Posts by Claus Reitan
Kugler startet Dialogtour in Kärnten
Gudrun Kugler ist auf Dialogtour. Als Abgeordnete ist sie in der ÖVP-Fraktion zuständig für Menschenrechte und für Vertriebene. Um Sorgen und Anliegen wahrzunehmen sprach Kugler in Kärnten mit Mitgliedern der Vertriebenenverbänden, der serbischen Communities und Sportvereine sowie der unterschiedlichen Kirchen. Zu Besuch bei den Serben Als Serbien-Verantwortliche für das Parlament – Kugler leitet die…
weiter LesenPodcast „Finance Friday“ zu 20 Jahre Euro
In der zwölften Ausgabe des Ministerpodcasts „Finance Friday“ spricht Finanzminister Magnus Brunner mit dem Gouverneur der Österreichischen Nationalbank, Robert Holzmann. Die Themen: das 20-jährige Jubiläum Österreichs als Teil der EU-Währungsunion, die Rolle der EZB im Kampf gegen die hohe Inflation und den Euro in Bargeldform. Hintergrund des Podcasts „Finance Friday“ Jeden Freitag spricht Finanzminister…
weiter LesenEdtstadler in der Ukraine: „Lehre für unsere Generation”
Am 24. Februar 2022 marschierten russische Truppen in die Ukraine ein. Seither befindet sich das Land im Kriegszustand. Europaministerin Karoline Edtstadler reiste gemeinsam mit sieben weiteren Europapolitikerinnen nach Kiew. Ziel war es, auf die vulnerable Situation von Mädchen und Frauen im Krieg aufmerksam zu machen, europäische Unterstützung zuzusichern und die Solidarität mit der Ukraine zu…
weiter LesenEU-Aktionsplan gegen Balkanroute
Die EU-Innenminister vereinbarten in Brüssel einen Aktionsplan der EU für die Kontrolle der Außengrenzen und zur Eindämmung der Schlepperkriminalität auf der Balkanroute. Aktuelle Zahlen von Eurostat zu Asylwerbern in der EU zeigen, dass Österreich am stärksten von illegaler Migration betroffen ist. Das bestätigt den Reformdruck. Österreichs Innenminister Gerhard Karner setzte ein Fünf-Punkte-Programm auf die Agenda…
weiter LesenMartin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #74
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben…
weiter LesenHolodomor: Gemeinsam gegen Hunger und Mangel als Waffe
Der sowjetische Hungermord oder Holodomor an großteils ukrainischer Bevölkerung jährt sich zum 90. Mal. Im Parlament findet sich dazu eine große Einigkeit für die Verurteilung von Hunger und Mangel als Waffe. Entschlossen gegen Hunger und Mangel als Waffe „Der Holodomor – der sowjetische Hungermord an der ukrainischen Bevölkerung in den frühen Dreißigerjahren – war…
weiter Lesen„Das Asyl-System funktioniert nicht mehr“
Die Europäische Kommission ist bei Asyl und Migration in der Einschätzung völlig sicher: „Das derzeitige System funktioniert nicht mehr“. Das ist ein Zitat aus dem Medienpapier der Kommission vom 23. September 2020. Zur-Sache dokumentiert – am Tag des Gipfels der EU-Innenminister – die Analysen und die Vorschläge der Kommission für eine Reform des Asyl- und…
weiter LesenZeichen setzen, Frauen vor Gewalt schützen
Am Freitag wird der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen begangen. Weltweit werden Zeichen gesetzt. Gemeinsam starten die Teilorganisationen der Volkspartei eine Bewusstseinsinitiative im Rahmen der „16 Tage gegen Gewalt an Frauen und Mädchen“. Der Aktionszeitraum umfasst die Zeit zwischen dem morgigen 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen,…
weiter LesenDemokratie-Rankings im Vergleich
Immer wieder werden Indizes genutzt, um Leistungen und Institutionen miteinander zu vergleichen. So auch in der Politikwissenschaft, die etwa Demokratien analysiert, bewertet und vergleicht. Zur-Sache befasst sich mit diesen Rankings und ihren Tücken sowie mit der Feststellung, warum man sich nicht auf nur eines verlassen sollte. Österreich liegt in seriösen Rankings zur Demokratiequalität nämlich gut…
weiter LesenSPÖ versinkt in Personal- und Richtungsstreit
In der SPÖ schwelt wieder ein alter Richtungsstreit neu auf. Zum wiederholten Mal heißt das Duell Hans-Peter Doskozil gegen Pamela Rendi-Wagner. Trotz der Beschwichtigungsversuche durch die Bundes-SPÖ wird der Personal- und Richtungsstreit fortgesetzt. Zu unterschiedlich sind die Zugänge der einzelnen Landesorganisationen zu den drängenden Themen. Neu Führungsdiskussion entbrannt Wer geglaubt hat, dass sich Pamela…
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