Posts by Claus Reitan
Steinacker: Unschuldsvermutung muss ernst genommen werden
Neuerlich wurde die Bedeutung der Unschuldsvermutung deutlich: Johann Fuchs, der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien (OStA), erhielt in einer Berufungsverhandlung den Freispruch der ersten Instanz bestätigt. Die ÖVP-Justizsprecherin, Abg. Michaela Steinacker, betonte die Notwendigkeit, die Unschuldsvermutung zu respektieren und vorurteilsfreie Ermittlungen zu gewährleisten. Unschuldsvermutung muss weiterhin gelten In den vergangenen Monaten sah sich Johann Fuchs…
weiter LesenKarner: Die Asylbremse wirkt
Die Asylbremse wirkt, sagt Innenminister Gerhard Karner: Die Anzahl der Asylanträge geht deutlich zurück, gab das Innenministerium bekannt. Gewährt wurde Asyl vor allem Frauen und Kindern aus dem Kriegsgebiet Syrien. Zwei wesentliche Entwicklungen Das ist das Wesentliche an den aktuellen Zahlen zum Asylwesen: Die Anzahl der Asylanträge geht zurück. Erstmals haben mehr Antragsteller Österreich…
weiter LesenFinance Friday zu den Zinsen
Die hohen Kreditzinsen und die Maßnahmen für Bankkunden sind Thema eines Podcasts von Finanzminister Magnus Brunner und Banken-Vertreter Willibald Cernko. In der aktuellen Folge des „Finance Friday“ spricht Finanzminister Magnus Brunner mit dem CEO der Erste Group und Bundesspartenobmann der Sparte Bank & Versicherung der WKÖ, Willibald Cernko. Nach ihrem dieswöchigen Arbeitsgespräch zu den Zinsen…
weiter LesenIntegrationsbericht 2023: Ein Viertel der Bevölkerung hat Migrationshintergrund
Die Bundesministerin für Integration, Susanne Raab, präsentierte am Donnerstag in Wien den Integrationsbericht 2023. Der Bericht blickt auf das Jahr 2022 zurück und vermittelt, wie sich der Ukraine-Krieg auf die Integration ausgewirkt hat. Integrationsministerin Raab will aus dem Integrationsbericht wesentliche Schlussfolgerunen ziehen. Integrationsbericht 2023 bringt neue Erkenntnisse Gemeinsam mit Univ.-Prof. Dr. Katharina Pabel, der…
weiter LesenDigitalisierung direkt in den Stall bringen
Die fortschreitende Digitalisierung hat längst Einzug auf den Bauernhöfen in ganz Österreich gehalten und verändert die Arbeitsweise – sei es im Stall, auf dem Feld, in der Werkstatt oder in der Direktvermarktung. Künstliche Intelligenz (KI) unterstützt die Tierhaltung, den Pflanzenbau sowie die Waldwirtschaft. Worum es geht, präsentierten in dieser Woche in Innsbruck Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig,…
weiter LesenKooperation gegen Schleppermafia
Die Polizei Österreichs und Rumäniens arbeiten erfolgreich und künftig noch enger zusammen. Die Kooperation gegen die Schleppermafia wirkt. Dies ergab der Besuch des rumänischen Innenministers Cătălin Predoiu bei seinem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner in Wien. Die Grenzkontrollen werden verschärft. Bilaterales Arbeitsgespräch Die Schwerpunkte des bilateralen Arbeitsgespräches von Karner und Predoiu waren die Migrationslage in…
weiter LesenZinsen: Minister Brunner und Banken reagieren
Die hohen Zinsen der vergangenen Monate sorgen bei vielen Haushalten für immer knappere Kassen. Besonders die variabel verzinsten Wohn- oder Baukredite wirken sich zunehmend mit enormen Belastungen aus. Gleichzeitig sind Sparer weiterhin mit niedrigen Sparzinsen konfrontiert. Nun reagiert die Regierung gemeinsam mit den Banken. Gemeinsam gegen hohe Zinsen Die Geldpolitik der europäischen Zentralbank (EZB)…
weiter LesenTourismus: Neue Daten setzen Zukunftskurs
Österreichs Tourismus setzt auf Nachhaltigkeit. Daher werden Förderungen und Finanzierungen an neuen Kennzahlen ausgerichtet. Tourismus-Staatssekretärin Susanne Kaurs-Winkler präsentierte mit Partnern dazu Modell und Plattform. Nachhaltigkeit als Grundprinzip „Der Tourismus der Zukunft wird nur erfolgreich sein, wenn er auf ökologische, soziale und wirtschaftliche Nachhaltigkeit setzt“, erklärte Tourismus-Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler in einem Pressegespräch. Ein Online-Plattform soll…
weiter LesenStocker: Kickl ist sowohl System als auch Elite
Nach dem ORF Sommergespräch mit FPÖ-Chef Herbert Kickl gibt es nun auch Kritik von Seiten des ÖVP-Generalsekretärs und Nationalratsabgeordneten Christian Stocker. Laut Stocker sei der „blaue Obmann“ schon so radikalisiert, dass er die Identitären nicht mehr als Sicherheitsrisiko erkenne. Kickl widerspricht sich selbst Im Sommergespräch des ORF mit dem freiheitlichen Obmann setzte dieser die…
weiter LesenKugler: Zweite Anpassung bei Familienleistungen
Die Familien- und die Sozialleistungen werden 2024 zum zweiten Mal automatisch an die Inflation angepasst. Das ist ein „Meilenstein in der Sozialpolitik“, sagt ÖVP-Ab. Gudrun Kugler und nennt die Details. Valorisierung gesetzlich fixiert Die jährliche automatische Inflationsanpassung der Familien- und Sozialleistungen erfolgt 2024 zum zweiten Mal Rechnung, seit Bundesregierung und Regierungsmehrheit im Nationalrat die…
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