Auf das Paket an Maßnahmen, Hilfen und Mitteln für den Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt verweist die Frauensprecherin der ÖVP, Abg. Elisabeth Pfurtscheller. Sie trat damit der Kritik mancher Organisationen entgegen. Diese Kritik löse keine Probleme. Wirklich nützlich seien die von der Bundesregierung und Bundesministerinnen gesetzten, zahl- und umfangreichen Maßnahmen sowie Schulung und Vernetzung der Behörden.

 

Sicherheit für Frauen und Kinder

„Wir alle sind uns bewusst, dass Frauen und Kinder besonders vulnerabel sind und ihre Sicherheit für uns alle ein prioritäres Anliegen sein muss“, erklärte Pfurtscheller in einem Statement.

Gewalt gegen Frauen und Kinder darf nicht sein und „wir tun von Seiten der Regierung alles, um diese weiter einzudämmen“. Es sei zu begrüßen, wenn sich weitere Menschen und Institutionen für mehr Gewaltprävention und Sicherheit von Frauen und Kindern einsetzen, aber Kritik und Vorwürfe an Behörden oder Regierung lösen keine Probleme.

„Wir brauchen Gemeinsamkeit und geschlossenes Vorgehen, gerade wenn es um diese Themen geht“, sagte die ÖVP-Frauensprecherin in Reaktion auf Kritik und Forderungen mehrerer Frauenorganisationen.

Pfurtscheller verwies auf vielfältige und umfangreiche Maßnahmen sowie Initiativen in den einzelnen Ressorts.

 

Polizistinnen geschult, Behörden vernetzt

Das Innenministerium und die Polizei würden bei Behandlung der sensiblen Fälle der letzten Zeit – viele davon oftmals im Familienkontext – effizient vorgehen. So wurden in den letzten Jahren hunderte Polizistinnen und Polizisten  genau dafür ausgebildet. Es gebe genaue Handlungsleitlinien für die Beamten, wie sie vorzugehen haben. Die zuständigen Stellen seien inzwischen vernetzt. Genau dafür wurde im November 2022 ein Gewaltschutzgipfel abgehalten. An diesem haben Familienministerin Susanne Raab, Justizministerin Alma Zadic, Innenminister Gerhard Karner und Gesundheitsminister Johannes Rauch teilgenommen.

Neben Ausbildung und Vernetzung der Fach- und Sicherheitskräfte seien weitere Initiativen gesetzt worden, erklärt Pfurtscheller.

 

Mehr Mittel für Gewaltschutzzentren

„Vor wenigen Monaten haben wir wieder mehr Budget für sinnvolle und nachhaltige Gewaltschutz-Maßnahmen im Interesse von Frauen und Mädchen in Österreich beschlossen. So gibt es für die bessere finanzielle Ausstattung der Mädchen- und Frauenberatungsstellen ein Plus von 15 Prozent. Das sind insgesamt 33 Prozent mehr Unterstützung seit 2020“, sagte Pfurtscheller in einer Mitteilung des ÖVP-Parlamentsklubs. „Frauen und Mädchen sollen wissen, dass sie sich an diese eigens dafür eingerichteten Beratungsstellen wenden können, wenn sie in Nöten sind. Dort werden sie gut beraten und versorgt.“ Die Gewaltschutzzentren werden weiterhin ausfinanziert, denn die Niederlassungen in den Bundesländern sollten gut ausgestattet sein. Das Budget finanziert Schutz und Förderung für Frauen.

 

Kooperation aller Ministerien

„Der Gewaltschutz ist ein viel zu ernstes Thema, um damit zu polemisieren. Gerade die türkis-grüne Bundesregierung mit Frauenministerin Raab behandelt den Gewaltschutz und die Gewaltprävention prioritär. Gewaltprävention ist ein gesamt-gesellschaftliches Thema. Ministerin Raab ist es gelungen, die Kooperation mit allen Ministerien zu verstärken und zu intensivieren“, hebt die ÖVP-Frauensprecherin den Schulterschluss aller betroffenen Ministerien hervor.

 

Institutionen arbeiten effizient

„In allen Ressorts steht mehr Budget für Gewaltschutz zur Verfügung. Und in den vergangenen Jahren haben wir zahlreiche Maßnahmen eingeleitet und umgesetzt“, so Pfurtscheller. So haben mehrere Ressorts gemeinsam mehr Mittel für den Gewaltschutz in die Hand genommen und ein zusätzliches Gewaltschutzpaket in Höhe von 25 Millionen Euro geschnürt. „Die Bundesregierung reagiert und handelt, damit die Gewaltschutzeinrichtungen in Österreich effizient arbeiten können, um das besorgniserregende Ausmaß von Gewalttaten an Frauen einzudämmen“, betont Pfurtscheller.