Posts by Claus Reitan
Gesprächsreigen und vier Varianten in der Hofburg
Einen neuen Anlauf für die Bildung einer Koalitionsregierung unternimmt Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Grundsätzlich bestehen dafür vier Möglichkeiten, sagte Van der Bellen – und startet mit der bevorzugten Variante. Bundespräsident nennt vier Möglichkeiten Unmittelbar nachdem FPÖ-Obmann Herbert Kickl den Auftrag zu Regierungsverhandlungen mit der ÖVP gegenüber Van der Bellen zurückgelegt hatte, gab dieser…
weiter LesenSo erklärt ÖVP-Chef Stocker das Ende der Verhandlungen mit FPÖ
Nach 34 Tagen endeten die Verhandlungen von ÖVP und FPÖ über eine mögliche Koalition ohne Ergebnis. Wie kam es dazu? Hier die Erklärung von Christian Stocker, geschäftsführender Parteiobmann und Verhandlungsführer der ÖVP, in einem öffentlichen Statement am 12. Februar 2025 nachmittags in der Bundespartei in Wien. Schwierige Zeiten, schwierige Verhandlungen … Es ist heute…
weiter Lesen„Regierungsbildung an Kickl gescheitert“
„Diese Regierungsbildung ist am Machtrausch und der Kompromisslosigkeit von Herbert Kickl gescheitert“, erklärte ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll, nachdem FPÖ-Obmann Kickl den Auftrag zu Regierungsverhandlungen zurückgelegt hatte. Kickl nicht bereit zu Kompromissen „Herbert Kickl war nicht bereit, Kompromisse und eine Partnerschaft auf Augenhöhe einzugehen“, sagte Pröll weiters am Mittwoch nachmittags. Kurz zuvor war Kickl bei Bundespräsident…
weiter LesenÖVP-Position für Koalition: Gemeinsame Grundlinien außer Streit stellen
Die Österreichische Volkspartei legte Grundlinien für eine mögliche nächste Koalitionsregierung aus ÖVP und FPÖ vor. Diese sind Gegenstand der gegenwärtigen Verhandlungen, die für die ÖVP vom designierten Bundesparteiobmann Christian Stocker, Klubobmann August Wöginger und Generalsekretär Alexander Pröll geführt werden. Zur-Sache dokumentiert diese Grundlinien. ÖVP erinnert an erfolgte Festlegungen In dem Papier der ÖVP vom…
weiter LesenAsylanträge von Syrern gehen zurück
Die Anträge von Asylwerbern aus Syrien geht stark zurück, seit mit dem Sturz des Assad-Regimes der Asylgrund entfällt. Das Innenministerium veröffentlichte dazu konkrete Zahlen. Verfahren für Syrer gestoppt Innenminister Gerhard Karner hat nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien Mitte Dezember angekündigt, alle Asylentscheidungen Syrer betreffend zu stoppen. Zudem wurden erste Aberkennungsverfahren eingeleitet und…
weiter LesenMayr erklärt die Konsolidierung
In der aktuellen Folge von „Finance Friday“ spricht Finanzminister Mayr über die Konsolidierung des Bundeshaushaltes und wie er das Parlament davon informierte. Finanzminister Mayr im EU-Unterausschuss Die Mitglieder der Bundesregierung und allen voran der Bundeskanzler informieren regelmäßig die Abgeordneten des Nationalrates und Mitglieder des Bundesrates über Themen und Termine in der EU. So erläuterte…
weiter LesenAb drei Jahren: Mehr Deutsch für Kinder in Wien
Die ÖVP Wien ein legt einen Förderplan für Deutschkenntnisse von Kindern in Wien vor. Ursache sind die Mängel an Sprachkenntnis und die Probleme an Schulen. Der ÖVP-Plan schafft Abhilfe innerhalb von fünf Jahren, sagte Parteichef Karl Mahrer. Hälfte der Schüler versteht Lehrer nicht In 4,5 Jahren unter SPÖ und neos sind die Probleme hinsichtlich…
weiter LesenÖsterreich festigt führende Position in Elektronik
Österreichische Unternehmen festigen die Position des Wirtschaftsstandortes in der Elektronik- und der Halbleiterindustrie. Das dokumentiert eine Investition von NXP in TTTech, einer erfolgreichen Gründung aus der TU Wien, wie sich im Gespräch des Managements mit der Regierungsspitze zeigte. Hohe Bedeutung für Wirtschaft Österreichs Themen der Unterredung des Managements von TTTech Auto mit Bundeskanzler Alexander…
weiter LesenNeue Universität bietet neues Studium
Die neue Technische Universität für Digitale Transformation in Linz setzt die nächsten Schritte: Ab Oktober 2025 bietet die IT:U den Bachelorabsolventen aller Studienrichtungen ein interdisziplinäres Masterstudium an der Schnittstelle von Computerwissenschaften und den unterschiedlichen Fachrichtungen. Universität arbeitet an Lösungen „Interdisziplinary Computing“ ist das erste interdisziplinäre Masterstudium, das Computerwissenschaften mit anderen Fachrichtungen verbindet. Die IT:U…
weiter LesenPräsidentin des Bundesrates nimmt Generationen in den Fokus
Das Thema Pensionen, das System und der Übergang in die Pension sind Thema der neuen Präsidentin des Bundesrates, Andrea Eder-Gitschthaler. Ihr Motto für den Vorsitz in der Länderkammer: „Miteinander wachsen – Brücken der Generationen bauen“. Die erste Erklärung von Eder-Gitschthaler als Präsidentin des Bundesrates fiel programmatisch aus: „Die demografische Entwicklung stellt uns vor große…
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