Kontrollen an Grenzen werden verlängert

Eine Routinekontrolle an der Grenze. Symbolbild. Foto: Bundesheer

Die Kontrollen an Österreichs Grenzen zu Ungarn und zu Slowenien sowie zur Slowakei werden verlängert. Dies gab Innenminister Gerhard Karner vor wenigen Tagen bekannt. Die Verlängerung erfolgt in Absprache mit diesen Nachbarstaaten.   Anstieg der Aufgriffe und Schlepper Die Ursache dafür sind die enorm angestiegenen Zahlen an Personen, die illegal einreisen und an kriminellen Schleppern.…

weiter Lesen

Die Jugend interessiert sich für Politik

Interessiert sich junge Menschen für Politik? Foto: boggy22/ iStock

Die Jugend interessiert sich für Politik, anderslautende Vorurteile sind widerlegt. Dies ergibt ein Demokratiemonitoring unter jungen Personen, das im Auftrag von Staatsekretärin Claudia Plakolm vorgenommen wurde. Die Ergebnisse hat zur Sache zusammengefasst:    Ausgangslage: Wie wurden die Daten erhoben? Insgesamt wurden 1.022 Personen im Alter von 14-30 Jahren vom Gallup Institut befragt. Nach Vorrekrutierung im…

weiter Lesen

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #72

Konzert und Gedanken zum Gedenken an den Holocaust: Martin Engelberg in seinem aktuellen Podcast

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben…

weiter Lesen

Minnich für OSZE bei den Midterms

Nationalratsabgeordneter Andreas Minnich ist hautnah bei den amerikanischen Midterms als Wahlbeobachter der OSZE dabei. Foto: Minnich

Der Weinviertler Abgeordnete zum Nationalrat, Andreas Minnich, ist einer von mehreren internationalen Wahlbeobachtern der OSZE. Er war bereits bei mehreren Wahlen als Vertreter für Österreich dabei – doch die US-Kongresswahlen seien für ihn besonders spannend.    Abgeordneter Minnich als OSZE Wahlbeobachter in Amerika Als Ersatzmitglied des internationalen Ausschuss im Parlament war Nationalratsabgeordneter Andreas Minnich schon…

weiter Lesen

Transparenz-Skandal um Wiener U-Kommission

Der Transparenz-Skandal der Wien Energie geht weiter und zieht Kreise bis in die Untersuchungs-Kommission, die auf Antrag von ÖVP und FPÖ noch heuer starten soll. Anlass: Wiens Bürgermeister gewährte der Wien-Energie im Alleingang ein Darlehen über 1,4 Milliarden-Euro. Nun gibt es Probleme beim Einsetzungsantrag für die Kommission. Darüber und letztendlich über den Prüfumfang der U-Kommission…

weiter Lesen

Gedenken an das Progrom: In der Nacht auf den 10. November 1938 wurden in Österreich jüdische Mitbürger ermordet, ihre Geschäfte geplündert, Wohnungen verwüstet und Synagogen angezündet. Heute oft immer noch mit dem verharmlosenden Nazi-Ausdruck „Reichskristallnacht“ bezeichnet, markierten die Pogrome den Beginn der Shoah, der gezielten Auslöschung der jüdischen Bevölkerung. Im Bild Bundespräsident Alexander Van der…

weiter Lesen

Klimafit und energieffizient

Energiebewusstsein an Schüler vermitteln und an den Schulen einsetzen: Bildungsminister Martin Polaschek und Bundesschulsprecherin Flora Schmudermayer. Foto: Martin Luisser / BMBWF

Klimafit und energieeffizient: Mit zwei Initiativen trimmt Bildungsminister Martin Polaschak jetzt Schulen und Schüler auf Energieeffizienz und Nachhaltigkeit. Österreichs Schulen sollen Energie wirksam nutzen und Schüler sollen zu Hause als Energiebotschaft wirken. Das vom Ressort erarbeitete und bereits eingesetzte Programm präsentierte Polaschek gemeinsam mit Bundesschulsprecherin Flora Schmudermayer.   Pioniere und Botschafter der Energieeffizienz Um Österreichs…

weiter Lesen

Wie Familien und Jugend vom Budget profitieren

Wie profitieren Familien und die Jugend vom Budget? Foto: Constantinis

Familie und Jugend sind ein Schwerpunkt des Budgets 2023: Unter anderem profitieren sie von der Valorisierung der Sozialleistungen, der Erhöhung von Familienberatungsstellen, von gratis Schulbüchern und Schülerfreifahrten sowie der Erhöhung der Bundesjugendförderung. Im Vergleich zu heuer enthält das Budget 2023 um 38,1 Millionen mehr für Familien und Jugend, betonte der Familiensprecher der ÖVP Norbert Sieber.…

weiter Lesen

Klimateam der Finanz bremst Erderwärmung

Finanzminister Magnus Brunner: Die Mittel für den Klimaschutz müssen jetzt abgeholt und wirksam eingesetzt werden. Das Finanzministerium hat im Klimaressort „erhebliche Potenziale für Einsparungen und für Verbesserungen festgestellt“. Foto: BKA / Andy Wenzel / iStock ljubaphoto

Finanzminister Magnus Brunner hat im Ressort ein Klimateam eingesetzt. Sieben Fachleute beraten, wie das Budget mit dem Klima- und dem Umweltschutz verknüpft werden kann. Das Green Budgeting soll den Übergang zu einer Gesellschaft mit weniger Schadstoffen fördern.   Budget mit Klimaschutz verbinden Green Budgeting bedeutet, auf nationaler Ebene den Einsatz von budgetären Mitteln mit der…

weiter Lesen

Schutz und Förderung für Frauen

Das Frauenbudget wird unter BM Susanne Raab mehr als verdoppelt. Foto: skynesher

Schutz und Förderung für Frauen: Mit dem aktuellen Bundesfinanzgesetz 2023 werden nächste Woche im Nationalrat die Weichen für mehr Gewaltschutz, mehr Gleichstellung und weitere Frauenberatung gestellt. Wie vor allem Frauen von den Maßnahmen der Bundesregierung und dem neuen Budget profitieren.   Frauenbudget mehr als verdoppelt Unter Bundesministerin Susanne Raab hat sich in den letzten drei…

weiter Lesen