Innenpolitik
Nach Angelobung nimmt neues Regierungsteam Arbeit auf
Die neuen Mitglieder der Bundesregierung wurden am Mittwoch früh vormittags in Wien von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Nach der Regierungsumbildung und Neustrukturierung der Aufgabenbereiche erfolgen noch heute die Übergaben in den Ressorts.
„Ich gelobe“
In Begleitung von Bundeskanzler Karl Nehammer und dem Vizekanzler wurden heute Vormittag Martin Kocher, Susanne Kraus-Winkler und Florian Tursky in ihren neuen Regierungsfunktionen angelobt. Nach Gelöbnisformel und Unterzeichnung der Urkunden durch den Bundespräsidenten können nun die neuen Regierungsmitglieder ihre Arbeit aufnehmen. Für Kocher war der Anlass nicht neu. Er ist bereits seit Jänner 2021 Arbeitsminister und übernimmt nun auch noch das Wirtschaftsressort.
Zwei neue Staatssekretäre
Wie berichtet wird das Regierungsteam um zwei neue Staatsekretäre ergänzt. Susanne Kraus-Winkler – eine erfolgreiche Touristikerin – wird Martin Kocher im Arbeits- und Wirtschaftsministerium als Staatssekretärin besonders für das Thema Tourismus zur Seite gestellt. Florian Tursky – zuletzt Büroleiter von Landeshauptmann Günther Platter – wird als neuer Staatssekretär im Finanzministerium die Themen Breitbandausbau und Digitalisierung vorantreiben.
Totschnig-Angelobung nächste Woche
Für Neo-Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig heißt es noch ein paar Tage warten. Ausgerechnet am Tag der Angelobung schlugen bei Totschnig kurz vor dem Gang in die Hofburg zwei Corona-Schnelltests positiv an. Seine Angelobung erfolgt in der kommenden Woche. Bis dahin wird Elisabeth Köstinger weiter im Amt bleiben.