Posts by Claus Reitan
Beschaffung des Heeres erfolgt korrekt
Der Ankauf der Leonardo-Flugzeuge durch das Bundesheer von und mit Italien ist sachlich begründet und erfolgt in korrekter Form. Dies erklärt der Wehrsprecher der Volkspartei, Friedrich Ofenauer unter Berufung auf Informationen der Internen Revision des Verteidigungsministeriums. Deren Einschätzung wird von weiteren Experten bestätigt. Die Vorwürfe des grünen Abgeordneten David Stögmüller sind widerlegt. Revision bestätigt…
weiter LesenEuropa bündelt seine Kräfte für Wirtschaft und Sicherheit
Formelle Treffen und informelle Gespräche: Europas Regierungen – inklusive der österreichischen – bündeln ihre Kräfte. Wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine steht die Sicherheit auf der Agenda, wegen der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump die Wirtschaft. Und es geht um Migration, vor allem um den Kampf gegen illegale Schlepperei auf den Kontinent. Europäische…
weiter LesenBegeisterung über JJ erfasst Hofburg, Kanzleramt – und Tourismus
Der erste öffentliche Termin der Bundesregierung zum Wochenauftakt gilt dem Sieger des Eurovision Song Contest, JJ, bürgerlich Johannes Pietsch. Die Begeisterung über seinen Sieg erfasste mit der Öffentlichkeit auch Hofburg und Bundeskanzleramt. Für Touristiker wäre der ESC 2026 in Österreich ein bedeutsamer Umsatzträger. Begeisterung über Stimme Mit dem Lied „Wasted Love“ hat der an…
weiter LesenPröll startet KI-Aktionsplan
Alexander Pröll, für Digitalisierung zuständiger Staatssekretär im Bundeskanzleramt, startet den KI-Aktionsplan mit einer Analyse: Die Spezial-Erhebung der Statistik Austria im Auftrag der Bundesregierung ergibt, dass nahezu drei Viertel der Bevölkerung sich bei KI nicht ausreichend informiert fühlen. Aktion und Information sind die Folge. Wenig Wissen zu Künstlicher Intelligenz Aktuell haben 73 % der österreichischen…
weiter Lesen70 Jahre Staatsvertrag: Die neutrale Republik feiert ihre Geburtsurkunde
Die Verhandlungen waren äußerst langwierig, doch die Einheit und Freiheit Österreichs konnten gesichert werden: Am 15. Mai 1955 unterzeichneten die Allierten in Wien den Staatsvertrag für Österreich. Die Sieger von 1945 standen 1955 einander im Kalten Krieg gegenüber, haben Österreich jedoch nicht – wie Deutschland – aufgeteilt. Das Parlament gedachte würdig der Geburtsstunde des heutigen…
weiter LesenEuropa größer denken: Hattmannsdorfer für Binnenmarkt Plus
„Wir müssen den europäischen Binnenmarkt größer denken“ sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer vor dem Wirtschaftstag 2025 in Berlin. So sollten Kanada und Israel nach dem Modell des Europäischen Wirtschaftsraumes mit der EU einen EU-Binnenmarkt Plus bilden. Die Chancen für Wirtschaft und Beschäftigung sind enorm. Europa über Kontinent hinaus denken Den Binnenmarkt Europas größer denken, heißt,…
weiter LesenHerbe Abrechnung mit der ‚unfähigen‘ FPÖ
Eine herbe Abrechnung mit der FPÖ präsentieren die ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger und Andreas Ottenschläger: Die Budgetdebatte zeige, dass die FPÖ ist unfähig ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Schelte setzt es für die Grünen und ihr „Märchen“. Abrechnung, denn Vorschläge fehlen Die erste Debatte zum Doppelbudget 2025/26 im Nationalrat habe gezeigt, dass die FPÖ zurecht keine…
weiter LesenHanger: Konsolidieren sorgt für Stabilität des Standortes
„Die Koalitionsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS konsolidieren das Budget mit Augenmaß und sorgen für die notwendige Stabilität des Wirtschaftsstandorts Österreich“, erklärte ÖVP-Budgetsprecher Andreas Hanger in der Debatte zu den Bundesfinanzgesetzen für die Jahre 2025 und 2026 im Plenum des Nationalrats. Doppelte Stabilität für Standort Das Volumen an Konsolidierung betrage heuer 6,4 Milliarden Euro, im Jahr 2026…
weiter LesenWöginger startet Budgetdebatte: Sparen, reformieren, investieren
Zum Auftakt der Budgetdebatte des Nationalrates erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger programmatisch, worum es geht: Um ein Budget in schwierigen Zeiten, das geprägt ist von Sparen, Reformieren und Investieren. Damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt. Und Wöginger rechnete einmal mehr mit der FPÖ ab. Leistung muss sich lohnen Der von Finanzminister Markus Marterbauer vorgelegte…
weiter LesenOttenschläger: Standort entwickeln, Ideologie abstellen
Andreas Ottenschläger stellt klar: Österreich investiert weiterhin in Infrastruktur, aber die grüne Ideologie zur Transformation werde abgestellt. Autobahnen werden zudem über Gebühren und nicht über Steuern finanziert, meinte er zu „grünen Märchengeschichten“. Standort konsolidieren und entwickeln “Das vorliegende Budget ist gleichzeitig von Konsolidierung und der Weiterentwicklung des Standorts geprägt“ sagte Ottenschläger anlässlich der Präsentation…
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