Posts by Johannes Frischmann
Der ÖVP-Bundesparteitag in Bildern
2.000 Gäste aus ganz Österreich haben sich am Samstag zur Wahl von Bundeskanzler Christian Stocker zum neuen Bundesparteiobmann der Volkspartei in Wiener Neustadt versammelt. Zur-Sache hat die schönsten Impressionen vom Parteitag zusammengefasst. (Fotos: Jakob Glaser, Paul Gruber, Philipp Monihart) 41. Ordentlicher Bundesparteitag der ÖVP
weiter LesenChristian Stocker mit 98,42 Prozent zum ÖVP-Chef gewählt
Die ÖVP hat am Samstag beim 41. ordentlichen Bundesparteitag in der Arena Nova ein deutliches Zeichen der Geschlossenheit gesetzt: Bundeskanzler Christian Stocker wurde mit einer überwältigenden Mehrheit von 98,42 Prozent zum neuen Bundesparteiobmann der Volkspartei gewählt. Er tritt damit offiziell die Nachfolge von Karl Nehammer an, der zu Jahresbeginn von allen politischen Funktionen zurückgezogen hat.…
weiter LesenÖVP-Parteitag: Stockers Programm und Schwerpunkte
Neben politischen Grundsätzen hat Bundeskanzler Christian Stocker am Parteitag der ÖVP vor 2.000 Gästen auch inhaltliche Pflöcke eingeschlagen. Er präsentierte das neue Regierungsprogramm, skizzierte zentrale Vorhaben an und stellte sein Team der Volkspartei in der Bundesregierung vor. Im Wirtschaftsbereich erwähnte Stocker ein erstes Stimulationspaket. „Ist es genug? Nein, aber es ist der erste Schritt.“ Gleichzeitig…
weiter LesenÖVP-Parteitag: Europäische Werte und das „Richtige für Österreich“
Bundeskanzler Christian Stocker hat sich beim 41. Bundesparteitag der ÖVP nicht nur als neuer Parteichef präsentiert, sondern auch als Verteidiger europäischer Werte, Kritiker des Rechtspopulismus und Gestalter eines pragmatischen Regierungskurses. Stocker nutzte seine Rede, um die Bedeutung europäischer Integration klar hervorzuheben: „Unsere Zukunft, liebe Freunde, […] liegt in Europa und nicht in einem autoritären System.“…
weiter LesenÖVP-Parteitag: Stocker betont Verantwortungsbewusstsein der ÖVP
Bundeskanzler Christian Stocker betonte in seiner Grundsatzrede am 41. Bundesparteitag der ÖVP in seiner Heimatstadt Wiener Neustadt das politische Verantwortungsbewusstsein der Volkspartei – und blickte auf die turbulente Phase der Regierungsbildung zurück. „Auch ich persönlich habe noch vor wenigen Wochen nicht erwartet, hier zu stehen“, sagte Stocker gleich zu Beginn seiner Rede, die er mit…
weiter LesenAutonomie, Transit, Migration: Stocker empfing Südtirols Landeshauptmann Kompatscher
Kanzler Stocker empfängt Südtirols Landeshauptmann Kompatscher in Wien Im Zeichen der engen Beziehungen zwischen Österreich und Südtirol hat Bundeskanzler Christian Stocker am Freitag den Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher zu einem Arbeitsbesuch im Bundeskanzleramt empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die Autonomiereform, der Minderheitenschutz sowie aktuelle politische Herausforderungen. Stocker: Schutzfunktion wird weiter wahrgenommen Bundeskanzler Stocker betonte…
weiter LesenÖVP-Parteitag in Wiener Neustadt: Christian Stocker vor Wahl zum ÖVP-Chef
Am kommenden Samstag richtet sich der innenpolitische Fokus auf die Arena Nova in Wiener Neustadt, wo der 41. ordentliche Bundesparteitag der ÖVP stattfindet. Im Mittelpunkt steht die Wahl von Bundeskanzler Christian Stocker zum neuen Bundesparteiobmann. Der 65-jährige Wiener Neustädter, der nach dem Rücktritt von Karl Nehammer am 5. Jänner 2025 zunächst als geschäftsführender Obmann eingesetzt wurde,…
weiter LesenORF-Novelle bringt Gremienreform und eingefrorene Gebühr
Der Nationalrat hat am Donnerstag eine Novelle zum ORF-Gesetz beschlossen, mit der die Zusammensetzung der ORF-Gremien reformiert wird. Die Abgeordneten entsprechen damit einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) aus dem Jahr 2023. Zudem wurde der monatliche ORF-Beitrag in Höhe von 15,30 Euro bis Ende 2029 eingefroren. Im VfGH-Urteil wurde bemängelt, dass die Bundesregierung bislang zu…
weiter LesenSky Shield-Beschaffung: ÖVP unterstreicht Neutralität
Im Nationalrat wurde am Mittwoch von den drei Regierungsparteien sowie den Grünen ein Beschluss zum Beschaffungsvorgang der europäischen Verteidigungsinitiative Sky Shield verabschiedet: eine Kommission im Verteidigungsministerium soll sämtliche Beschaffungsvorgänge, Auftragsvergaben und Kooperationen überprüfen. Das Parlament erhält jährlich einen Bericht zur zweckmäßigen und sparsamen Verwendung der Mittel. Bundeskanzler Christian Stocker unterstrich neuerlich die Neutralität Österreichs. Kanzler…
weiter LesenBudget: Hanger für sinnvolles Sparen und wirtschaftsfördernde Investitionen
In der Nationalratssitzung wurde am Mittwoch das Budgetprovisorium an die neue Ressortverteilung angepasst. In der Parlamentsdebatte nahm ÖVP-Budgetsprecher Andreas Hanger auch zur aktuellen Budgetsituation Stellung. Hanger unterstrich das klare Bekenntnis der Volkspartei zur Budgetkonsolidierung und zur Einhaltung der Fiskalregeln. „Als Volkspartei bekennen wir uns sehr klar zur Budgetkonsolidierung und zur Einhaltung der Fiskalregeln“, unterstreicht Hanger.…
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