Posts by Claus Reitan
Kugler: Suizid ein drängendes Problem
Politik soll das Leben in Staat und Gesellschaft zum Wohle aller organisieren. Und dann gibt es – unabhängig davon – noch das Wohl des einzelnen Menschen, das gelegentlich zu kippen droht. Daher gibt es Hilfen für Menschen in seelischen Notlagen, die am Welttag der Suizidprävention ins Bewusstsein gerufen werden. Es ist der 10. September, dem…
weiter LesenHattmannsdorfer macht Tempo: Eine Behörde, ein Verfahren, ein Bescheid
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer drückt beim Ausbau der Erneuerbaren Energie auf das Tempo: Verfahren sollen stark vereinfacht und verkürzt werden. Dafür gibt’s neue Regeln, denn es geht um ein hohes Ziel. Der Entwurf für das neue Gesetz ist bereits online. Jedes Bundesland erhält Ziele Österreich soll seinen Stromverbrauch bis zum Jahr 2030 vollständig aus erneuerbaren…
weiter LesenWas ist los an den österreichischen Schulen?
Österreichs Bildungssystem ist gut, doch manche Zustände an den Schulen sind es nicht. Vielfalt an Sprachen, Handys im Unterricht und breite kulturelle sowie religiöse Vielfalt prägen die Umstände. Fachleute und Betroffene diskutieren auf Einladung von Campus Tivoli „Was ist los an den Schulen?“ Schule ist Thema der Gesellschaft Auf Initiative von Campus Tivoli, der…
weiter LesenMarchetti: Abschiebungen von Straftätern muss möglich sein
Abschiebungen von Straftätern müssen möglich sein, denn die Menschenrechtskonvention schützt verfolgte Personen, nicht jedoch verurteilte Straftäter. Mit dieser Erklärung kritisiert ÖVP-General Nico Marchetti einen neuerlichen Abschiebe-Stopp durch den Gerichtshof. Das Bundesamt für Fremdenwesen wird die Fragen des Gerichts beantworten – und weiter an der Abschiebung des Straftäters arbeiten. Blockadehaltung des Gerichtshofs Anlass ist –…
weiter LesenKlare Mehrheit für Sparkurs bei Beamten und Pensionen
In der Öffentlichkeit herrscht Bewusstsein für die Notwendigkeit, im Staatshaushalt zu sparen. Dieses Ergebnis einer aktuellen Umfrage präsentiert und diskutiert der Meinungsforscher Peter Hajek bei ATV. Polit-Woche im Polit-Talk Der Polit-Talk „Aktuell: Die Woche“ mit Moderator Meinrad Knapp, Politikberater Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek lässt Freitag (5. September) abends bei ATV und auf…
weiter LesenStadt Wien: Kritik und Schulden zwingen zur Korrektur
Nach politischer Kritik und aufgrund hoher Schulden schwenkt die SPÖ auf Sparkurs: Teils werden die Gebühren erhöht, teils werden Sozialleistungen gekürzt, bestätigte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig. Stadt Wien greift bei Mindestsicherung ein So wird bei Bedarfsgemeinschaften eingegriffen. Diese sind etwa Wohngemeinschaften von Beziehern der Mindestsicherung, in der für jede Person eine Mietbeihilfe enthalten ist,…
weiter LesenWaffengesetz verschärft: Tests, Fristen, Prüfungen und Datenaustausch
Die Bundesregierung veranlasst eine Verschärfung des Waffengesetzes, der Beschluss könnte bereits im September im Nationalrat erfolgen. Waffengesetz vor größter Novelle Die „größte Novelle des Waffengesetzes seit 30 Jahren“ ist eine Konsequenz des Amoklaufs von Graz im Juni, wie Innenminister Gerhard Karner erklärte. Jägerinnen und Jäger sind weitestgehend nicht betroffen, zumal diese eine intensive Ausbildung…
weiter LesenKanzler stellt Aufschwung in Aussicht
Es ist möglich, die Herausforderungen zu bewältigen, aber die Zeiten bleiben schwierig: Bundeskanzler Christian Stocker mahnte zu Geduld, als er mit Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger die Ergebnisse der Regierungsklausur präsentierte. Diese stand im Zeichen der Wirtschaft. Inflationsrate senken Das vordringliche Ziel ist die Bekämpfung der Inflation, bestätigte Stocker. In der E-Wirtschaft…
weiter LesenArbeitskräfte für den Aufschwung
Der Aufschwung braucht Arbeitskräfte, und zwar qualifizierte. Der Ministerrat beschließt dazu ein Programm: erfahrene Ältere sollen im Job bleiben, Jüngere sollen qualifiziert werden. Arbeit benötigt Qualifikation und Anreize Österreichs Arbeitsmarkt ist robust, muss aber auf neue Herausforderungen vorbereitet werden. Teils fehlen Kräfte, teils droht Personen ohne Beschäftigung eine Dequalifikation. Außerdem sinkt die Anzahl der…
weiter Lesen2-1-0: Kanzler stimmt Österreich auf Reformkurs ein
Bundeskanzler Christian Stocker will die Inflation senken, das Wirtschaftswachstum erhöhen und null Toleranz gegenüber jenen aufbringen lassen, die unsere Demokratie in Frage stellen oder den Sozialstaat voll nutzen, obwohl sie null dazu beigetragen haben. Im ORF-Sommerinterview mit Klaus Webhofer markierte Stocker den Reformkurs. Dieser ist Thema der Regierungsklausur, mit der die Koalitionsregierung in der ersten…
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