Europa- & Aussenpolitik

Minnich für OSZE bei den Midterms

Nationalratsabgeordneter Andreas Minnich ist hautnah bei den amerikanischen Midterms als Wahlbeobachter der OSZE dabei. Foto: Minnich

Der Weinviertler Abgeordnete zum Nationalrat, Andreas Minnich, ist einer von mehreren internationalen Wahlbeobachtern der OSZE. Er war bereits bei mehreren Wahlen als Vertreter für Österreich dabei – doch die US-Kongresswahlen seien für ihn besonders spannend. 

 

Abgeordneter Minnich als OSZE Wahlbeobachter in Amerika

Als Ersatzmitglied des internationalen Ausschuss im Parlament war Nationalratsabgeordneter Andreas Minnich schon mehrfach bei Wahlen in anderen OSZE-Staaten im Einsatz – doch Amerika empfinde er als besonders spannend. Zuletzt war er in Georgien und beim European Summit in Prag. In den USA sind aktuell über 100 Wahlbeobachter aus 30 verschiedenen Ländern.

Die Vereinigten Staaten habe ähnliche Herausforderungen zu stemmen wie Österreich, erklärt der Abgeordnete. Denn die Teuerung und die Energiekrise treffe uns alle. Umso interessanter und bedeutsamer sei für ihn deshalb der politische Austausch mit internationalen Kollegen.

Als OSZE-Wahlbeobachter bei den Midterm-Elections in Amerika: Andreas Minnich, Doris Bures, Niki Scherak und Hannes Amesbauer. Foto: Minnich

Als OSZE-Wahlbeobachter bei den Midterm-Elections in Amerika: Andreas Minnich, Doris Bures, Niki Scherak und Hannes Amesbauer. Foto: Minnich

 

Wie läuft der Wahlvorgang ab?

„Beim ersten Wahllokal prüfen wir die Urnen, die elektronischen Wahlmaschinen, arbeiten einen konkreten Fragebogen ab, der ausgefüllt werden muss“, berichtet der Abgeordnete. Das diene dazu, Abläufe standardisiert durchzuführen. Wesentlich seien die Prüfung der Barrierefreiheit oder die Beseitigung sonstiger Hindernisse bei den Wahllokalen.

Wahlen zu beobachten und etwaige Missstände aufzuzeigen, sei wichtig für das Funktionieren einer Demokratie, so Minnich weiter. „Natürlich können wir nicht überall die ganze Zeit anwesend sein, aber organisierten Betrug im großen Stil, den würde man erkennen“, erklärt Minnich gegenüber Zur-Sache.

 

Jedes Wahllokal muss auf Barrierefreiheit und mögliche Hindernisse geprüft werden. Foto: Minnich

Jedes Wahllokal muss auf Barrierefreiheit und mögliche Hindernisse geprüft werden. Foto: Minnich

 

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