Posts by Claus Reitan
Deutschland streicht Umlage auf Exportgas
Der deutsche Bundestag hat am Freitag die Gasspeicherumlage aufgehoben. Das bedeutet vor allem für Westösterreich einen Rückgang der mit Gasimporten verbundenen Kosten. Österreichs Bundesregierung hatte sich zuletzt gegenüber Berlin dafür vehement eingesetzt. Deutschland korrigiert „Keine Umlage auf Exportgas“ titeln die Berichterstatter auf der Internetseite des deutschen Bundestages: „Der Gesetzentwurf sieht vor, das Gesetz dahingehend…
weiter LesenKanzler bleibt bei Asyl & Syrien auf Kurs
Für Bundeskanzler Karl Nehammer ist es klar: Der Krieg in der Ukraine, der Umbruch in Syrien und die Perspektiven für die Länder des Balkans – das alles betrifft Österreich und Europa direkt. Diese Themen beherrschten daher die letzte heurige Tagung der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Nehammer erläuterte Österreichs Haltung zu Syrien und zu Asylwerbern…
weiter LesenArbeiten bis 65 bringt 2,8 Milliarden Euro
Würden alle erwerbstätigen Personen – wie vorgesehen – bis zum gesetzlichen Antrittsalter für die Pension arbeiten, brächte dies rund 2,8 Milliarden Euro pro Jahr. Mit diesen Zahlen und weiteren Argumenten bekräftigt die Präsidentin des Seniorenbundes, Ingrid Korosec, ihre Forderung, das faktische an das gesetzliche Pensionsantrittsalter heranzuführen. Das bringt länger arbeiten Angesichts der aktuellen Diskussionen…
weiter LesenVerhandlungen gehen in entscheidende Phase
„Wir sind im Fahrplan wie Türkis-Grün“ sagte Bundeskanzler Karl Nehammer in einem Statement zu den Verhandlungen über eine neue Koalitionsregierung. Das Klima sei konstruktiv, einige Untergruppen seien weit gekommen und die unterschiedlichen Zwischenrufe sind nicht relevant. Und so geht es weiter. Verhandlungen der Parteichefs zwischen Feiertagen Noch in den Tagen vor Weihnachten wird über…
weiter LesenFür Frauen: „Unsere Arbeit geht weiter“
Mit dem Menschenrechtstag im Dezember endeten die 16 Aktionstage gegen Gewalt an Frauen. Frauenministerin Raab stellt klar: „Arbeit für Frauen endet noch lange nicht“. Kampf gegen Gewalt an Frauen Gewalt ist nach wie vor traurige Realität. Daher hat sich das Ministerium auch dieses Jahr an der Kampagne „Orange The World“ der Vereinten Nationen beteiligt…
weiter LesenBreite Würdigung für ÖVP-Politiker und Unternehmer Josef Taus, 1933-2024
Mit einer breiten Würdigung reagiert Österreich auf die Nachricht vom Ableben von Josef Taus. Er war Bundesparteiobmann, Staatssekretär und Klubobmann der Volkspartei, zudem erfolgreicher Unternehmer und Industrieller. Stationen eines politischen Lebens Als Bundesparteiobmann führte er die Volkspartei von 1975 bis 1979 und 1978/1978 als Klubobmann in den für die ÖVP außerordentlich schwierigen Jahren der…
weiter LesenKarl Nehammer im O-Ton: So geht Bundeskanzler
Die erste Folge war ein Erfolg, jetzt ist die zweite Folge des Podcasts „Karl, wie geht’s?“ online: Bundeskanzler Karl Nehammer gibt Einblicke in Leben und Arbeiten als Bundeskanzler: Wie groß war die Sorge um die Gasversorgung? Wie steht es um Rückkehrer nach Syrien einerseits und die erforderliche Anzahl von Arbeitskräften andererseits. Und Nehammer nennt seinen…
weiter LesenVertrauensverlust
Vertrauensverlust: Mit Kritik an Nationalratspräsident Walter Rosenkranz durch die ÖVP und dem Entzug ihres bisher in ihn gesetzten Vertrauens endete die letzte Plenartagung des Nationalrates im heurigen Jahr. Ausgangspunkt waren Auslieferungsbegehren an FPÖ-Abgeordnete. Verlust des Vertrauens in Rosenkranz Die Anträge auf Auslieferung der FP-Abg. Harald Stefan, Martin Graf und Norbert Nemeth durch die Staatsanwaltschaft…
weiter LesenSyrien: 1000 Euro-Prämie und Stufenplan für Rückkehrer
Syrien-Rückkehrer: Mit dem Sturz des syrischen Diktators vor wenigen Tagen ist zumindest dessen System der Verfolgung als Asylgrund entfallen, meinen Experten. Exil-Syrer werden von ihrem Heimatland zur Rückkehr aufgerufen. Die Verhältnisse in Syrien beginnen, sich konsolidieren – und mit Prämien und Plänen macht ihnen das Innenministerium ein Angebot. Syrien-Rückkehr: Vorrang für Freiwilligkeit Das Innenministerium…
weiter LesenAussichten für 2025: Wachstum steigt, Inflation sinkt
Österreichs Wirtschaft wechselt auf den Pfad der Erholung: Für 2025 werden steigendes Wachstum und sinkende Inflation erwartet. Dies sagt die Prognose der Nationalbank. Diese positiven Daten hatte vor wenigen Tagen auch schon die internationale Wirtschaftsorganisation OECD für das Österreich 2025 prognostiziert. Im Bundeshaushalt muss gespart werden. Wachstum kommt 2025 zurück Das ablaufende Jahr 2024…
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