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Raab-Initiative für familienfreundliches Europa
Auf Initiative von Familienministerin Susanne Raab fand die Europäische Familienkonferenz in Wien statt. Unterzeichnet wurde eine Deklaration für ein familienfreundliches Europa. Der Familienbund startet eine Programmdebatte für gestärkte Familien in einem neuem Umfeld.
Zum 30-jährigen Jubiläum des internationalen Tag der Familie hat Familienministerin Susanne Raab zur „High-Level Conference of European Ministers responsible for Family Affairs“ nach Wien eingeladen. Ministerinnen und Minister sowie hochrangige politische Vertreter aus 12 europäischen Ländern tagten im Palais Niederösterreich, um gemeinsame Ziele in der Familienpolitik festzulegen und unterzeichneten dazu eine Deklaration. Ziel ist ein klares Bekenntnis für ein familienfreundliches Europa.
Raab will mit der europäischen Familienkonferenz eine gemeinsame Plattform für ein familienfreundliches Europa schaffen. „Es geht mir darum, wie wir die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in ganz Europa weiter fördern können, sowie mehr Bewusstsein für familienfreundliche Maßnahmen schaffen können“, so die Familienministerin.
Mit der Deklaration würden sich die Länder nicht nur zur Unterstützung von Familien bekennen, sondern auch ihre Bedeutung für unsere Gesellschaften anerkennen. „Denn starke Familien sind die Voraussetzung für ein zukunftsfähiges Europa!“, so die Gastgeberin.
Deklaration für ein familienfreundliches Europa
Mit der Deklaration für ein familienfreundliches Europa bekennen sich neben Österreich auch Belgien, Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Italien, Kroatien, Lettland, Malta, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Tschechien, Ungarn und Zypern dazu, Familien unter anderem durch Geld-, Sach- und Steuerleistungen zu unterstützen.
In Österreich sind finanzielle Unterstützungsleistungen wie die Familienbeihilfe und das Kinderbetreuungsgeld eine tragende Säule für die Familien. Um Familien noch besser zu unterstützen, wurden alle Familienleistungen mit Anfang 2023 an die Inflation angepasst. Allein im Jahr 2023 wurden 8,2 Mrd. Euro an Familienleistungen ausbezahlt.
Studie sieht Österreich auf Platz 1
Eine Studie des Joint Research Centre (JRC) der Europäischen Kommission bestätigte, dass Österreich bei den Familienleistungen im EU-weiten Vergleich auf Platz 1 liegt. „Damit ist Österreich schon jetzt Europameister“, so die Familienministerin weiter. Die Studie bestätigt auch, dass es Österreich sehr gut gelingt, die Armutsgefährdung durch Unterstützungen und Steuererleichterungen deutlich zu verringern. Zudem wurde vorige Woche im Nationalrat beschlossen, dass das Sonderwochengeld für werdende Mütter, die in Karenz sind, aber kein Kinderbetreuungsgeld mehr beziehen, eingeführt wird. Dieses kann acht Wochen vor bis acht Wochen nach der Geburt bezogen werden.
Raab sieht Österreich als Trendsetter in Familienpolitik
Außerdem bekennen sich die teilnehmenden Staaten dazu, ihr politisches Handeln noch familienorientierter auszurichten, wie beispielsweise die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu fördern und insbesondere qualitativ hochwertige Kinderbetreuung zur Verfügung zu stellen. Österreich geht hier ebenso mit gutem Beispiel voran, indem die Bundesregierung bis 2030 insgesamt 4,5 Mrd. Euro in die Kinderbetreuung investiert.
„In vielen Punkten dieser Deklaration ist Österreich bereits Trendsetter. Unsere Familien stehen ganz klar im Zentrum unseres politischen Handelns, denn sie sind das Herz unserer Gesellschaft. Wir haben in Österreich unglaublich viele Maßnahmen gesetzt, um den Familien unter die Arme zu greifen und junge Menschen dazu zu ermutigen, eine Familie zu gründen. Mit 4,5 Mrd. Euro stellen wir ein Rekordbudget für den Ausbau und die Qualität der Kinderbetreuung zur Verfügung. Außerdem haben wir den Familienzeitbonus von 740 Euro auf rund 1.600 Euro mehr als verdoppelt und den Familienbonus Plus auf 2.000 Euro erhöht“, so Raab weiter.
Kinderschutz und Gewalt Thema der Konferenz
Abschließend wird auch die Prävention, Bekämpfung und Sensibilisierung für alle Formen von familiärer Gewalt in der Konferenz thematisiert. In Österreich wurden die Förderungen im Kinderschutz auf 1,2 Millionen Euro verdoppelt und mit der Kampagne ‚Nein zu Gewalt‘ sollen Kinder und Jugendliche gestärkt und ihr Umfeld sensibilisiert werden. „Ganz besonders wichtig ist mir der Kinderschutz. Hier haben wir in Österreich bereits ein umfassendes Kinderschutzpaket geschnürt, das neben Maßnahmen zur Prävention und Opferschutz im Kern härtere Strafen für die Täter vorsieht“, erläutert Raab abschließend.
Familienbund startet Programmprozess
Der Familienbund Österreich startete im Juni einen breit aufgesetzten Programmprozess mit einem Programmtag an der Politischen Akademie. Präsidentin Abg. Johanna Sachs nannte die inhaltlichen Ziele:
- Kindeswohl im Fokus
- Rahmenbedingungen für starke Familien
- Bildung ist zentral – für Kinder, aber auch für Eltern