Der Luftraum über Österreich wird besser geschützt. Das ist der Kern von Sky Shield, einem Projekt von 19 europäischen Staaten. Der Ministerrat in Wien beschloss den nächsten Schritt zu Ausbau, Beschaffung und Finanzierung des Schutzschildes für Österreich.

 

Beschaffung beginnt 2024

Österreich beteiligt sich mit 18 weiteren europäischen Staaten an der Sicherung des Luftraumes über Europa. Der Ministerrat beschloss weitere Schritte für das Projekt SkyShield. Die Regierungsspitze sprach von einem historischen Schritt und einer Stärkung der Sicherheit Österreichs.

Die Beschaffungsprozesse könnten 2024 in Gang kommen, der Beginn der Beschaffung für die Luftabwehr mit einer Reichweite von über 50 Kilometer soll 2027 starten.

 

Historischer Schritt

Der Beschluss der Regierung bedeutet „umfassende Sicherheit und ist ein bedeutender, historischer Schritt für die Sicherheitsarchitektur Österreichs“, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: „Wir werden die Sicherheit des Luftraumes um ein Vielfaches steigern können.“

Die Luftabwehr – also die Abwehr von Geschossen, Flugkörpern und Luftfahrzeugen – erfolgt in drei Abfangschichten, die sich durch Reichweite je nach Höhe und Entfernung unterscheiden.

 

Schutz hat derzeit geringe Reichweite

Diese Reichweiten gliedern sich in fünf Kilometer, bis 50 Kilometer und darüber.

„In allen drei Bereichen bestehen für Österreich Fähigkeitslücken“, heißt es dazu im Bericht der Verteidigungsministerin an den Ministerrat.

European Sky Shield ist eine gemeinsame Beschaffungsplattform, eine Reaktion der EU auf Kriege und Konflikte. Diese Kriege und Konflikte zeigen, wie notwendig eine lückenlose Luftverteidigung ist, heißt es seitens der Bundesregierung. Und diese könne von Österreich nur mit anderen Staaten bewältigt werden. Antworten auf Sachfragen dazu bietet das Bundesheer.

 

Neutralität bleibt gewahrt

Österreichs Neutralität bleibe dabei gewahrt, erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler übereinstimmend. Nehammer hat, wie er berichtet, Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz bei deren Treffen zum Wochenbeginn in Berlin ausdrücklich für die Initiative gedankt.

Von „gewissen Kreisen“ der Opposition würde jedoch eine – falsche – Verbindung zur Neutralität hergestellt: „Das ist eine Falschinformation, eine Fehlinformation“, sagte Nehammer. Diese falsche Information werde lediglich von FPÖ-Obmann Herbert Kickl verbreitet, der sich damit neuerlich als „Sicherheitsrisiko“ erweise. Jegliche Entscheidung über konkrete Aktionen zur Verteidigung des eigenen Luftraumes bleiben dem jeweiligen Staat vorbehalten.

Neben Österreich ist auch die neutrale Schweiz der European Sky Shield Initiative beigetreten.