Posts by Claus Reitan
Stocker: Kickl ist sowohl System als auch Elite
Nach dem ORF Sommergespräch mit FPÖ-Chef Herbert Kickl gibt es nun auch Kritik von Seiten des ÖVP-Generalsekretärs und Nationalratsabgeordneten Christian Stocker. Laut Stocker sei der „blaue Obmann“ schon so radikalisiert, dass er die Identitären nicht mehr als Sicherheitsrisiko erkenne. Kickl widerspricht sich selbst Im Sommergespräch des ORF mit dem freiheitlichen Obmann setzte dieser die…
weiter LesenKugler: Zweite Anpassung bei Familienleistungen
Die Familien- und die Sozialleistungen werden 2024 zum zweiten Mal automatisch an die Inflation angepasst. Das ist ein „Meilenstein in der Sozialpolitik“, sagt ÖVP-Ab. Gudrun Kugler und nennt die Details. Valorisierung gesetzlich fixiert Die jährliche automatische Inflationsanpassung der Familien- und Sozialleistungen erfolgt 2024 zum zweiten Mal Rechnung, seit Bundesregierung und Regierungsmehrheit im Nationalrat die…
weiter LesenPflegelehre: Kickl glänzt mit Unwissenheit
Am vergangenen Montag wurde der Chef der FPÖ und selten im Nationalrat gesehene Abgeordnete, Herbert Kickl, zum ORF-Sommergespräch geladen. Dabei ging es auch um die Pflegelehre, die er als freiheitliches Paket verkaufen wollte. ÖVP-Klubobmann August Wöginger berichtigt. Startschuss der Pflegelehre im Herbst Der Startschuss für die Einführung der Pflegelehre fällt bereits im heurigen Herbst,…
weiter LesenKanzler-Duett zu Migration und Energie
Migration und Energie waren die beiden wesentlichen Themen des Arbeitsgespräches der Bundeskanzler von Deutschland und Österreich, Olaf Scholz und Karl Nehammer. Bei ihrem Treffen in Salzburg setzten sie auf die europäische Lösungen und bilaterale Allianzen. Deutsch-österreichische Allianzen Seinen deutschen Amtskollegen empfing Bundeskanzler Nehammer in Salzburg mit militärischen Ehren. Es ist der erste Besuch von…
weiter LesenRückenwind für Brunners Kurs gegen Inflation
Der Kurs von Finanzminister Magnus Brunner gegen die Inflation ist klar: Die Inflation sinkt, ist aber zu hoch, daher sind Senkung der Teuerung und Entlastung der Haushalte erforderlich. Die Pensionen, Sozial- und Familienleistungen steigen 2024 um 9,7 % an. Inflation sinkt weiter Sein Presse-Statement zu aktuellen Wirtschaftsdaten leitet Brunner mit einer guten Nachricht ein:…
weiter LesenFinance Friday zu Sozialbetrug
Zum Thema des Betrugs bei Sozialleistungen spricht Finanzminister Magnus Brunner in der aktuellen Folge des Podcasts „Finance Friday“. Erst vor wenigen Tagen haben Innenminister Gerhard Karner und Finanzminister Brunner die Halbjahresbilanz zum Betrug mit Sozialleistungen präsentiert. Von Jänner bis Juni 2023 wurden mehr als 2.200 Betrugsfälle aufgeklärt. Die Schadenssummer beträgt 14 Mio. Euro. Die…
weiter LesenBereits 7 von 10 Internet-Anschlüssen gigabitfähig
Österreichs Glasfaser-Ausbau schreitet zügig voran. Die Glasfaser-Anschlüsse nahmen um 30 Prozent zu. Die Förderungen des Bundes kommen an und werden genutzt. In der heutigen vernetzten Welt ist ein schneller und stabiler Internetanschluss entscheidend für einen attraktiven Wirtschaftsstandort. Daher investiert die Bundesregierung im Rahmen der zweiten Breitbandmilliarde bis 2026 insgesamt 1,4 Mrd. Euro in den Breitbandausbau.…
weiter LesenNationalbank-Chef für Bargeld-Regeln
Die Absicherung von Bargeld in der Verfassung schreitet voran: Finanzministerium und Nationalbank arbeiten an konkreten Regeln, Bundeskanzler und Bundesregierung argumentieren für das Projekt, ebenso der Gouverneur der Nationalbank. Die Kanzler-Initiative wird von einer breiten Debatte begleitet. Gouverneur Holzmann spricht Klartext In der Kronen Zeitung vom 14. August spricht der Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, Robert…
weiter LesenKanzler-Treffen in Salzburg
Kommende Woche wird Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem Besuch nach Österreich kommen. In Salzburg wird Scholz Regierungschef Karl Nehammer zu einem Gespräch treffen. Es wird der erste Österreich-Besuch von Olaf Scholz sein, seit er vor rund 1,5 Jahren Angela Merkel als Bundeskanzler von Deutschland nachgefolgt ist. Neben den bilateralen Beziehungen sollen beim Treffen am…
weiter LesenDarum soll Bargeld gesichert werden
Widersprüchliche Informationen und Berichte über die Einschränkung von Bargeld haben in der Bevölkerung Unsicherheit ausgelöst. Daher will Bundeskanzler Karl Nehammer das Bargeld als Zahlungsmittel in Österreich verfassungsrechtlich absichern, erklären ÖVP-Klubobmann August Wöginger und ÖVP-Generalsekretär Abg. Christian Stocker. Der stärkste Schutz Mit einer verfassungsrechtlichen Absicherung ist der stärkste Schutz, den innerstaatliche Gesetzgebung bieten kann, verbunden.…
weiter Lesen