Regierung

Polaschek sagt Unis für 2023 weitere Gelder zu

Wissenschaftsminister Martin Polaschek: weitere Mittel für Universitäten aus Rücklagen des Ressorts. Foto: Florian Schrötter

Gute Nachricht von Bildungsminister Martin Polaschek: Österreichs Universitäten sollen im nächsten Jahr aus Rücklagen des Wissenschaftsressorts zusätzliche Mittel erhalten.

 

Teuerung trifft alle

Die Teuerung trifft, wie alle anderen Bereiche, auch die Universitäten, erklärte Polaschek im Interview mit dem Ö1-Morgenjournal. Und wörtlich: „Ich habe mich daher dafür eingesetzt, dass es hier zusätzlich zu den 12,3 Mrd. Euro für die Universitäten finanzielle Mittel zur Abfederungen der Teuerung gibt.“

Die Universitäten hätten dem Ressort mitgeteilt, dass angesichts der rasanten Teuerungsentwicklungen trotz des zusätzlichen Budgets von einer halben Mrd. Euro weitere finanzielle Mittel nötig seien, berichtete Polaschek. Daher seien einerseits mit den einzelnen Universitäten Gespräche geführt worden, andererseits in einem „intensiven Austausch“ mit dem Finanzministerium Lösung gesucht worden. Polaschek: „Diese wurde nun gefunden.“

 

Zugriff auf Rücklagen

Für das Budgetjahr 2023 ist geplant, dass es einen Abänderungsantrag zum Budget geben soll: Aus den Rücklagen des Wissenschaftsressorts sollen den Universitäten zusätzlich 150 Mio. Euro für 2023 zur Verfügung gestellt werden. Dazu soll eine gesetzliche Ermächtigung eingeräumt werden, um auf Rücklagen des Wissenschaftsressorts zurückzugreifen.

In Summe ergeben sich für das Jahr 2023 insgesamt 400 Millionen zusätzliche Mittel. Damit steigt das Gesamtbudget für diese Periode der Leistungsvereinbarung auf fast 13 Mrd. Euro an, erläuterte Polaschek: „Mit diesem Betrag kann die Arbeit an den Universitäten im Jahr 2023 jedenfalls gewährleistet werden.“

 

Taschner kündigt Antrag an

Der erforderliche Beschluss soll noch diese Woche im Nationalrat erfolgen, kündigte ÖVP-Wissenschaftssprecher Rudolf Taschner an. Ein entsprechender Abänderungsantrag wird für Donnerstag auf die Tagesordnung gesetzt. Wie Polaschek zeigte sich auch Taschner zuversichtlich, dass mit den nunmehr zur Verfügung gestellten 13 Milliarden Euro die Arbeit an den Universitäten im nächsten Jahr gewährleistet werden kann. Die Situation für das Jahr 2024 werde erst im Laufe des nächsten Jahres eingeschätzt, wobei Lösungen ebenfalls gemeinsam mit den Universitäten erarbeitet werden.