Am Donnerstag und Freitag reist Bundeskanzler Karl Nehammer in Begleitung von Integrationsministerin Susanne Raab für Arbeitsgespräche nach Berlin. Der Kanzler wird dort neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz auch Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner treffen. Zudem steht ein Besuch beim Bund der Deutschen Industrie auf dem Programm, wo der Bundeskanzler mit ausgewählten Unternehmerinnen und Unternehmern über den Wirtschaftsstandort sprechen wird.

 

Themen: Ukraine, Transit, Westbalkan und Klimaschutz

Thema der Gespräche mit Bundeskanzler Scholz werden dabei allen voran der Krieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen sein, vor allem in Energiefragen sowie die Versorgung von Vertriebenen aus der Ukraine betreffend. Daher wird der Bundeskanzler auch von Integrationsministerin Susanne Raab begleitet. Weitere Themen der Gespräche sind die bilateralen Beziehungen, darunter die Transitproblematik in Tirol, aktuelle europäische Themen, die EU-Perspektive des Westbalkans und der Klimaschutz.

 

Nehammer wirbt für Dialog in der Ukraine

Bundeskanzler Nehammer sagt im Vorfeld des Besuchs: „Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht nur unser Nachbarland, sondern auch ein sehr wichtiger Partner in der Europäischen Union. Wir sind menschlich, kulturell, politisch und wirtschaftlich sehr eng verbunden. Deutschland ist unser größter Handelspartner mit rund 108 Mrd. Euro Handelsvolumen und 3.000 Niederlassungen österreichischer Unternehmen in Deutschland. Bei meinem Arbeitsbesuch in Berlin werde ich mit Bundeskanzler Olaf Scholz unter anderem besprechen, wie wir eine Deeskalation und Dialog in der Ukraine bewirken können und in welchen Bereichen Deutschland und Österreich gemeinsame Positionen innerhalb der Europäischen Union vorantreiben können, vor allem auch den Westbalkan betreffend.“