Das EU-Parlament hat den Weg für die neue EU-Kommission freigemacht. Am kommenden Sonntag, dem 1. Dezember, soll das neue Kabinett unter der Leitung von Ursula von der Leyen seine Arbeit aufnehmen.

 

Dass die Deutsche Ursula Von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin vorgesehen ist, zeichnete sich bereits kurz nach der EU-Wahl am 9. Juni ab. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich rasch auf Von der Leyen, die schon seit 2019 dieses Amt ausübt.

 

Lange Hearings im EU-Parlament

Die Zusammensetzung der EU-Kommission blieb jedoch bis zur vergangenen Woche unklar. Nachdem sich alle Kandidaten einem Hearing im EU-Parlament stellen mussten, gab es bei einigen Vorschlägen weiteren Gesprächsbedarf. Schließlich einigten sich die Europäische Volkspartei, die Europäischen Sozialdemokraten und die Liberalen auf ein gemeinsames Personalpaket. Damit steht dem Amtsantritt der neuen EU-Kommission am kommenden Sonntag nichts mehr im Wege.

 

Kommission „rasch Arbeit aufnehmen“

Reinhold Lopatka, Delegationsleiter der ÖVP im EU-Parlament, begrüßte die Einigung. „Europa befindet sich inmitten beispielloser wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Herausforderungen, die wir nur bewältigen können, wenn wir handlungsfähig sind und gemeinsam vorgehen. Daher ist es eine gute Nachricht, dass die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen rasch ihre Arbeit aufnehmen kann“, wird Lopatka in den Medien zitiert.

 

Brunner wechselt nach Brüssel

Für Österreich wird künftig Magnus Brunner in der EU-Kommission vertreten sein. Der ehemalige Finanzminister übergab bereits in der vergangenen Woche sein Amt und die Schlüssel des Finanzministeriums an Gunter Mayr. Brunner überzeugte die Abgeordneten des EU-Parlaments schon während seines ersten Hearings (Zur-Sache berichtete). Er wird in Zukunft in Brüssel für Migration und innere Sicherheit zuständig sein.