Parlamentarier der Welt zu Gast in Österreich

Der Präsident des Parlaments, Wolfgang Sobotka, eröffnet am Dienstag in Wien die Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen. Foto: Fotos © Parlamentsdirektion/Johannes Zinner
Der Präsident des Parlaments, Wolfgang Sobotka, eröffnet am Dienstag in Wien die Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen. Foto: Fotos © Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Die Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen findet heuer bereits zum 5. Mal statt. Es ist das älteste und weltweit größte Forum für parlamentarischen Dialog und besonders bedeutsam für multilaterale, parlamentarische Diplomatie. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka: „Es ist eine große Auszeichnung für Österreich dass die IPU-Konferenz heuer in Wien über die Bühne geht. Mit über 900 Delegierten ist es sicher die größte politische Konferenz in den vergangenen zwei Jahren.“

 

Besonders stolz ist Sobotka laut einer Information seines Büros auf die Tatsache, dass mit Österreich erstmals ein nationales Parlament als Co-Gastgeber (mit IPU und UN) der Konferenz fungiert. Insgesamt haben sich 103 PräsidentInnen, davon 23 weibliche PräsidentInnen, aus 110 Ländern sowie Vertreter von 24 multilateralen Organisationen angesagt.

 

Parlamente sollen Gleichgestellung fördern

Im Vorfeld der Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien fand gestern bereits das 13. Gipfeltreffen der Parlamentspräsidentinnen statt. Der Women Summit soll die Möglichkeit bieten, Bilanz über die Entwicklungen des Corona-Jahres für Frauen und Mädchen zu ziehen und lösungsorientierte Maßnahmen für eine geschlechtergerechte Bewältigung der Pandemie zu suchen. Das Ergebnis der Gespräche soll in die Beratungen der IPU-Weltkonferenz einfließen, um die Gleichstellung der Geschlechter in den Fokus aller Parlamente zu rücken.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka: „Gerade in Krisenzeiten ist die Thematik der Gleichstellung zwischen Frauen und Männern von besonderer Relevanz.“ So würden Frauen in besonderem Maße an vorderster Front der Pandemiebekämpfung stehen und zusätzlich den Großteil der unbezahlten Arbeit leisten. Die Verantwortung der nationalen Parlamente liege darin, die Gleichstellung von Frauen und Mädchen in aller Welt zu fördern und entschieden gegen Gewalt und Verfolgung aufzutreten, so Sobotka.

 

Bekämpfung von Extremismus und Qualität der Demokratie sind die Top-Themen

Warum ist dem Nationalratspräsidenten die IPU-Konferenz so wichtig? „Nach 1,5 Jahren Pandemie ist der persönliche Austausch von enormer Bedeutung. Es ist notwendig, dass die Parlamente enger zusammenrücken und die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam in Angriff nehmen.“ In seiner Eröffnungsrede im Austria Center betonte er: „Wege entstehen dadurch, dass man sie geht. Lassen sie uns den Weg zur Hörbarkeit unserer Parlamente gemeinsam gehen.“ Für Sobotka, der über ein Dutzend bilaterale Gespräche im Rahmen der Konferenz führen wird, stehen dabei die Bekämpfung von Extremismus, die Sicherheit der Parlamente sowie die Auswirkungen von Corona auf die Demokratie im Vordergrund.

 

Hoher Aufwand für Sicherheit

300 Polizisten (200 Uniformierte und 100 in zivil) sichern die Konferenz, zudem sorgt das Bundesheer mit 15 Flugzeugen, darunter auch der Eurofighter, und Hubschraubern für einen sicheren Luftraum. Sobotka: „Vielen Dank an die Sicherheitskräfte, sie leisten eine hervorragende Arbeit.“

 

Internationale Konferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien - trotz Corona, daher unter Corona-Regeln. Foto © Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Internationale Konferenz der ParlamentspräsidentInnen in Wien – trotz Corona, daher unter Corona-Regeln. Foto © Parlamentsdirektion/Johannes Zinner