Alle wollen Demokratie, doch wie funktioniert sie? Antworten gibt die Festschrift für Werner Zögernitz, der sein Berufsleben ihrem Herz gewidmet hat, dem Parlament. Thesen gegen die Gefahren und für die Qualität von Demokratie präsentierte Wilhelm Molterer, früherer Vizekanzler und Finanzminister, als Festredner.

 

Ein Leben für den Parlamentarismus

Mehr als 70 Autorinnen und Autoren versammelt die Festschrift für den Juristen und Parlamentarismusexperten Prof. Dr. Werner Zögernitz, die anlässlich dessen 80. Geburtstages unter dem Titel „Ein Leben für den Parlamentarismus“ erschien.

Zögernitz leitet das Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen, zuvor war er Klubdirektor der ÖVP im Parlament in Wien. Er gilt als ein in allen Fraktionen anerkannter Experte für den Parlamentarismus, ist Autor der wesentlichen Kommentare zu den Geschäftsordnungen des Bundes- und des Nationalrates.

Anfällig für Populismus

Demokratie genießt weltweit hohes Ansehen, doch in manchen Staaten gehe das Vertrauen in Parlamente zurück, stellte Zögernitz – der auch international tätig ist – fest. Daher plädiert Zögernitz für eine stärkere politische Bildung, denn: „Wer die Funktionsweise eines Staates nicht versteht, der wird anfällig für Populisten.“

Allerdings sollten sich Politikerinnen und Politiker ihre Verantwortung wahrnehmen, Repräsentanten dieser Staatsform zu sein. Und sie sollen die Trennung der Staatsgewalten, namentlich die Trennung von Gesetzgebung und Justiz beachten.

Die Medien „als vierte Staatsgewalt“ sollten ebenso ihre Verantwortung wahrnehmen und zudem auf Sachlichkeit achten, forderte Zögernitz.

Demokratie bedeutet Teilhabe und Gemeinwohl

„Mit dem Begriff Demokratie wird Schindluder getrieben“, merkte Wilhelm Molterer an. Damit die Staatsform, die sich unerwartet in einem Wettbewerb der Systeme befindet, gelingt, nannte Molterer einige Erfordernisse:

• Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg und am politischen Prozess für alle
• Transparenz der politischen Vorgänge und Entscheidungen
• Effizienz, also wirksamer Einsatz von Ressourcen

Demokratie bestehe zudem nicht nur aus Rechten, sondern auch aus Pflichten, etwa der Orientierung am Gemeinwohl.

 

Debatte in die Parlamente

Als ehemaliges Regierungsmitglied (1994-2003 Landwirtschaftsminister, 2007-2008 Finanzminister und Vizekanzler) und als ehemaliger Parlamentarier (2003-2006 ÖVP-Klubobmann) plädierte Molterer leidenschaftlich dafür, den Konsens über Grundlegendes zu pflegen und den Kompromiss in Sachfragen zu suchen. Politische Konflikte sollten im Parlament ausgetragen werden: „Hier ist der Platz für die Auseinandersetzung, nicht die Straße und nicht das Internet.“

Im Anschluss an seine Tätigkeit in der Regierung war Molterer von 2011 bis 2015 Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, von 2015 bis 2021 Direktor des Europäischen Fonds für strategische Investitionen.

 

Ein Leben für den Parlamentarismus

Festschrift für Prof. Dr. Werner Zögernitz zum 80. Geburtstag

Facultas-Verlag, Wien, 2023

796 Seiten, ISBN: 978-3-7089-2399-4
Auflage: 1. Auflage
Reihe: Schriftenreihe des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen
Hardcover, 23 cm x 15.3 cm, 160,00 €