Posts by Claus Reitan

Die heimischen Medien sind sich einen Tag nach dem Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung einig, dass der Sozialdemokraten noch stürmische Zeiten bevorstehen. Zu knapp ist das Ergebnis ausgefallen, um von Geschlossenheit reden zu können und zur Tagesordnung über gehen zu können. Im Gegenteil.   „Kampf geht weiter“ Die Dienstags-Ausgaben der Tageszeitungen beschäftigen sich von Titelgeschichten bis hin…

Die SPÖ-Mitgliederbefragung (Zur-Sache berichtete) brachte ein denkbar knappes Ergebnis. Damit hat sich die Sozialdemokratie noch weiter vom Ziel der Einigkeit und Geschlossenheit entfernt. Eine Frage wurde aber bei der Abstimmung beantwortet, nämlich jene über die politische Zukunft von Pamela Rendi-Wagner.   Experten lagen falsch Die wochenlangen Spekulationen waren am Montag kurz nach 17.00 Uhr vorbei.…

Er stand zwar nicht auf dem Stimmzettel der SPÖ-Mitgliederbefragung, aber er spielt vor und hinter den Kulissen eine wichtige Rolle. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und als Wiens SPÖ-Chef bekennender Rendi-Wagner Unterstützer. Nach der Mitgliederbefragung ist auch seine Rolle in der SPÖ massiv geschwächt, zeigt ein analytischer Blick.   Bekennender Rendi-Wagner Unterstützer Wäre es nach Michael…

„Die Chaos-Tage in der SPÖ gehen weiter“: So reagierte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker auf die SPÖ-Mitgliederbefragung. Die Frage der SPÖ-Führung ist völlig offen.   Befragung zeigt Gespaltenheit der SPÖ Die Mitgliederbefragung habe die interne Zerrissenheit und Gespaltenheit der SPÖ zum Vorschein gebracht, sagte Stocker unter Verweis auf das Ergebnis. Auf die Frage an die Mitglieder der…

Nach der Bundesregierung verbietet auch das Parlament die Installation von TikTiok auf Diensthandys und -tablets der Parlamentsdirektion. Begründet wird der Schritt mit dem möglichen Zugriff chinesischer Behörden, mit weiteren Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der Meinungsbildung.   Schutz der Infrastruktur Für den reibungslosen Ablauf des parlamentarischen Geschehens ist eine funktionierende Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)-Infrastruktur unverzichtbar,…

Am heutigen Montag soll die Entscheidung fallen, wer in Zukunft an der Spitze der SPÖ stehen wird. Die Wahlkommission tritt zusammen und wird am späten Nachmittag nach Auszählung der Stimmen das Ergebnis der Mitgliederbefragung bekanntgeben. Ob damit auch der Streit in der SPÖ beigelegt wird, bleibt offen.   Tag der Auszählung Der Tag der Wahrheit…