Posts by Claus Reitan
Das sind die Budgetschwerpunkte 2023
Am Mittwoch hielt Finanzminister Magnus Brunner seine erste Budgetrede im Nationalrat. Diese Rede bildet immer den Auftakt der umfassenden Budgetberatungen in den Ausschüssen samt Plenardebatten und dem Beschluss im November. Zur-Sache hat die Schwerpunkte des Budgets zusammengefasst. Schwerpunkt Sicherheit Aufgrund des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine haben sich die sicherheitspolitischen Voraussetzungen in Europa und…
weiter LesenBudget 2023 – die Kennzahlen
Mit seiner ersten Budgetrede präsentierte Finanzminister Magnus Brunner am Mittwoch dem Nationalrat den finanziellen Fahrplan der Republik für das kommende Jahr. Das Budget steht ganz im Zeichen der Bewältigung einer Reihe von Krisen. Zur-Sache hat die wichtigsten Kennzahlen des Bundesbudgets 2023 und Bundesfinanzrahmens zusammengefasst. Ausgangslage Für die Erstellung des Budgets für das kommende Jahr…
weiter LesenFinanzminister Brunner: Die Budgetrede in Zitaten
Die Budgetrede des Finanzministers im Nationalrat ist immer der Höhepunkt der Plenartage im Herbst. Denn das Budget ist immer die Antwort der Bundesregierung auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen. Zur-Sache hat die Rede des Finanzministers Magnus Brunner in Zitaten zusammengefasst. Brunner zu den Umständen… Wir können uns nicht aussuchen, in welchen Zeiten wir leben und…
weiter LesenNationalrat beschließt Entlastungen im Ausmaß von 30 Milliarden Euro
Das Oktober-Plenum des Nationalrats, das diese Woche am Mittwoch und Donnerstag stattfindet, steht ganz im Zeichen der Budgetrede des Finanzministers und einer ersten Debatte zum Finanzrahmen. Aber auch abseits des Budgets stehen eine Reihe von Beschlüssen auf der Tagesordnung. Die Plenarsitzungen stehen ganz im Zeichen von weiteren Entlastungen. „Wie eine Riesen-Steuerreform jedes Jahr“ Nicht…
weiter LesenTursky bei Digital Summit in Estland
Staatssekretär für Digitalisierung und Telekommunikation Florian Tursky ist am Wochenende nach Tallinn, Estland gereist, um den Digital Summit zu besuchen. Darüber hinaus standen weitere bilaterale Termine und der Besuch der Tallinn School No.21, einer digitalen Schule, an. Digital Summit 2022 Die estländische Premierministerin Kaja Kallas lud zum Digital Summit in Tallinn. Vorrangig wolle man…
weiter LesenKonferenz gegen Schlepper in Wien
Innenminister Gerhard Karner hat am Dienstag die internationale Migrationskonferenz in Wien eröffnet. Die Konferenz nutzt der Minister auch für Gespräche mit EU-Kommissions-Vizepräsidenten Schinas, Albaniens Innenminister Cuci und Moldaus Innenministerin Revenco. Von der EU-Kommission fordert Karner Verschärfungen der Visaregeln auf dem Westbalkan, den viele Migranten ohne Chance auf Asyl würden diese Visafreiheit in Serbien als…
weiter LesenWelt-Mädchentag: Junge Frauen und die Politik
Am 11. Oktober ist internationaler Weltmädchentag, der dieses Jahr zum 10. Mal stattfindet. Jedes Jahr zur selben Zeit wird auch der „Weltmädchen-Bericht“ veröffentlicht, bei dem junge Frauen weltweit zu aktuellen Herausforderungen und ihren Standpunkten befragt werden. Dieses Jahr stand die politische Teilhabe von Mädchen und jungen Frauen im Vordergrund. Die Ergebnisse hat Zur-Sache hier zusammengefasst: …
weiter LesenPflegeschulstart ab 2023
Im Zuge des größten Pflegepakets der vergangenen Jahrzehnte wurde auch beschlossen die bereits laufenden Schulversuche in das Regelschulwesen zu übernehmen (Zur-Sache berichtete). Insgesamt sollen 8.000 Ausbildungsplätze in den neuen Schulen geschaffen werden. Alternative zur BHS So sollen 8.000 Ausbildungsplätze in den neuen Schulen im Bereich der Pflegeassistenz, -fachassistenz und Sozialbetreuung geschaffen werden. Durch die…
weiter Lesen600 Mio. Euro für Umbau der Industrie
Eine neue Offensive zweier Bundesministerien soll die Wirtschaft nachhaltiger und digitaler machen. Hintergrund ist der Umbau der Wirtschaft, die weniger fossile Energie einsetzen und ständig digitaler arbeiten soll. Daher werden 600 Mio. Euro für Forschung und Unternehmen bereitgestellt, um die Klima- und Transformationsoffensive voranzutreiben. Mittel für Forschung, Standort und Qualifikation Mit diesen Mitteln werden…
weiter LesenFit2work – Eine Erfolgsgeschichte mit Zukunft
Seit mehr als 10 Jahren unterstützt fit2work Betriebe und Beschäftigte erfolgreich beim Erhalt von Arbeitsplätzen und der beruflichen Wiedereingliederung. Das Projekt wird gemeinsam gestaltet und finanziert durch die Bundesregierung und die Sozialversicherung. Es gibt kein Allheilmittel „Gegen akuten Fachkräftemangel gibt es kein ‚Allheilmittel‘ aber eine Reihe möglicher Maßnahmen. Mit dem Beratungsangebot fit2work unterstützt das…
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