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ZITAT DER WOCHE

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #23

In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant.   https://youtu.be/pdzft9aG7AU Die Themen: Der dieswöchige Podcast "Engelberg -...
Die türkis-grüne Koalition stellt die Steuerweichen auf Entlastung und Ökologie. Foto: Pixelio/Petra Bork

Historische Dimensionen

Es ist offensichtlich: Die Bundesregierung war und ist handlungsfähig. Der Beschluss für das Budget 2022 ist ein Beleg dafür. Mehr noch: Es ist eine Antwort auf die Herausforderungen der Zeit - und stimmt optimistisch. Marktwirtschaftliche, soziale...
Vor der Budgetdebatte: Rückkehr in das Parlament und Angelobung von Sebastian Kurz. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Kurz zurück im Parlament

Umringt von Dutzenden Kameraleuten nahm Sebastian Kurz am ersten Tag der Budgetdebatte als Abgeordneter in der ersten Reihe im Plenarsaal des Nationalrates Platz. Die Begrüßung der anderen Partei- und Klubobleute, auf die Kurz zuging, erfolgte per...
ÖVP-Abg. August Wöginger zum Auftakt der Budgetdebatte: Klimaschutz mit Hausverstand. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Klimaschutz mit Hausverstand

Die ökosoziale Steuerreform ist die umfangreichste steuerliche Entlastung und eine Weichenstellung für "Klimaschutz mit Hausverstand" sagt August Wöginger, Erster Klubobmannstellvertreter der ÖVP, im Nationalrat am ersten Tag der Budgetdebatte. Die ÖVP habe die Ökosoziale Marktwirtschaft seit...

BILDER DER WOCHE:

Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (m.r.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Einrichtung Rainbows Österreich. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 besuchte Bundesministerin Susanne Raab (l.) im Rahmen ihres Bundesländertags in der Steiermark die Konferenz Familie und Arbeit. - Foto: Andy Wenzel
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Am 8. Oktober 2021 reiste Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) zu einem Arbeitsbesuch nach Athen. Im Bild mit dem stellvertretenden Außenminister der Hellenischen Republik, Miltiadis Varvitsiotis. Foto: BKA/ Hans Hofer
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
Angelobung von Bundeskanzler Alexander Schallenberg, 11.10.2021 - Foto: Florian Schrötter
Kocher - Foto: Andy Wenzel

VP-Arbeitsminister Kocher: Joboffensive soll Perspektiven schaffen

Bundesminister Martin Kocher präsentierte die aktuellsten Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Österreich. Die Joboffensive der Bundesregierung hat ein Gesamtvolumen von rund 700 Millionen Euro. Das ist die größte Summe, die jemals in die...
Foto: iStock.com/arturbo

Neue Volkspartei drängt auf Ordnung in Justiz

Die Missstände und Verfehlungen bei der WKStA fallen auf: Auch Rechtsanwälte-Präsident Wolff bestätigt, dass immer wieder vertrauliche Informationen aus geheimen Akten geleakt werden. Bei Finanzminister Blümel wurde ohne eine ausreichende juristische Grundlage eine überstürzt wirkende Hausdurchsuchung...
Foto: iStock.com/Josh Hild

Neue Volkspartei spricht Missstände in der Justiz offen an

Die Diskussionen um die österreichische Justiz reißen nicht ab. Die aufgedeckten Verfehlungen und Missstände bei der WKStA unterstreichen die Dringlichkeit einer Justizreform. Das bestätigt auch Rechtsanwälte-Präsident Wolff. Die neue Volkspartei – besonders Verfassungsministerin Karoline Edtstadler –...
Foto: iStock.com/Kritchanut, Fotomontage

Freunderlwirtschaft und Doppelmoral bei SPÖ & NEOS

Die angeblichen „Postenschacher“ der türkis-blauen Regierung sorgen bei SPÖ und NEOS immer wieder für unglaubliche Empörung und Entsetzen. Wenn es aber um die Versorgung der eigenen Parteifreunde geht wird jede Möglichkeit ergriffen. Dann setzt das moralische...
Foto: Florian Schrötter

Bin kurz testen!

In Österreich läuft derzeit eine Testoffensive die weltweit ihresgleichen sucht – nur in zwei Ländern weltweit wird mehr getestet als in Österreich. Ein wirksames Vorgehen um gezielt Öffnungsschritte setzen zu können. Ein kurzer Test für den...
Pferderennen - Foto: iStock.com/winhorse

Die Politik ist kein Pferderennen

Von der Politik darf man sich vieles erwarten, aber keinesfalls, dass sie unterhaltsam sein muss. Die Politik, verstanden als das wert- und zielorientierte Organisieren des gemeinsamen und des öffentlichen Lebens, muss Interessen abwägen, Positionen argumentieren, muss...
Markus Söder - Foto: instagram.com/markus.soeder

Markus Söder – Als strenger Krisenmanager ins Kanzleramt?

Markus Söder zeichnet sich in der deutschen Corona-Politik immer wieder durch bayerische Alleingänge aus, die die Empfehlungen der Bundesregierung in ihrer Strenge übertrafen. Söder konnte seit Anfang der Pandemie mediale und politische Aufmerksamkeit aus ganz Deutschland...

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