es geht um die Stärkung der Rettungsorganisationen, erklärte Karner. Sie sollen krisenfester werden, also auch im Krisenfall…

In den letzten Wochen haben heftige Unwetter in Österreich teils massive Schäden hinterlassen. Für betroffene Personen und Haushalte gibt es Erleichterungen bei Steuern und Abgaben. Finanzminister Magnus Brunner nennt in einem Podcast die Details.   Entlastungen und Absetzbarkeiten Diese Schäden an Objekten und Flächen wurden vor allem durch Hochwasser und Erdrutschungen verursacht. Sie treffen die…

Unmittelbar nachdem Bundeskanzler Karl Nehammer den Ausbau der Kinderbetreuung angekündigt hatte, präsentierte Familienministerin Susanne Raab den Stufenplan für die Umsetzung. Aufwand: 4,5 Milliarden Euro. Zeitplan: bis 2030 umgesetzt.   Wer Betreuungsplatz braucht, soll ihn bekommen Die Familienministerin hatte bereits in den zurückliegenden Wochen bei den Verhandlungen zum Finanzausgleich darauf gedrängt, das Thema Kinderbetreuung mitzunehmen. Bundeskanzler…