Posts by Claus Reitan
Terror gegen Israel: Parlamentarier der ÖVP auf Nahost-Mission
Das Massaker von Hamas-Terroristen in Israel und seine Folgen halten die Welt im Atem: UN- und EU-Gipfel beraten Waffenstillstand und Hilfen. Regierungschefs und Parlamentarier reisen nach Israel, so auch Bundeskanzler Karl Nehammer, ÖVP-Abg. Martin Engelberg und Europa-Parlamentarier Lukas Mandl. Parlamentarier betonen Solidarität mit Israel „Wir setzen ein Zeichen der Solidarität“, sagte Martin Engelberg in…
weiter LesenParlament auf Tuchfühlung mit der Bevölkerung
Am Nationalfeiertag lädt das Parlament in das Hohe Haus. Für Besucher gibt es die Möglichkeit von Führungen und mit den Parlamentariern auf Tuchfühlung zu gehen. Infos, Tuchfühlung und Führungen Wie jedes Jahr am Nationalfeiertag öffnet das Parlament auch heuer wieder seine Tore. Das renovierte Gebäude ist am Donnerstag, den 26.10. ab 10 Uhr geöffnet…
weiter LesenAußenminister tagten, Nehammer vor EU-Gipfel in Israel
Mit Bundeskanzler Karl Nehammer reist am Mittwoch ein weiterer Regierungschef nach Israel, um dort die Solidarität mit dem von der Hamas am 7. Oktober schwer angegriffenen Land auszudrücken. Nehammer wird von Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala begleitet. Sie bereiten zugleich den Europäischen Rat vor, der tags darauf angesetzt ist. Israels Recht auf Selbstverteidigung Die äußerst…
weiter LesenGewalt an Wiener Pflichtschulen mittlerweile auf der Tagesordnung
Die Gewalt an den Wiener Pflichtschulen stellt seit langem ein Problem dar. Das wird auch von einer Anfragebeantwortung des Bildungssprecher der Wiener ÖVP, Harald Zierfuß, an die Wiener Stadtregierung, bestätigt. Die Wiener Stadtregierung versteckt sich allerdings hinter zahnlosen Kleinprojekten und versäumt es, die Probleme an den Wurzeln zu packen. Zur-Sache hat näher hingeschaut. …
weiter LesenAsylbremse wirkt gegen Rekordmigration
Österreichs Asylbremse wirkt, wie die Zahlen des Innenministeriums zeigen. In der OECD sind hingegen die Anzahl an Asylanträgen und an Zuwanderung im vorigen Jahr auf Rekordniveau gestiegen. Dies ergibt der Bericht „OECD International Migration Outlook 2023“, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. In der EU werden daher stets neue Grenzkontrollen eingeführt. Asylbremse: Rückgang…
weiter LesenUmverteilung sorgt für mehr Gleichheit
Staatliche Leistungen sorgen für Gleichheit in der Bevölkerung: Die obere Hälfte der Einkommensbezieher finanziert die Umverteilung, von der die untere Hälfte profitiert, ergab eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung, WIFO. Umverteilung senkt Ungleichheit und Armutsgefährdung Die staatliche Umverteilung reduziert nachhaltig die Armut in der Gesellschaft, sagte Sozialminister Johannes Rauch, dessen Ressort die Studie des…
weiter LesenBlick ins Budget: Zukunftsfitte Versorgungssicherheit
Im kommenden Jahr steht dem Landwirtschaftsministerium en Budget von rund 3,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Für den Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig ist das ein klares Bekenntnis zur Versorgungssicherheit und zur Entwicklung des ländlichen Raumes. 129,5 Mio. Euro mehr im Budget „Mein Ressort ist das Ressort der Lebensgrundlagen. Die Land-, Forst- und Wasserwirtschaft sowie unsere Regionen…
weiter LesenMartin Engelberg #108: Kampf der Zivilisationen
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen der abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Es sind drei aktuelle Themen, die Martin Engelberg aufgreift: Die mörderische Attacke der Hamas auf Israel Die Budgetrede von Finanzminister Magnus Brunner Den Beginn des Prozesses gegen den…
weiter LesenTod eines Spitzenjuristen: Steinacker würdigt Christian Pilnacek
Sein Tod macht die Republik betroffen: Christian Pilnacek, Spitzenjurist und Sektionsleiter im Justizministerium, verstarb in der Nach auf Freitag in Niederösterreich. In Politik und Publizistik herrschen Bestürzung über den Tod und Würdigung für den Juristen Pilnacek. Begleitet wird dies von teils herber Kritik an manchen Umständen in Politik und Öffentlichkeit. Kondolenz im Namen des…
weiter LesenTrotz Terrors derzeit keine Bedrohung für Österreich
Das Krisenkabinett tagte: Informationen der Nachrichtendienste für die Bundesregierung – und Konsequenzen daraus für die Sicherheit Österreichs vor dem Hintergrund des neuen, islamistischen Terrors im Nahen Osten. Informationen der Nachrichtendienste Das Krisenkabinett „ist ein – leider – bewährtes Format“ sagte Bundeskanzler Karl Nehammer nach dessen Sitzung im Verteidigungsministerium in Wien. Im Krisenkabinett wurden neben…
weiter Lesen