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Corona-Aufarbeitung: FPÖ reißt weiter tiefe Gräben

Schweigen zu den Vorgängen in der FPÖ Steiermark, aber Vorwürfe an andere Parteien: FPÖ-Obmann Herbert Kickl (im Bild als Einpeitscher bei einer Anti-Corona-Demo in Wien). Screenshot: youtube/FPÖtv

Die Freiheitlichen rund um Obmann Herbert Kickl wollen den öffentlichen Diskurs zur Corona-Pandemie sabotieren, so die ÖVP in einer Aussendung am Donnerstag. Einen Tag zuvor kündigte Bundeskanzler Karl Nehammer an, die Corona-Zeit in einem parteiübergreifenden gesamtgesellschaftlichen Dialog aufarbeiten zu wollen. Die Freiheitlichen reagierten umgehend mit Ablehnung.

 

Stocker: „FPÖ steht für Spaltung“

Für ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker ist das Verhalten der Freiheitlichen unverständlich und kritisiert Herbert Kickl scharf. „Die radikalisierte FPÖ steht nur für die Spaltung der Gesellschaft in Österreich. Während Bundeskanzler Karl Nehammer einen umfassenden Aufarbeitungsprozess der Corona-Zeit angekündigt hat, versucht die Kickl-FPÖ, weiterhin mit diesem sehr ernsten Thema politisches Kleingeld zu schlagen. Anstatt sich am Dialogprozess zu beteiligen und die gesellschaftlichen Wunden zu heilen, reißt der extreme Zirkel rund um Kickl noch tiefere Gräben“, so der ÖVP-General.

 

FPÖ spielt mit den Ängsten und Sorgen

Die FPÖ würde weiter mit den Ängsten und Sorgen der Menschen im Land spielen und mit ihrer ständigen Polarisierung in Geiselhaft nehmen. „Dabei muss man in Erinnerung rufen, dass Herbert Kickl einer der ersten Bundespolitiker war, der bereits zum Ausbruch der Pandemie harte Maßnahmen gefordert hat. Seinen darauffolgenden raschen Sinneswandel kann man nur mit einem parteipolitischen Kalkül erklären: Die FPÖ hat mit den Ängsten und Sorgen der Menschen gespielt und die Gesellschaft mit ihrer Polarisierung in Geiselhaft genommen. In Zeiten der Unsicherheit, in einer Pandemie, für die es kein Drehbuch gab“, erklärt Stocker.

Für Stocker würde die Bundesregierung hingegen die Hand zu all jenen ausstrecken, die sich durch die Pandemie nicht mehr in der Mitte der Gesellschaft willkommen gefühlt haben. „Und das Ziel lautet: Wieder zu jener Gemeinsamkeit zurückfinden, die unser Land seit Jahrzehnten stark gemacht hat“, so Stocker abschließend.