Posts by Claus Reitan
Seine Freizeit verbringt der Staatssekretär für Digitalisierung und Breitbandausbau, Florian Tursky, am liebsten in Tirol im Gebirge. Dort empfiehlt er Einsteigern vor allem, am Anfang geführte Touren mit professionellen Bergsteigern zu machen um das Unfallrisiko zu minimieren. Das Interview zu seinem Amtsjubiläum kann man in unserer Reihe „Nachgefragt“ nachlesen. Foto: Tursky
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Bei ihrem Besuch in Serbien gedachte Europaministerin Karoline Edtstadler am Dienstag der Opfer der Amokläufe von vergangener Woche. An einem der Tatorte legte die Ministerin gemeinsam mit dem Botschafter Blumen nieder. „Die schrecklichen Schießereien haben Serbien, aber auch Europa erschüttert. Österreich steht in diesen schwierigen Wochen an der Seite aller Serben“, meinte Edtstadler auf Twitter.…
weiter LesenÖH-Wahl: Ergebnis nach 4 Tagen mit Schwierigkeiten
Nach vier Tagen hat die Österreichische Hochschülerschaft, kurz ÖH, das Ergebnis der heurigen Wahlen bekannt gegeben. Während JUNOS und GRAS verlieren, überholt die AktionsGemeinschaft die Grünen und erringt den zweiten Platz hinter dem VSStÖ. Aktionsgemeinschaft legt zu Am Montag gab die ÖH– die Interessenvertretung der 350.000 Studierenden an 76 Hochschulen – die Ergebnisse der…
weiter LesenSPÖ-Streit nimmt kein Ende
Nahezu täglich wird der SPÖ-Machtkampf um ein Kapitel erweitert. Der Streit um Führung und Richtung der Partei wird seit Monaten auf öffentlicher Bühne ausgetragen und zunehmend persönlicher. Am Wochenende gerieten sich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch und Wahlleiterin Michaela Grubesa in die Haare. Wahlleiter legt Funktion nieder Worum geht’s? Am vergangenen Mittwoch endete die mehr als…
weiter LesenJustizreformen: Deutscher Rückenwind für Edtstadler
Der Reformstau bei der Justiz ist evident und wird nur sehr zögerlich von Justizministerin Alma Zadic abgebaut. Mehr Tempo macht Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. Mit einer Reihe von Vorschlägen möchte sie die Justiz reformieren. Unter anderem mit einem Zitierverbot aus Akten. Für diesen Vorschlag bekommt sie nun Rückenwind aus Deutschland. Dort machte man mit dem Zitierverbot…
weiter LesenMartin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #92
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Rückblick auf die Woche: Mein dieswöchiger Podcast: „Engelberg – Politics & Psychoanalyse“ Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf…
weiter LesenInflation: Klarer Punktesieg der Koalition auf offener Parlamentsbühne
Hohe Beschäftigung, starke Kaufkraft, soziale Gerechtigkeit: Das sind die Eckpunkte der Regierungspolitik, wie sie Bundeskanzler Karl Nehammer am Freitag vor dem Nationalrat erläuterte. Anlass war eine von der SPÖ verlangte Sondersitzung zur Inflation. Die Regierung präsentierte die beschlossenen und die geplanten Maßnahmen, um Haushalte zu entlasten und Beschäftigung sowie Kaufkraft zu erhalten. Aus einem Misstrauensantrag…
weiter LesenChaos bei ÖH-Wahlen und SPÖ-Mitgliederbefragung
Es lassen sich eindeutige Parallelen zur ÖH-Wahl und der SPÖ-Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz ziehen: Bei beiden Wahlen kam es zu massiven Problemen in der Durchführung. Bereits am ersten Tag der ÖH-Wahl kam es zu Serverausfällen, die Studenten das Wählen unmöglich machten. Auch bei der Auszählung der Stimmen herrscht Chaos. Die Ergebnisse der ÖH-Wahlen verzögern sich massiv…
weiter LesenBekämpfung der Kinderarmut: Regierung erweitert Maßnahmen
Die Inflation in Österreich trifft vor allem Familien mit Kindern, insbesondere Alleinerzieher und Familien mit mehreren Kindern, die zu den am stärksten armutsgefährdeten Gruppen gehören. Die Regierung hat bereits einige Maßnahmen ergriffen, um Familien zu entlasten – dazu zählen die Zusatzzahlung der Familienbeihilfe, der 500 Euro Familienbonus und die Erhöhung der Sozialleistungen für Bezieher der…
weiter LesenChaostage gehen weiter – SPÖ verliert ihren Wahlleiter
Bei der Mitgliederbefragung ist die SPÖ mit neuen Problemen konfrontiert. Nach Medienberichten über die Höhe von „Auszählungsstapeln“ der Kandidaten und die Vermutung, die Online-Abstimmung manipulieren zu können, wirft nun auch nach Ende der Abstimmungsphase der Wahlleiter das Handtuch. Die Chaostage in der SPÖ gehen weiter. Gegen Ende der SPÖ-Mitgliederbefragung, die zwischen 24. April und 10.…
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