Die Entlastungen wirken, zeigt eine Studie des Budgetdienstes des Parlaments. Diese und die Maßnahmen gegen die Teuerung wirken auch und gerade positiv für die niedrigen Einkommen, ergeben die Antworten des Budgetdienstes auf eine Anfrage von ÖVP-Abg. Andreas Hanger. Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

Die Entlastung wirkt

Die ID Austria wird mittlerweile schon von über 1 Million Menschen genutzt. Nun kommt auch ein Altersnachweis auf das Smartphone. Das gab Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt. Foto: BKA / Dunker

Das Smartphone wird zum Ausweis

Kanzler Karl Nehammer sieht die Zukunft der Türkei nicht in einer Vollmitgliedschaft der EU. Foto: BKA/Dragan Tatic

Nehammer für Ende der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei

In einem Vergleich der Familienleistungen aller EU-Staaten liegt Österreich auf Platz 1, ergab eine Analyse im Auftrag der Europäischen Kommission. Foto: Stock/SanyaSM

Nehammers Kinderbetreuungs-Pläne nützen auch Frauen im Tourismus

Finanzminister Magnus Brunner präsentiert Ländern und Gemeinden mit dem Zukunftsfonds einen neuen Ansatz für die Aufteilung der Steuereinnahmen: Gemeinsame Ziele für Kinder, Wohnen, Klima und Umwelt, aber unterschiedliche Wege, dies zu erreichen. Foto: BMF/Schrötter

Brunner bietet Ländern neuen Zukunftsfonds

Klimaschutz und die Wettbwerbsfähigkeit Österreichs als Standort müssen Hand in Hand gegen. Dafür soll das Klimagesetz sorgen. Foto: TVB Seefeld / Sebastian Marko

Tourismus setzt auf Öko-Karte

Familien benötigen Kinderbetreuung, dafür müssen tausende neue Plätze geschaffen werden, was neues Personal für die Elementarpädagogik erfordert. Um Quereinsteiger zu finden, koordiniert Bildungsminister Martin Polaschek die im September gestartete neue Auflage der Aktion „Klasse Job“, um Quereinsteiger zu finden. Bild: Screenshot Bafep/Innsbruck

Kinderbetreuung: Polaschek koordiniert die Quereinsteiger

Ausrückliche Anerkennung für das Engagement der Regierung Österreichs gegen den Antisemitismus: Österreich sei ein Beispiel für viele Nationen, sagte Israels Präsident Jitzchak Herzog bei seinem Besuch in Österreich, im Bild beim Gespräch mit Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka. Foto: Parlament/Johannes Zinner

Israel würdigt Engagement gegen Antisemitismus

Die Rettungsorganisationen sollen krisenfester werden. Die Bundesregierung stellt jährlich 22 Mio. Euro zur Verfügung, damit entsprechende Ausrüstung angeschafft werden kann. Innenminister Gerhard Karner präsentierte mit Sozialminister Johannes Rauch das neue Förderpaket. Es geht um die Stärkung der Rettungsorganisationen, erklärte Karner. Sie sollen krisenfester werden, auch im Krisenfall – etwa einem Blackout – ihre Leistungsfähigkeit bewahren. Bis zum Jahr 2028 stellt die Regierung jährlich 22 Mio. Euro zur Verfügung, insgesamt also 110 Mio. Euro. Dies erfolgt parallel zur zusätzliche Finanzierung der Feuerwehren, für die den Ländern seit 2022 jährlich 20 Mio. Euro jährlich extra zur Finanzierung von Investitionen zur Verfügung gestellt werden. Das neue Paket für die Blaulicht- und Rettungsorganisatione gliedert sich in drei Teile: 18. Mio. Euro stehen den Rettungsorganisationen in den Bundesländern zur Verfügung 2 Mio. Euro gehen an die Dachverbände dieser Organisationen, um die länderübergreifende Arbeit zu fördern. 2 Mio. Euro erhält der Zivilschutzverband, um die Eigenvorsorge der Bevölkerung zu stärken. Die Förderungen und Investitionen werden größtenteils über die Bundesländer vorgenommen. Eine Richtlinie zur Verwendung dieser Mittel soll sicherstellen, dass die beschaffte neue und zusätzliche Ausrüstung zwischen den Organisationen kompatibel ist, also zusammenpasst und gegebenenfalls wechselseitig genutzt werden kann. Bundeskanzler Karl Nehammer und Bundesminister dankten zuzgleich den Rettungs- und den Freiwilligenorganisationen für deren Einsatz anlässlich der jüngsten Hochwasser und Erdrutsche.

Rettungsorganisationen sollen krisenfester werden

Bei Schäden durch Hochwasser bietet das Finanzamt steuerliche Erleichterungen. Für Hochwasserschutz und Revitalisierungsprojekte werden jedes Jahr rund 200 Millionen Euro ausgegeben. Bei den jüngsten Unwetter im Süden Österreichs konnten somit Schäden in der Höhe von rund 100 Millionen Euro verhindert werden. Foto: BML/Paul Gruber

So hilft die Finanz bei Hochwasser und Erdrutsch

Angebot für Kinder wird ausgebaut: Sunsanne Raab und Martin Polaschek. Foto: Alexander Zillbauer

Kinderbetreuung: Das ist der Stufenplan

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