Das Europäische Parlament setzt diese Woche weitere Schritte für den Klimaschutz: Weniger Emissionen, bessere Landnutzung und Sicherheit für grüne Investitionen sind die Eckpunkte, erklären die Delegationsleiterin Angelika Winzig und  Alexander Bernhuber (Europäische Volkspartei).

 

Im Einklang mit Wettbewerbsfähigkeit

„Die Europäische Volkspartei (EVP) steht für einen wirksamen Klimaschutz, der im Einklang mit der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft erreicht werden muss. Mit den heutigen Abstimmungen setzen wir einen weiteren Schritt in Richtung eines starken und machbaren Klimaschutzes in der Europäischen Union“, sagen die ÖVP-Europaabgeordneten Angelika Winzig und Alexander Bernhuber.

Der Green Deal geht Hand in Hand mit EU-Industriepolitik, erklärt Winzig. Und Bernhuber sagt: Eine lebenswerte Zukunft ist nur durch realistische Zwischenziele und Flexibilität zu erreichen.

Klimaschutz ist nur zu erreichen, wenn der Green Deal mit der Wirtschafts- und Industriepolitik abgestimmt ist und mit Innovation umgesetzt wird, sagen Winzig und Bernhuber in ihrem Statement „Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit gemeinsam anpacken“.

„Fit for 55“ für den Green Deal

Im Plenum des Europaparlaments werden diese Woche drei EU-Klimaschutzgesetze final verabschiedet, die dazu beitragen, die verschärften Klimaziele – 55 Prozent weniger CO2 bis 2030 gegenüber 1990 – zu erreichen. Diese Gesetze sind Teile des Pakets „Fit for 55“, mit denen Maßnahmen für den Klimaschutz gesetzt werden, die ihrerseits auf dem Green Deal beruhen.

 

Drei konkrete Materien

Das Europäische Parlament verabschiedet drei Materien: Abgestimmt wird über die verbindliche jährliche Verminderung der Emissionen von Treibhausgasen durch die Mitgliedstaaten. Zudem soll die Landnutzung zugunsten des Klimaschutzes geändert werden. Des System des Emissionshandels soll Reserven für den Schutz von Investitionen in grüne Technologien und Energieeffizienz bilden.