Posts by Claus Reitan
Weniger Kosten, mehr Nutzen – neue Strategien für Klimaanpassung
Weniger Kosten und mehr Nutzen versprechen neue Strategien für Klimaanpassung: Eco Austria sagt, die Anpassung an den Klimawandel ist eine Chance für die Wirtschaft und ein Vorteil für Menschen und Umwelt. Und laut Fiskalrat würde ein 100-km-h-Tempolimit das Budget und die Umwelt entlasten, also kostengünstiger und wirksamer sein als das Klimaticket. Kosten senken, Chancen…
weiter LesenBreite Allianz für mehr Überwachung und Kontrollen
Nach den SI-Anschlag in Villach formiert sich neuerlich eine breitere politische Allianz, um der Polizei mehr Möglichkeiten der Überwachung verschlüsselter Kommunikation und der Nachschau auch in privaten Räumlichkeiten zu geben. Das Innenministerium arbeitet wiederum an Vorschlägen für die Novelle einschlägiger Gesetze, wie Ressortchef Gerhard Karner erklärte. Allianz für Überwachung „Wir müssen unseren Sicherheitsbehörden moderne…
weiter LesenVillach – eine Stadt trauert
Nach dem Attentat vom Samstag mit einem Todesopfer und vier teils schwer verletzten Personen trauert die Stadt Villach. Ein Gedenken, ein Gottesdienst und Betroffenencafes sollen helfen, mit den unfassbaren Taten fertig zu werden. Dazu werden am Dienstag zahlreiche Bürgerinnen und Bürger erwartet, höchste Vertreter des Stadt Villach, des Bundeslandes Kärnten und der Bundesregierung werden teilnehmen.…
weiter LesenEntsetzen und Entschlossenheit nach IS-Attacke in Villach
Umfassendes Entsetzen in der Öffentlichkeit und angekündigte Entschlusskraft für noch mehr an Sicherheit und Maßnahmen gegen islamistische Gewalt prägten die Stunden nach dem Messerattentat von Villach. Ein junger syrischer Asylwerber hatte dem Islamischen Staat (IS) Treue geschworen. Mit einem Messer tötete er am Samstag in Villach einen jungen Mann, verletzte weitere fünf Personen teils schwer,…
weiter LesenKorosec drängt auf Einkommensgerechtigkeit
Die Präsidentin des Seniorenbundes, Ingrid Korosec, drängt einmal mehr auf Einkommensgerechtigkeit für Frauen. Sie erhalten weniger Lohn oder Gehalt als Männer. Korosec: Das sollte nicht mehr vorkommen „Einen solchen Tag sollte es längst nicht mehr geben müssen“, sagt Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec anlässlich des jährlich Equal Pay Days am 13. Februar. Es ist symbolisch jener Tag, bis…
weiter LesenGesprächsreigen und vier Varianten in der Hofburg
Einen neuen Anlauf für die Bildung einer Koalitionsregierung unternimmt Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Grundsätzlich bestehen dafür vier Möglichkeiten, sagte Van der Bellen – und startet mit der bevorzugten Variante. Bundespräsident nennt vier Möglichkeiten Unmittelbar nachdem FPÖ-Obmann Herbert Kickl den Auftrag zu Regierungsverhandlungen mit der ÖVP gegenüber Van der Bellen zurückgelegt hatte, gab dieser…
weiter LesenSo erklärt ÖVP-Chef Stocker das Ende der Verhandlungen mit FPÖ
Nach 34 Tagen endeten die Verhandlungen von ÖVP und FPÖ über eine mögliche Koalition ohne Ergebnis. Wie kam es dazu? Hier die Erklärung von Christian Stocker, geschäftsführender Parteiobmann und Verhandlungsführer der ÖVP, in einem öffentlichen Statement am 12. Februar 2025 nachmittags in der Bundespartei in Wien. Schwierige Zeiten, schwierige Verhandlungen … Es ist heute…
weiter Lesen„Regierungsbildung an Kickl gescheitert“
„Diese Regierungsbildung ist am Machtrausch und der Kompromisslosigkeit von Herbert Kickl gescheitert“, erklärte ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll, nachdem FPÖ-Obmann Kickl den Auftrag zu Regierungsverhandlungen zurückgelegt hatte. Kickl nicht bereit zu Kompromissen „Herbert Kickl war nicht bereit, Kompromisse und eine Partnerschaft auf Augenhöhe einzugehen“, sagte Pröll weiters am Mittwoch nachmittags. Kurz zuvor war Kickl bei Bundespräsident…
weiter LesenÖVP-Position für Koalition: Gemeinsame Grundlinien außer Streit stellen
Die Österreichische Volkspartei legte Grundlinien für eine mögliche nächste Koalitionsregierung aus ÖVP und FPÖ vor. Diese sind Gegenstand der gegenwärtigen Verhandlungen, die für die ÖVP vom designierten Bundesparteiobmann Christian Stocker, Klubobmann August Wöginger und Generalsekretär Alexander Pröll geführt werden. Zur-Sache dokumentiert diese Grundlinien. ÖVP erinnert an erfolgte Festlegungen In dem Papier der ÖVP vom…
weiter LesenAsylanträge von Syrern gehen zurück
Die Anträge von Asylwerbern aus Syrien geht stark zurück, seit mit dem Sturz des Assad-Regimes der Asylgrund entfällt. Das Innenministerium veröffentlichte dazu konkrete Zahlen. Verfahren für Syrer gestoppt Innenminister Gerhard Karner hat nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien Mitte Dezember angekündigt, alle Asylentscheidungen Syrer betreffend zu stoppen. Zudem wurden erste Aberkennungsverfahren eingeleitet und…
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