Posts by Claus Reitan
Pflege: Regierung weitet Angehörigenbonus um 50 Millionen Euro aus
Das von der Bundesregierung im vergangenem Jahr beschlossene Pflegepaket im Ausmaß von über einer Milliarde Euro befindet sich bereits in Umsetzung. Eine Neuerung ist der Bonus für pflegende Angehörige. Dieser wird nun um weitere 50 Millionen Euro erweitert. Wie Gesundheitsminister Johannes Rauch und ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Donnerstag bekannt gaben, werden in Zukunft auch jene…
weiter LesenInflation: Weitere Entlastungen im Energiebereich kommen
Um der anhaltenden Inflation weiter entgegenzuwirken, wird von der Regierung ein weiters Paket mit Maßnahmen gegen die Teuerung in den entscheidenden Bereichen geschnürt (Zur-Sache berichtete). Umfasst davon ist auch die Energie, der aktuell als besonderer Kostentreiber gilt. Die Maßnahmen zielen darauf ab, den Wettbewerb zu stärken und eine Inflationsdämpfung ohne zu starke Markteingriffe herbeizuführen. Dabei…
weiter LesenEdtstadler verleiht Europa-Staatspreis 2023
Bei der Europa-Gala in den Wiener Sofiensälen wurden herausragende Projekte und Initiativen gewürdigt. Verliehen wurde der Europa-Staatspreis von Europaministerin Karoline Edtstadler. Ziel des Europa-Staatspreises ist es, innovative Europa-Projekte in Österreich sichtbar zu machen und das Engagement zahlreicher Einzelpersonen und Organisationen in den Mittelpunkt zu rücken. Volles Haus bei Europa-Gala Am 9. Mai 2023 fand…
weiter LesenKanzler in Zitaten: Strategie gegen die Inflation
Zahlreiche wirksame Maßnahmen wurden gesetzt, weitere folgen: Regierung und Parlament sind intensiv damit befasst, die Inflation zu senken, bei Kosten und Steuern zu entlasten, zugleich ausgewogen und mit Blick auf besonderen sozialen Bedarf vorzugehen. Bundeskanzler Karl Nehammer erläutert die Strategie und die Maßnahmen. Hier einige Zitate aus einem Ö1-Interview. Darum ein neues Paket: Die…
weiter LesenDeutschland strafft beim Flüchtlingsthema die Zügel
Lange Zeit hatte Deutschland in der Flüchtlingsthematik den Ruf der „Willkommenskultur“. Angesichts der hohen Asylzahlen scheint sich nun die deutsche Bundesregierung davon zu verabschieden. Aber nicht freiwillig. Der Druck aus den Bundesländern auf Kanzler Olaf Scholz nahm in den vergangenen Monaten immer weiter zu. Es ist ein parteiübergreifender Konsens innerhalb der 16 regierten Bundesländern in…
weiter LesenNachgefragt: Staatssekretär Tursky zu 1 Jahr Arbeit
Vor genau einem Jahr wurde der Staatsekretär für Digitalisierung und Breitbandausbau, Florian Tursky, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Neben der zusätzlichen Breitbandmilliarde, dem digitalen Führerschein und dem digitalen Schülerausweis beschäftigt den Staatssekretär natürlich auch die Schaffung von digitalen Kernkompetenzen und die Künstliche Intelligenz. Nun zieht er mit Zur-Sache Resümee nach einem Jahr harter…
weiter LesenFörderbudget für Energieeffizienz wird aufgestockt
Hinter der sperrigen Bezeichnung Energieeffizienz-Reformgesetz steckt ein zusätzliches Förderprogramm, das bis zum Jahr 2030 jährlich weitere 190 Millionen Euro an Unterstützungen für Haushalte und Unternehmen vorsieht. Der zuständige Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie des Nationalrats gab dazu am Mittwoch grünes Licht. Energie besser nutzen, Klima schonen Energie wirksamer nutzen, um Geld zu sparen…
weiter LesenPositive Reaktionen zum Paket für Inflationsdämpfung
Die Regierung präsentierte im Foyer des Ministerrates ein Maßnahmenpaket zur Inflationsdämpfung. Daraufhin folgen breite Zustimmung und positive Reaktionen. Unter anderem bezeichnete der Klubobmann der ÖVP, August Wöginger, die Maßnahmen als „nächsten wichtigen Schritt“ im Kampf gegen die Inflation und Teuerung. Mehr Infos zum Paket, hier. Nehammer präsentiert Paket gegen den Inflationsanstieg Im Pressefoyer nach…
weiter LesenDas Paket zur Inflationsdämpfung – Alles was man wissen muss
Die Inflation in Österreich bleibt trotz eines Rückgangs im März weiterhin hoch. Im April stieg sie wieder auf 9,8%, was Experten hauptsächlich auf eine Preisanstiege bei Dienstleistungen, insbesondere im Tourismus, hohe Lohnabschlüsse und die Tarifstruktur im Energiebereich zurückführen. Bei einer Pressekonferenz kündigten Bundeskanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler ein umfassendes Paket zur Dämpfung der…
weiter LesenÖH-Skandal: Stimmabgabe von Studenten in ganz Österreich verhindert
Von 9. Mai bis 11. Mai finden in Österreich die Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft statt. Am ersten Tag kam es zur „mangelhaften Wahlabwicklung“, kritisiert der Generalsekretär der Jungen ÖVP, Dominik Berger. Weitreichende Serverausfälle verhinderten die Stimmabgabe von Studenten in ganz Österreich. Serverausfälle verhindern Stimmabgabe 9. Mai. 2023, 12 Uhr: Bereits am ersten Wahltag kam…
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