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Köstinger stellt Weichen für „Grünen Pass“

Ministerin Köstinger bereitete den Weg für die TKG-Novelle. Foto: BMLRT

Am Montag fand ein virtuelles Gipfelgespräch von 13 EU-Tourismusministern zum „Grünen Pass“ statt. Initiiert wurde der Gipfel von Österreichs Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Mit dem „Grünen Pass“ soll die Reisefreiheit in Europa wiederhergestellt werden.

Am Gipfel teilgenommen haben außer Österreich noch die zuständigen Minister aus Bulgarien, Kroatien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Malta, Portugal, Slowenien und Spanien.

 

Erleichterungen bei der Reisefreiheit

Beschlossen wurde beim Gipfel von den 13 Ministern, dass eine gemeinsame Prioritätenliste mit Kriterien für den „Grünen Pass“ erarbeitet wird. Damit soll der „Grüne Pass“ europaweit einheitlich, grenzübergreifend und leicht verwendbar umgesetzt werden. Diese Prioritätenliste wird bis nach Ostern an die EU-Kommission übermittelt werden.

Dazu fasste Elisabeth Köstinger zusammen: „Wer geimpft, getestet oder genesen ist, soll Erleichterungen bei der Reisefreiheit in Anspruch nehmen dürfen. Meine 12 Amtskollegen und ich setzen uns mit aller Kraft dafür ein, dass der ‚Grüne Pass‘ praktikabel umgesetzt wird. Damit das funktioniert, muss der ‚Grüne Pass‘ grenzüberschreitend gültig, überall lesbar und leicht in der Anwendung sein.“

 

Österreich als Mitinitiator

Der „Grüne Pass“ wurde auf EU-Ebene von Österreich mitinitiiert. Mit einer EU-einheitlichen Lösung soll so ein Nachweis für getestete, geimpfte oder genesene geschaffen werden. Ziel ist die Herstellung der Reisefreiheit innerhalb der EU.

Vorige Woche hat der Nationalrat die gesetzliche Grundlage für die Umsetzung des „Grünen Passes“ geschaffen. Damit will Österreich früh erste Schritte setzen. Das Gesundheitsministerium kündigte für Ende April erste Umsetzungsschritte an. Der Nachweis einer Impfung durch den „Grünen Pass“ soll dann ab Juni möglich sein.