Aufgrund des Kriegsausbruchs im Nahen Osten sind in der Golfregion mehrere tausend Österreicher gestrandet. Die Heimholaktion gestaltet sich als Hercules-Aufgabe. Viele europäische Länder organisieren Rückholaktionen vor allem über zivile Fluglinien, setzen aber auch Militärmaschinen ein. Dies wäre grundsätzlich auch in Österreich möglich, allerdings können derzeit keine C-130 Hercules Transportflugzeuge eingesetzt werden. Der Grund liegt in der fehlenden Neubestellung der Transportflugzeuge im Jahr 2019, als der freiheitliche Verteidigungsminister Mario Kunasek das Ressort leitete.

 

Ofenauer mit Kritik an FPÖ

ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer kritisiert in einer Aussendung die FPÖ dafür, das Versagen aus der Vergangenheit zu verharmlosen. „Die Ausrede, dass Kunasek nur eineinhalb Jahre Minister gewesen sei, ist genau das – eine Ausrede. Die Reaktion der FPÖ zeigt deutlich, dass Wahrheit weh tut. Ein Minister eines zuständigen Ressorts muss auch für dieses kämpfen.“

Unter dem ehemaligen Kanzler Sebastian Kurz wurde erstmals das Verteidigungsbudget im Jahr 2020 erhöht. Ofenauer wies darauf hin, dass ein adäquates Budget und ein entschlossener Einsatz Kunaseks die rechtzeitige Beschaffung der neuen Flugzeuge ermöglicht hätten. Stattdessen fehlt heute ein funktionsfähiges Hercules‑System. „Hätte der damalige Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) zeitgerecht die Nachbeschaffung der mittlerweile über 60 Jahre alten Transportflieger veranlasst, hätten wir drei funktionstüchtige Maschinen“, so Ofenbauer zum aktuellen Hercules-Problem.

 

Lob für Tanner

Im Gegensatz dazu lobte Ofenauer Verteidigungsministerin Klaudia Tanner für ihr langjähriges Engagement: „Ministerin Tanner kämpft seit sechs Jahren für ein erhöhtes Verteidigungsbudget und setzt sich nicht nur für die Truppe ein, sondern kümmert sich um dringend notwendige Beschaffungen, die die vergangenen Minister verabsäumt haben.“ Ministerin Tanner habe die Zeichen der Zeit erkannt und rechtzeitig einen Paradigmenwechsel bei der Finanzierung des österreichischen Bundesheeres und der Hinwendung zur militärischen Landesverteidigung eingeleitet.

 

Hercules-Nachfolger 2021 unter Tanner bestellt

Die Nachbeschaffung der Transportflieger wurde schließlich 2021 eingeleitet. 2024 wurde der Kaufvertrag für vier fabrikneue Maschinen des Typs Embraer C-390 unterzeichnet. Die erste Maschine wird 2028 in Österreich landen, weitere folgen dann in den Jahren 2029 und 2030 „Demgegenüber ist die FPÖ ein Sicherheitsrisiko, was sie durch ihre Handlungen und Äußerungen tagtäglich beweist. Freiheitliche Verteidigungspolitik ist geprägt von Widersprüchen, die die österreichische Bevölkerung im Ernstfall gefährden“, so Ofenauer.

Der Wehrsprecher verwies zudem auf das Projekt Skyshield, eine europäische Beschaffungsinitiative für Luftabwehrsysteme, die mit der österreichischen Neutralität vereinbar sei. Er argumentierte, dass ein gut ausgerüstetes Bundesheer – inklusive moderner Transportflugzeuge – notwendig sei, um die Neutralität zu schützen und die Demokratie zu sichern.

 

FPÖ schwingt nur Sonntagsreden

Der FPÖ attestierte Ofenauer „nur Sonntagsreden“ zu schwingen und nicht am Schutz der Bevölkerung interessiert zu sein. Angesichts der veränderten geopolitischen Lage, insbesondere des Krieges im Nahen Osten, sei eine funktionierende Lufttransportkapazität für die Sicherheit Österreichs notwendig „wie ein Bissen Brot“.