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News

Die Dreier-Koalition tritt gemeinsam an, auch beim ORF-Interview mit Bundeskanzler Christian Stocker, Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und Vizekanzler Andreas Babler. Foto: ORF

Dreier-Koalition startet mit Sprint

Im Interview nach der Angelobung erläutert Bundeskanzler Christian Stocker die Eckpunkte seiner Politik: Konsens finden, Sicherheit geben, Leistung fördern. Foto: Glaser / Die Volkspartei

Bundeskanzler Stocker im Interview zu Sicherheit und Leistung

Bundeskanzler und Außenminister Alexander Schallenberg führt Amtsgeschäfte und Bundesregierung während der Verhandlungen über eine neue Bundesregierung. Foto: Bka

3 Jahre Angriff auf Ukraine: Schallenberg bekräftigt Hilfe und fordert Verhandlungen

Personelle Weichenstellungen im ÖVP-Klub: Nico Marchetti ist einer der stellvetretenden Klubchefs, Gaby Schwarz wurde neuerlich als Volksanwältin nominiert. Im Bild Klubobmann August Wöginger, Bundeskanzler Christian Stocker und der zweite Präsident des Nationalrats, Peter Haubner (bei einer Klubsitzung im Jänner2025). Foto: THR

Wöginger mahnt Kickl

Qualifizierte politische Beobachtern erwarten nach den Gespräche und der Unterredung der Parteiführer bei Bundespräsident Van der Bellen eine Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos. Aufmacher von DiePresse.com am Samstag, 22. Februar. Screenshot: DiePresse.Com

Koalition: Gespräche in Zielgerade eingebogen

In Finance Friday, dem Podcast des Finanzministeriums, erläutert Ressortchef Gunter Mayr wie es um die Staatskassa bestellt ist. Foto: BMF

So funktioniert die Staatskassa

Nachrichtenversand und Radikalisierung erfolgen über verschlüsselte Kommunikation via Internet. Eine breiter werdende politische Allianz fordert, der Polizei die Überwachung von Messengerdiensten zu erlauben. Foto: Rainer Sturm/pixelio.de

Breite Allianz für mehr Überwachung und Kontrollen

Innenminister Gerhard Karner vertritt gegenüber Syrern eine „harte aber gerechte Linie“: Die Asylanträge gingen seit dem Sturz des Assad-Regimes jedenfalls zurück, gibt das Innenministerium bekannt. Foto: BKA

Asylanträge von Syrern gehen zurück

Elektronik aus Österreich für die Automobilindustrie: NXP steigt bei TTTech-Auto ein. Foto: TTTech Auto

Österreich festigt führende Position in Elektronik

Passend zum Start der Semesterferien werden Rekordzahlen aus dem Tourismus gemeldet. Foto: Andre Schönherr TVB Stubai Tirol

Österreich verzeichnet tourismusstärkstes Jahr aller Zeiten

Heiraten ab 18 Jahren: Für Kinderehen - also wenn eine Person unter 18 Jahre alt ist - kommt auch in Österreich ein gesetzliches Verbot. Foto: Pixelio/Luxs

Verbot der Ehe unter 18 Jahren sowie zwischen Cousinen und Cousins

Regierung macht ernst. Integrationsministerin Claudia Plakolm legt in der Integrationspolitik einen härteren Gang ein. Wer kein Integrationsprogramm absolviert, muss mit Sanktionen rechnen. Foto: BKA/Christopher Dunker

Bundesregierung startet verpflichtendes Integrationsprogramm

Die Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Ogushi Masaka unterzeichneten ein Abkommen über Kooperation zwischen Japan und Österreich. Fotos: BMWET/Holey

Japan & Österreich: Neue Märkte, neue Investitionen

Mit einem 10 Punkte Plan will sich die Regierung in Zukunft besser gegen Hochwasser und Überschwemmungen gerüstet sein. Foto: BFK Krems

Hochwasserschutz in zehn Punkten

Der Studentenausweis in digitaler Form soll ab dem Sommersemester 2026 kommen. Foto: BKA/Florian Schrötter

Digitaler Studentenausweis kommt 2026

Die tägliche Bewegungseinheit an Kindergärten und Schulen wird ausgebaut. Die Regierung fasste am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss. Foto: istock/microgen

Schulen: mehr tägliche Bewegung

Die Beschaffung der Leonardo-Flugzeuge für das Heer ist notwendig und erfolgt korrekt, bestätigten Experten und interne Revision des Verteidigungsministeriums. Damit sind Vorwürfe der Grünen widerlegt, die Anschuldigungen haltlos. Foto: Screenshot austrianwings

Beschaffung des Heeres erfolgt korrekt

Das Finanzministerium vergibt die Mittel für kommunale Investitionen künftig direkt an die Gemeinden. Die bisherige Verpflichtung der Gemeinden, sich aus eigenen Mitteln daran zu beteiligten entfällt. Damit lockert die Finanz eine Investitionsbremse und entlastet Gemeinden. Foto (Fuschlsee): pixelio / berggeist

Finanz löst Bremsen für Gemeinde-Investitionen

Die Förderungen aus dem Budget des Wirtschafts- und Energieministeriums sollen nun gezielter und wirksamer eingesetzt werden, erklärt Ressortchef Wolfgang Hattmannsdorfer (im Bild im BMW Motorenwerk). Foto: www.hattmannsdorfer.at

Hattmannsdorfer will beim Wirtschaftsbudget weg von „Vollkaskomentalität“

Der Kontinent rückt zusammen: Bundeskanzler Christian Stocker beim Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Tirana. Foto: Bka / Andy Wenzel

Europa bündelt seine Kräfte für Wirtschaft und Sicherheit

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