Europa- & Aussenpolitik
Kurz in Berlin: Vorberatungen zum EU-Rat mit Merkel und Treffen mit der Industrie
Am Dienstag reist Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach Berlin. Dort wird er sich mit Politikern, dem Virologen Christian Drosten und Vertretern der Industrie treffen. Vor seiner Reise hält Kurz noch Vorberatungen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu dem am Ende der Woche stattfindenden EU-Rat. Seine Reise findet auf Einladung des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI) statt.
Vor seiner Reise bezeichnet Kurz gegenüber Zur-Sache Deutschland einen „wichtigen Nachbar und Partner“. Kurz zeigt sich über die Einladung des BDI und die anstehenden Gespräche in Berlin erfreut.
Vorberatungen mit Merkel zum EU-Rat: Migration als Thema
Beginnen werden diese Gespräche für Sebastian Kurz bereits am Montag in Wien. Per Videokonferenz werden im Vorfeld der Reise Vorberatungen für den EU-Rat zwischen Kurz und seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel stattfinden.
Themen sollen dabei die Corona-Pandemie, der wirtschaftliche Aufschwung, Migration, Türkei und Russland und andere aktuelle Fragen sein. Besonders beim Thema Migration hatte Bundeskanzler Kurz angekündigt, dass die EU vor neuen Herausforderungen steht. Laut Experten verschärfe sich die Situation an den EU-Außengrenzen schon jetzt und durch das Ende der Corona-Pandemie stehe eine neue Welle an Flüchtlingen an.
Die CDU-Politikerin Merkel befindet sich derzeit am Ende ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft. Merkel hatte angekündigt, bei den im Sommer stattfindenden Wahlen nicht mehr zu kandidieren. Ihr wird – vorerst als Spitzenkandidat der CDU – Armin Laschet nachfolgen. Zwischen Kurz und Laschet fanden bereits Anfang des Jahres Gespräche zur Zusammenarbeit statt.
Im Gespräch mit der deutschen Industrie in Berlin
Ein wesentlicher weiterer Programmpunkt in Berlin wird Kurz‘ Teilnahme am Tag der Industrie sein, der vom BDI ausgerichtet wird. Kurz wird dort eine Rede halten und neben Markus Söder (CSU) und Christian Lindner (FDP) als Vertreter der Politik auftreten. Am Rande der Tagung stehen für Kurz ebenfalls bilaterale Gespräche mit Firmenvertretern an. Kurz trifft unter anderem die CEO von ThyssenKrupp, Martina Merz, und den CEO von BASF, Martin Brudermüller.
Der BDI ist der Spitzenverband der deutschen Industrie und repräsentiert laut eigenen Angaben mehr als 100.000 Unternehmen mit rund acht Millionen Mitarbeitern.
“Deutschland ist mit Abstand unser wichtigster Handelspartner”
Vor der Reise betonte Kurz die Partnerschaft zwischen Österreich und Deutschland und betonte, „gerade die wirtschaftlichen Beziehungen sind sehr eng, Deutschland ist mit Abstand unser wichtigster Handelspartner”.
Außerdem wird Bundeskanzler Sebastian Kurz den führenden deutschen Virologen Christian Drosten an der Berliner Charité treffen. Drosten gilt in Deutschland als ein führender Experte für Coronaviren und berät die deutsche Regierung in Pandemiefragen. Außerdem ist ein Arbeitsgespräch zwischen Kurz und dem deutschen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) angesetzt.
