Am Montag war die SPÖ Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner in der ZiB 2 geladen. Dort lüftete sie ein anscheinend gut gehütetes Geheimnis: Der burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil sei schuld an der Krise innerhalb der Sozialdemokratie.

Ein Kommentar mit Spitzen

 

Verantwortungspoker nach der Kärnten-Wahl

Es stellt sich nach der desaströsen Kärnten-Wahl die Frage: Wer übernimmt nun die Verantwortung für die wiederholten Wahlniederlagen der SPÖ? Schon am Sonntag sagte der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, dass er Parteichef in Kärnten sei und somit auch verantwortlich für das Ergebnis. Auf wiederholtes Nachfragen von Moderator Armin Wolf, kommt auch in diesem Interview keine Antwort der roten Parteichefin. Es sei eine gemeinsame Verantwortung, sie wäre mit Mehrheit zur Parteichefin gewählt worden, es gäbe ein Vertrauensproblem.

Sie sei nicht allein dafür verantwortlich, am Erfolg zu arbeiten. Es brauche da alle Teile der Sozialdemokratie, die hier Verantwortung übernehmen müssten.

 

Corona-Impfpflicht ein Fehler?

Bei den letzten Landtagswahlen stach ein Wahlmotiv immer wieder heraus, die Impfpflicht während der Corona-Pandemie. Diese sei von den ÖVP-Landeshauptleuten gefordert worden und im Parlament beschlossen worden. Die Opposition hätte Verantwortung übernommen und auch dafür gestimmt, allerdings konnte man ja auch damals nicht wissen, dass man sie nicht brauche.

Ob sie auch andere Fehler abseits der Corona-Pandemie gemacht habe konnte die SPÖ Vorsitzende im ersten Anlauf nicht beantworten. Die Frage geht auf den Leitartikel des vergangenen Profil heraus, in dem Eva Linsinger Bilanz zu 5 Jahren Rendi-Wagner zieht. Dies sei eine subjektive Meinung und es sei alles egal, solange es die Sozialdemokratie nicht schaffe in der Öffentlichkeit keine Interna zu diskutieren. Es scheint fast so, als wären alle anderen schuld, nur eine nicht.

Auch die Parteizentrale mitsamt ihrer Kommunikation würde funktionieren. Das scheint doch durchaus verwunderlich, wenn man bedenkt, dass man bei allen Landtagswahlen, bis auf Burgenland und Wien, verloren hat, Rendi-Wagner in regelmäßigen Abständen untertaucht und der offizielle Twitter-Account von Angestellten als privates Messaging-Board missbraucht wird, nur weil der eigene Kanal geblockt wurde.

 

Die Frage aller Fragen

Aber wer ist denn nun wirklich schuld? „Es sind jene Schuld, die keinen Willen aufbringen mit der Partei an einem gemeinsamen Erfolg zu arbeiten“, so die SPÖ Parteichefin. Aber wer nun genau? „Es ist Hans-Peter Doskozil, der einen Tag nach einem wichtigen Themenrat, eine Umfrage, die er selbst in Auftrag gegeben hat, veröffentlicht.“ Nun wurde also das Geheimnis endlich gelüftet. HEUREKA!

In der kommenden Woche werde nun ein Parteipräsidium einberufen um Interna zu diskutieren. Ob es einen vorgezogenen Parteitag geben soll, bleibt somit unklar. Alles in allem bleibt es spannend rund um die angezählte Parteichefin und vor allem wie die pannonische Loge der SPÖ nun auf diese Kampfansage reagieren wird.