Wochenendrückblick: Nehammer gibt Leitlinie vor!

Am Wochenende gab der Bundeskanzler Karl Nehammer zahlreichen Medien erste Interviews. - Grafik: zur-Sache.at
Am Wochenende gab der Bundeskanzler Karl Nehammer zahlreichen Medien erste Interviews. - Grafik: zur-Sache.at

Bundeskanzler Karl Nehammer ist seit einer Woche im Amt. Am Wochenende gab der Bundeskanzler zahlreichen Medien erste Interviews. Unter anderem war er im Gespräch mit Corinna Milborn (Puls 4) und Armin Wolf (ORF2) zu sehen. Zur-Sache hat die dringendsten aktuellen Fragen und die Antworten des Bundeskanzlers im Überblick dargestellt.

 

„Wer ist jetzt eigentlich der echte Nehammer?“

Im Interview mit Ida Metzger von der Tageszeitung „Kurier“ sprach Karl Nehammer über seinen Stil und seine Sprache als Bundeskanzler. „Der echte Nehammer ist der lernende Nehammer“ erklärte der Bundeskanzler dazu. Aber was bedeutet das? Der Bundeskanzler würde heute, etwa in der Bekämpfung der Pandemie, nicht mehr so formulieren wie noch zu Beginn der Corona-Pandemie. „Tun wir nicht so, als hätten wir zu jedem Zeitpunkt gewusst, was richtig ist“, so Nehammer zum Corona-Management.

 

Wie geht es bei der Pandemiebekämpfung weiter?

Das Auftakt-Thema im Gespräch mit Corinna Milborn und Armin Wolf im Interview am Sonntagabend stellten der Lockdown und die Corona-Bekämpfung dar. So stellte Nehammer bereits zu Beginn des Gesprächs klar, dass der Lockdown für Ungeimpfte bleibt. „Das ist eine massiv einschneidende Maßnahme, die leider noch zu viele Menschen in Österreich trifft.“

Öffnungen seien auch nur mit Schutzmindeststandards möglich. Konkret bedeute das, dass die FFP2-Maske, die 2G-Regel und die 3G-Regel am Arbeitsplatz im Kampf gegen die Pandemie notwendig sind. Der Lockdown würde nun für Geimpfte auch aufgehoben, um den „Menschen eine Perspektive“ zu bieten.

 

Gibt es ein gemeinsames Ziel mit der Opposition?

Mit der Opposition pflegt Nehammer einen guten Austausch, gerade weil auch SPÖ und NEOS dazu bereit sind, „den schwierigen Weg des Pandemiemanagements“ mitzugehen.

Zudem nahm der Bundeskanzler auch Stellung zur FPÖ und deren Verhalten in der Corona-Pandemie.

 

 

Wie geht es weiter mit Omikron?

Die Corona-Mutation Omikron stellt das Pandemie-Management vor Herausforderungen. Für Nehammer ist klar, dass dabei die „Entscheidungsfindungen zu beschleunigen“ sind. Dabei ist es notwendig „das Netz aus Experten noch engmaschiger“ zu machen.

Nehammer appelliert dabei, dass die Impfung „das oberste Gebot“ nun ist.

 

Hält die harte Linie beim Thema Migration?

Kanzler Nehammer wurde im Gespräch am Sonntagabend von Corinna Milborn auch zum Thema Migration befragt. Konkret ging es darum, ob Nehammer seine harte Linie beibehalten wird.

Karl Nehammer erklärte dazu, dass Österreich jeden Tag für den Schutz von Frauen, Männern und Kinder „unglaublich viel tut“. Zudem hat Österreich mit 44.000 Afghanen die zweitgrößte Afghanische Community innerhalb der EU. Österreich ist somit beim Schutz von Menschen „vorbildgebend“. Es braucht aber eine klare Linie beim Thema Migration, denn „man darf das System nicht überfordern“.

 

 

Wie stabil ist die Koalition?

Im Interview mit der Tiroler Tageszeitung wurde Nehammer gefragt, wie er die Spannungen in der Koalition beurteilt. Dazu bilanzierte der Bundeskanzler, dass Themen wie Migration, Asyl oder die Verkehrspolitik sicherlich „Spannungsfelder“ in der Koalition zwischen der ÖVP und den Grünen wären. „Grundlage unseres Handelns ist das Regierungsprogramm“, stellte Nehammer aber klar.

Zum Thema Lobautunnel erklärte der Kanzler, dass die Finanzierung des Projektes der Ministerin Leonore Gewessler obliegt. „Das ist Teil ihrer Ressortzuständigkeit“. Wenn sie meint, dass das Projekt nicht mehr zeitgemäß sei, muss sie aber Alternativen auf den Tisch legen.

Insgesamt stehe laut Nehammer die Volkspartei in der Regierung für Vernunft und Augenmaß.