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ZITAT DER WOCHE

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #23

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   https://youtu.be/pdzft9aG7AU Die Themen: Der dieswöchige Podcast "Engelberg -...
Die türkis-grüne Koalition stellt die Steuerweichen auf Entlastung und Ökologie. Foto: Pixelio/Petra Bork

Historische Dimensionen

Es ist offensichtlich: Die Bundesregierung war und ist handlungsfähig. Der Beschluss für das Budget 2022 ist ein Beleg dafür. Mehr noch: Es ist eine Antwort auf die Herausforderungen der Zeit - und stimmt optimistisch. Marktwirtschaftliche, soziale...
Vor der Budgetdebatte: Rückkehr in das Parlament und Angelobung von Sebastian Kurz. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Kurz zurück im Parlament

Umringt von Dutzenden Kameraleuten nahm Sebastian Kurz am ersten Tag der Budgetdebatte als Abgeordneter in der ersten Reihe im Plenarsaal des Nationalrates Platz. Die Begrüßung der anderen Partei- und Klubobleute, auf die Kurz zuging, erfolgte per...
ÖVP-Abg. August Wöginger zum Auftakt der Budgetdebatte: Klimaschutz mit Hausverstand. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Klimaschutz mit Hausverstand

Die ökosoziale Steuerreform ist die umfangreichste steuerliche Entlastung und eine Weichenstellung für "Klimaschutz mit Hausverstand" sagt August Wöginger, Erster Klubobmannstellvertreter der ÖVP, im Nationalrat am ersten Tag der Budgetdebatte. Die ÖVP habe die Ökosoziale Marktwirtschaft seit...

BILDER DER WOCHE:

Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (m.r.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Einrichtung Rainbows Österreich. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (l.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Konferenz Familie und Arbeit. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
Foto: Arno Melicharek

Zahlen eindeutig: Abschiebungen von Verurteilten steigen

Auf der Grundlage der rechtlich abgeschlossenen Verfahren hat Österreich im Jahr 2020 - trotz der COVID bedingten Umstände – nahezu 9000 Personen abgeschoben. Das zeigen die aktuellsten Zahlen des Bundesministeriums für Inneres.   Straffällige Jugendliche Über...
neosnovomatic

„Unter Freunden“: NEOS auf Novomatic Besuch

Die Causa Novomatic bekommt eine weitere Wendung: Die Kronen Zeitung deckt den Kontakt zwischen der Novomatic und den NEOS auf. Das beweisen laut der Krone die sichergestellten SMS zwischen dem Casino Sprecher und dessen Chef Neumann....
Universitäten atmen auf; Zur-Sache; Foto: iStock.com / iBrave

Aufatmen für Universitäten

Das Konzept für Lockerungen im Lehrbetrieb im kommenden Sommersemester ist fix. Details präsentierten Bildungsminister Heinz Faßmann, ÖH-Bundesvorsitzenden Sabine Hanger und die Präsidentin der Universitätskonferenz Sabine Seidler.   Besuch von Lehrveranstaltungen möglich Für den Besuch von Lehrveranstaltungen...
Foto: ÖVP/ Florian Schrötter

Zahlen bestätigen: österreichisches Corona Management wirkt!

Österreichs Corona Management zeigt Wirkung! Das beweisen die neuesten Zahlen, Daten und Fakten der Online-Plattform „Our World in Data“. Besonders wichtig: Die Anzahl der Corona-Toten sinkt weiter. Ende Dezember 2020 hatte Österreich noch über 120 Todesopfer...
Strafrechtliche Stellungnahme zur Hausdurchsuchung Blümel

Dokumentation: „Strafbarkeit von Minister Blümel ist auszuschließen“

Der Rechtswissenschafter Hubert Hinterhofer erstellte eine strafrechtliche Stellungnahme zu SMS von Neumann an Blümel: Für Strafbarkeit seitens Blümels fehlt es an Übereinkunft, Tathandlung und an Zuständigkeit.    Diese Expertise zur Vorgangsweise der Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft lässt...
Parlament und Justiz gehören getrennt. Foto: iStock.com/ artisteer

Richterliche Bedenken bei Blümel Hausdurchsuchung

Ein neuer Tag, ein neuer Zwischenfall bei der WKStA: Zuerst werden vertrauliche Informationen aus geheimen Akten geleakt. Darauf folgt eine chaotische und überstürzte Hausdurchsuchung bei Bundesminister Blümel. Diese Missstände und Verfehlungen wurden von Experten – u.a....
Foto: Zur Sache, Fotomontage

Österreich am Weg zum Test-Weltmeister

In Österreich wird rund um die Uhr getestet. Das bestätigt auch der weltweite Vergleich: In kaum einem anderen Land werden mehr Corona-Tests pro Tag durchgeführt. Österreich liegt daher sogar im weltweiten Spitzenfeld bei der Anzahl der...

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