Bei einem Arbeitsbesuch in Wien berieten Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Bundeskanzler Christian Stocker eine Lösung des Alpentransits durch Slots, der Italien zustimmen müsste. Stocker trifft nächste Woche Amtskollegin Meloni.

 

Ökonomisch eng verflochten

Als unmittelbare Nachbarn sind Bayern und Österreich eng verflochten. Rund 100.000 Personen pendeln jeweils zur Arbeit in das Nachbarland. Byern ist einer der bedeutendsten Märkte für Österreich und belegt Platz eins in der Exportstatistik. Wirtschaft, Sicherheit und Verkehr waren die Themen des Arbeitsgesprächs der beiden Regierungschefs.

 

Stocker: Kapazitätsgrenzen erreicht

„Die Brenner-Autobahn ist an ihren Kapazitätsgrenzen angekommen“, sagte der Kanzler zum Alpentransit. „Es geht jetzt darum, dass wir eine Lösung finden, damit die Bevölkerung in Tirol, die Wirtschaft und jene, die den Transit benötigen, zufrieden sind. Der freie Warenverkehr sei wichtig, aber es gehe auch um die Lebensbedingungen der Menschen und um die Umwelt in Tirol.

Eine Lösung sei nur mit Deutschland und Italien möglich, erklärte der Bundeskanzler. Diese Lösung liege unter anderem in der Verlagerung auf die Schiene, also den Brenner-Basistunnel und den Ausbau der nördlichen Zulaufstrecke zwischen München und Innsbruck. Ein digitales Slotsystem des Verkehrsmanagements könnte Lkw-Ströme steuern. Über die dafür nötige Drei-Staaten-Lösung will Stocker nächste Woche mit Italiens Premierministerin Giorgia Meloni sprechen.

Das Slotsystem wurde von Bayern, Tirol und Südtirol im April 2023 vereinbart. Deutschland war eher ablehnend, Italien ebenso. Rom klagte bei der EU gegen die Beschränkungen für den Transit, die Österreich für vereinbar mit Europarecht erachtet.