Posts by Claus Reitan
Fortschritt für Klimaschutz, Abgeltung für Energiekosten
Weiterer Fortschritt im Klimaschutz, aber auch eine Abgeltung für äußerst hohe Energiekosten im Jahr 2022: Der Nationalrat beschloss dazu in einer Sondersitzung weitere Ziele und Maßnahmen. ÖVP-Klubobmann August Wöginger sprach von fälligen und zweckmäßigen Entscheidungen für den Klimaschutz und den Wirtschaftsstandort. Blockade der SPÖ machte Sondersitzung notwendig Österreich setzt weitere Schritte, um Energie zu…
weiter LesenDigital Austria Act: Österreich bis 2030 digital fit machen
117 Maßnahmen und 36 Digitalisierungsgrundsätze – der Digital Austria Act schafft digitale Lösungen in allen Lebensbereichen. In einer Zeit wirtschaftlicher Herausforderungen müsse man die Chancen der Digitalisierung für Wertschöpfung, Arbeitsplätze, Gesundheit und Lebensqualität genutzt werden. Aus diesem Grund haben Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky und Gesundheitsminister Johannes Rauch den „Digital Austria Act“ vorgestellt, das digitale Arbeitsprogramm der…
weiter LesenPilotprojekt: Deutschkurse in Gastronomie- und Hotel-Branche
Neue Initiative zur Förderung von Deutschkursen: Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) hat in Zusammenarbeit mit dem Bund österreichischer Tourismusmanager (BÖTM), unterstützt vom Integrationsministerium und dem Staatssekretariat für Tourismus, begonnen, Deutschkurse für Angestellte mit Migrationshintergrund und Bedarf an Sprachkenntnissen in Gastronomie- und Hotelbetrieben anzubieten. Deutsch lernen neben einer Beschäftigungstätigkeit Der Hintergrund dieser Initiative ist zweifach: Zum…
weiter LesenStocker: Fortschritt im Klimaschutz statt Verbotswahn
Die Volkspartei unterstützt jeglichen Fortschritt im Klimaschutz und bezieht eine klare Position gegen den „Verbotswahn“. Damit reagiert Abg. Christian Stocker, Generalsekretär der ÖVP, auf die jüngsten Äußerungen eines deutschen Professors in der Tageszeitung „Der Standard“. Der Wissenschaftler hatte pauschale Kritik an E-Fuels geäußert. Demgegenüber betont Christian Stocker, dass es paradox sei, wenn Wissenschaftler die Wissenschaft…
weiter LesenSPÖ: Nach Rendi-Wagner geht auch Deutsch
Die personelle Neuaufstellung der Sozialdemokraten geht weiter. Nach dem Rücktritt von Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, kündigte am Mittwoch auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch seinen Rückzug aus der Löwelstraße an. Es war zu erwarten und kommt nicht überraschend. Rendi-Wagners engster Vertrauter in der SPÖ, Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, zieht sich eine Woche nach dem Rücktritt von Rendi-Wagner ebenfalls zurück.…
weiter LesenÖSIP: Was bewegt Österreichs Schüler ?
Das österreichische Schülerparlament (ÖSIP) ist seit 2018 gesetzlich verankert und fand heuer zum ersten Mal im sanierten Parlament statt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und die Bundesjugendvertretung luden Schülervertreter aus ganz Österreich um über bildungspolitische Themen zu diskutieren. Die positiv abgestimmten Anträge werden anschließend dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie den Bildungssprechern der Nationalratsparteien. Parlamentsdirektor…
weiter LesenSondersitzung im Zeichen neuer Entlastungen
Der Nationalrat tritt am Donnerstag zu einer außerplanmäßigen Sondersitzung zusammen. Auf Wunsch der beiden Koalitionsparteien sollen bei der Sondersitzung weitere Entlastungen beschlossen werden. Zudem werden die Koalitionsparteien nach der Totalblockade der SPÖ einen neuen Anlauf beim Energie-Effizienzgesetz nehmen. Die türkis-grüne Regierung macht Tempo in Sachen Entlastungen und weiteren Beschlüssen im Energiebereich. Nachdem das Energie-Effizienzgesetz –…
weiter LesenAbgeordneten-Konferenz arbeitet an „Österreich 2030“
Die Österreichische Volkspartei hat Mandatarinnen und Mandatare aus den Landtagen der Bundesländer, aus Nationalrat, Bundesrat und dem Europäischen Parlament zur Abgeordneten-Konferenz in St. Wolfgang versammelt. Thema und Aufgabe: Programmarbeit für „Österreich 2030“. Eckpunkte der Kanzler-Rede Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer habe mit seiner Kanzler-Rede „Österreich 2030“ einige „Pflöcke eingeschlagen“, erklärte Klubobmann August Wöginger zum…
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Am 30. und 31. Mai treffen sich die Abgeordneten der Österreichischen Volkspartei in St. Wolfgang zur Abgeordnetenkonferenz. Besprochen werden nicht nur weitere Wege um die Menschen in Österreich weiter zu entlasten, auch die Themenblöcke aus der Kanzlerrede „Österreich 2030“ werden intensiv diskutiert und ausgearbeitet. Vorne dabei, mit dem Bundeskanzler Karl Nehammer, ist Klubobmann August Wöginger…
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Künstliche Intelligenz (Artificial-Intelligence, AI) braucht rechtliche Regelung: Darin warin sich die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola sowie Parlaments-Präsident Wolfgang Sobotka und Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky einig. Die Europäische Union berät derzeit den AI-Act. Metsola traf vorige Woche im Parlament in Wien auch mit Vertretern aller Fraktionen zusammen. Foto: Parlament/Zinner
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