Eines der größten – sprichwörtlichen – Verkehrshindernisse in der Europäischen Union sind die unterschiedlichen Regelungen der jeweiligen nationalen Eisenbahnen. Ein neues Gesetz sieht vor, diese jetzt zu harmonisieren, erklärt Barbara Thaler als Chefverhandlerin des Europaparlaments. Österreich wird von den neuen Korridoren profitieren.

 

Einigung über transeuropäische Verkehrsnetze

Der Verkehrsausschuss des Europaparlaments hat am Mittwoch in Brüssel die Einigung zwischen Europaparlament und Mitgliedstaaten über die Verordnung für transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V) bestätigt.

„Die neuen Regeln sind ein Fortschritt hin zu einem leistungsfähigeren EU-Verkehrssystem. Im Moment sind nur Straßenverkehr und Luftfahrt wirklich europäisch, entsprechend schwer hatte es die Schiene konkurrenzfähig zu sein“, erklärt dazu Barbara Thaler, Chefverhandlerin des Europaparlaments für die Verordnung über transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V).

Eisenbahn-Standards werden harmonisiert

„Mit dem vorliegenden Gesetz werden alle wichtigen Standards auf der Schiene harmonisiert und mit entsprechenden Umsetzungsfristen versehen. Nach der Umsetzung könnte die Schiene mit dem LKW mithalten“, betont Thaler.

Allerdings sind nun weitere Schritte erforderlich, merkt Thaler an, damit die Eisenbahnen konkurrenzfähig sind: „Dazu müssen die Regeln allerdings 1:1 umgesetzt werden und die Mitgliedsstaaten müssen die entsprechende Infrastruktur zeitgerecht bauen oder ertüchtigen. Die Kommission und auch das EU-Parlament sind jetzt gefordert aktiv die Umsetzung zu verfolgen und beständig einzumahnen.“

 

Parlament und Kommission wollten mehr

Mit dem jetzigen Ergebnis werde der Umstieg von der Straße auf die Schiene zwar gefördert, aber nicht so kompromisslos wie es die Sache erfordert und wie das Parlament und die Kommission es wollten, sagt Barbara Thaler, die stellvertretende Verkehrssprecherin der Europäischen Volkspartei: „In über 50 offiziellen und inoffiziellen Verhandlungsrunden hat man alle Wege ausgelotet – mehr ging nicht.“

Die Europäische Kommission hat bei grenzüberschreitenden Projekten der Eisenbahnen neue Befugnisse erhalten. So kann die Koordinierung bei grenzüberschreitenden Abschnitten, wie etwa zwischen Innsbruck und München, von der EU Kommission „verrechtlicht“ werden: „Das wird für eine Beschleunigung und mehr Planbarkeit sorgen“, fügt Thaler hinzu.

Für Österreich sei besonders positiv, dass ein neuer Korridor in Linz beziehungsweise Salzburg startet und über Kärnten und die Steiermark bis nach Athen führt, freut sich Thaler: „Die Güterterminals in Villach-Fürnitz und Salzburg wurden ins europäische Kernnetz aufgenommen. Von den neun Korridoren laufen nun vier durch Österreich und der neue Korridor startet sogar bei uns. Das ist ein großer Erfolg.“