Die Sanktionen der EU gegen Russland nehmen an Schärfe immer weiter zu. Seit Start des Angriffskrieges von Wladimir Putin auf die Ukraine am 24. Februar 2022 wurden von der EU bisher fünf Sanktionspakete gegen Russland verhängt. Nun steht die Einigung auf das sechste Sanktionspaket kurz bevor.

 

Zentrale Sanktion: Öl-Embargo

Kern des sechsten Sanktionspakets wird ein Lieferstopp von russischem Öl in die EU sein. Diese Forderung steht schon seit längerer Zeit im Raum. Aufgrund unterschiedlicher Abhängigkeitsverhältnisse einzelner EU-Staaten, war bisher eine Einigung auf ein Öl-Embargo nicht in Sicht. Vor allem Slowakei, Ungarn und zuletzt auch Tschechien hatten Bedenken, da sie sehr stark von russischem Öl abhängig sind. Sie sind zwar nicht gegen ein Embargo, pochen allerdings auf eine Übergangsregel damit die Versorgungssicherheit weiter gewährleistet bleibt. Diese Bedenken sollen nun aber Schritt für Schritt ausgeräumt werden. Laut Medienberichten erwartet der französische Ratsvorsitz bis Ende der Woche eine Einigung auf das Sanktionspaket.

 

Auch Österreich für Öl-Embargo

Österreich hat bereits Mitte der Woche bekanntgegeben, das neu Sanktionspaket voll mitzutragen und auch einem Öl-Embargo zuzustimmen. Außenminister Alexander Schallenberg meinte am Rand der dieswöchigen Ministerratssitzung, dass Österreich die Sanktionen „vollinhaltlich“ unterstützen werde. Mit dem Öl-Embargo werde das sechste Sanktionspaket gegen Russland laut Schallenberg auch „das massivste“ aller Pakete sein.