Posts by Claus Reitan
Kanzlers Abrechnung mit Desinformation – Gasversorgung ist sicher
Die Versorgung Österreichs mit Gas ist sicher. Das bekräftigte Bundeskanzler Karl Nehammer – neuerlich – vor dem Nationalrat. Andere Behauptungen seien falsch und Desinformation. Die Regierung arbeite weiter für Versorgungssicherheit und gegen Desinformation. Die Vorstellung des am selben Tag angelobten Finanzministers, Gunter Mayr, nutzte Kanzler Nehammer für eine Erklärung zur Regierungsarbeit. Kanzler: zeitgerecht vorgesorgt…
weiter LesenLohnrunde für Beamte: Wöginger stärkt Sozialpartner
Die Präsidentin des Rechnungshofes, Margit Kraker, hatte vorgeschlagen, für den überwiegenden Teil des öffentlichen Dienstes eine Nulllohnrunde anzusetzen. Sie wird von Parlamentariern und von Sozialpartnern wegen Einmischung zurückgepfiffen. ÖVP-Klubchef und ÖAAB-Obmann August Wöginger verweist auf die Autonomie der Verhandlungspartner. Wöginger gegen Einmischung durch Rechnungshof “Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker soll sich auf ihre Aufgaben fokussieren und…
weiter LesenMEP Lukas Mandl: Eine entscheidende Woche für die Union
„Es wird eine entscheidende Woche“, sagte Lukas Mandl, Mitglied des Europäischen Parlaments (MEP), zu den in diesen Tagen laufenden, finalen Gesprächen über die neue Europäische Kommission. Diese sollte zum 1. Dezember starten, jedenfalls bis zur Angelobung des neuen US-Präsidenten am 20. Jänner 2025 im Amt sein, sagte Mandl. Und erklärte vor Journalisten, warum. Stärke…
weiter Lesen1000 Tage Krieg: Österreich hilft der Ukraine
Es ist eine äußerst bittere Bilanz: Vor 1000 Tagen begann Russland den Angriff auf die Ukraine, seither herrscht Krieg in der Kornkammer Europas. Die Bundesregierung bekräftigt die Unterstützung Österreichs für die Ukraine, ebenso die Parlamentsfraktionen – mit Ausnahme der FPÖ. „Brutaler Angriff“ Am Dienstag sind es 1000 Tage, seit der russische Präsident Putin völlig…
weiter LesenDas sagt Nehammer zum Start der Regierungsverhandlungen
Die Verhandlungen über eine neue Bundesregierung beginnen in diesen Tagen: darauf verständigten sich Bundeskanzler Karl Nehammer, der als Bundesparteiobmann der Volkspartei mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, sowie SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler und Neos-Obfrau Beate Meinl-Reisinger. Wie es dazu kam und worum es jetzt geht erläuterte Nehammer am Montag, 18. November nach einer finalen Sondierungsrunde vor der…
weiter LesenRüffel für Kickl
„Bundeskanzler Karl Nehammer hat vorgesorgt, Herbert Kickl hat versagt“: ÖVP-Klubobmann August Wöginger erinnert daran, dass die Regierung für Gesetze zur Versorgungsicherheit beschlossen habe, die FPÖ hingegen im Nationalrat dagegen gestimmt habe. Jetzt setzt es schwere Rüffel für Herbert Kickl. FPÖ stimmte gegen Sicherheit in Versorgung Unter der Führung von Kickl hat die FPÖ gegen…
weiter LesenTag 2 nach Gazprom-Lieferstopp: Versorgung gesichert, Preise halten
Tag 2 nach dem Gazprom-Lieferstopp: Österreich ist gegen die Folgen gerüstet. Die Versorgung mit Gas ist gesichert, die Preise könnten stabil bleiben: Das erklärten einerseits Experten der Energiebranche und der Regulierungsbehörde, andererseits Regierungsmitglieder, allen voran Bundeskanzler Karl Nehammer. Gaspreis wieder eingependelt Die Preise für Gas hatten sich am Freitag, nachdem für Samstag ein Lieferstopp…
weiter LesenFinance Friday: Fakten zum Budget
Wie wird das Budget erstellt, welche budgetpolitischen Schritte sind erforderlich? Diese Fragen beantwortet Finanzminister Magnus Brunner in neuen Podcast Finance Friday. Und er liefert Fakten zum Budget. Fakten, auf denen das Budget beruht In der aktuellen Folge von „Finance Friday“, dem Podcast des Bundesministeriums für Finanzen, spricht Finanzminister Magnus Brunner über die aktuelle Budgetsituation.…
weiter LesenStarke Frauen, starke Leistung: Die Republik gratuliert
Vier Regierungsmitglieder waren angetreten, um zwölf Frauen vor rund 170 Gästen zu ehren: „Großartige Frauen“ erhielten für „außerordentliche Leistungen für die Stärkung von Frauen und Mädchen“ die nach Grete Rehor und Käthe Leichter benannten Preise. „Sie sind Vorbilder“, sagte Frauenministerin Susanne Raab. Hier die Namen der ausgezeichneten Persönlichkeiten. Die Kategorien und ihre Preisträgerinnen So…
weiter LesenNehammer startet 3er-Sondierung für stabile Mehrheit im Parlament
Karl Nehammer, Bundeskanzler und als ÖVP-Parteichef mit den Verhandlungen für eine neue Bundesregierung beauftragt, startet am Mittwoch, 13. November eine neue Runde an Sondierungen mit der SPÖ und erstmals – gemeinsam – mit den Neos. Gelingen die Gespräche, wird ab nächster Woche über die Bildung einer Regierung aus diesen drei Parteien verhandelt. Diese hätte in…
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