Posts by Johannes Frischmann
Wintertourismus bleibt trotz Feber-Delle starke Säule
Die am Mittwoch veröffentlichten Nächtigungszahlen der Statistik Austria verdeutlichen erneut die Bedeutung des Wintertourismus für Österreichs Wirtschaft. Trotz eines Rückgangs im Februar 2025 sieht Tourismus-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner den Tourismus weiterhin als wesentlichen Stabilitätsfaktor: „Die Zahlen bestätigen: Unser Tourismus ist nach wie vor ein wirtschaftlicher Kraftanker – gerade im Winter. Doch die Eintrübung im Februar nehmen…
weiter LesenEU einigt sich auf neue Führerscheinregeln: Keine unnötigen Auflagen
Nach intensiven und langwierigen Verhandlungen zwischen dem Europaparlament und den Mitgliedstaaten wurde in der Nacht von Montag auf Dienstag eine vorläufige Einigung zur neuen EU-Führerscheinrichtlinie erzielt. Im Mittelpunkt der Verhandlungen standen die Vermeidung zusätzlicher Belastungen für Autofahrer. Kircher: „Unnötige Auflagen und Schikanen verhindert“ „Wir konnten nach schwierigen und langen Verhandlungen durchsetzen, dass es keine…
weiter LesenZehetner: Brücken bauen zwischen politischen Zielen und unternehmerischer Realität
Elisabeth Zehetner wurde Anfang März 2025 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als neue Staatssekretärin. Sie wird im Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft für die Bereiche Start-ups, Energie und Tourismus zuständig sein. Zur-Sache hat mit Zehetner über ihre neue Aufgaben gesprochen. Frau Staatssekretärin, Sie waren eine der großen personellen Überraschungen bei der Präsentation des…
weiter LesenNeuer Bundestag startet. CDU und SPD verhandeln weiter.
Ein Monat nach der Deutschen Bundestagswahl laufen die Verhandlungen zwischen der Union (CDU/CSU) und der SPD weiter auf Hochtouren. Währenddessen konstituiert sich am Dienstag das Parlament. Die Koalitionsverhandlungen zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten in Berlin kommen in eine entscheidende Phase. Nachdem alle Verhandlergruppen ihre Ergebnisse den Parteispitzen vorgelegt haben, soll nun auf oberster Ebene weiterverhandelt werden.…
weiter LesenSteiermark: ÖVP in 7 von 10 Gemeinden auf Platz 1
Bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark konnte die ÖVP am Sonntag ihre Rolle als Bürgermeisterpartei weiter verteidigen und klar Platz 1 erreichen. In 284 steirischen Gemeinden waren am Sonntag die Steirer aufgerufen, neue Kommunalparlamente zu wählen. Die ÖVP konnte dabei trotz leichter Verluste ihre Führungsposition behaupten. ÖVP in 7 von 10 Gemeinden auf Platz…
weiter LesenBudgetfahrplan ist fix
Die Bundesregierung hat sich bei ihrer Ministerratssitzung auf einen Budgetfahrplan geeinigt. Die Verhandlungen des Finanzministeriums mit den einzelnen Ressorts sollen bereits in diesen Tagen beginnen und bis April abgeschlossen werden. Die Präsentation – die Budgetrede des Finanzminister im Nationalrat – ist am 13. Mai vorgesehen. Der anschließende parlamentarische Prozess soll vor dem Sommer –…
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Viel Medienarbeit ist besonders zu Beginn einer neuen Regierung gefragt, bleibt aber ein ständiger Begleiter im politischen Geschäft. Am Sonntag war Familien- und Integrationsministerin Claudia Plakolm zu Gast in der ZIB2. Im Gespräch mit Margit Laufer skizzierte Plakolm ihre Vorhaben in den kommenden Jahren. Foto: BKA/Andy Wenzel
weiter LesenNationalrat trifft sich zum März-Plenum
Nach der Vorstellung der neuen Bundesregierung samt Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers Christian Stocker und bereits erster Beschlüsse, wie die Mietbremse, trifft sich der Nationalrat diese Woche zum zweitägigen März-Plenum. Geplant ist am Mittwoch im Plenum der Beschluss des Budgetprovisoriums – dazu stehen Anfang dieser Woche noch parlamentarische Beratungen an. Kern des Beschlusses ist, das…
weiter LesenExpertenkommission prüft Verlängerung des Grundwehrdienstes
Die Verteidigungsministerin setzt eine Expertenkommission zur Prüfung einer möglichen Reform des Grundwehrdienstes ein. Vorsitzender der Kommission ist Erwin Hameseder, Milizbeauftragter und Generalanwalt von Raiffeisen. Für Erwin Hameseder steht bereits fest, dass die künftige Entwicklung des Österreichischen Bundesheeres längere Ausbildungszeiten erfordert. Grund dafür seien komplexere Waffensysteme und Technologien, die künftig zum Einsatz kommen und nicht zuletzt…
weiter LesenStocker zu EU-Verteidigung in Brüssel
Beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel unterstrich Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker die Absicht Österreichs, seinen Beitrag zur europäischen Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen. Ziel sei, Investitionen effizienter zu gestalten, indem Österreich sich am gemeinsamen EU-Einkaufsprogramm beteilige. Im Ö1-Interview am Freitagmorgen stellte Stocker jedoch klar, dass diese Maßnahmen auf dem Boden der Neutralität erfolgen würden. …
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