Lokalaugenschein in Sarajevo: Gudrun Kugler, Bereichssprecherin der ÖVP für Menschenrechte, und Valiant Richey, Sonderbeauftragter der OSZE, besuchen von 11. bis 14. Juni Bosnien und Herzegowina. Erste Station ist am Montag, 12. Juli Sarajevo. Kugler und Richey treffen Vertreter der Regierung und statten den Flüchtlingslagern in Lipa und in Borici eine Visite ab. Ziel der Mission: einen Eindruck von der Lage zu erhalten und die Kooperation in der Bekämpfung des Menschenhandels zu verstärken.

 

Die ÖVP-Abgeordnete Kugler ist die Bereichssprecherin für Menschenrechte und Vertriebene, zudem die stellvertretende Vorsitzende des Ad-Hoc Komitees für Migration der parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Valiant Richey, zuvor auf Menschenhandel spezialisierter Staatsanwalt in den USA, ist Sonderbeauftragter und Koordinator der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Der südosteuropäische Bundesstaat Bosnien und Herzegowina liegt an der Balkanroute, über die Flüchtlinge und Migranten nach Österreich und damit in die EU zu gelangen versuchen. In Bosnien und Herzegowina halten sich schätzungsweise 2.500 Flüchtlinge und Migranten auf.

 

Hochrangige Gesprächspartner

Im Zuge ihrer Mission werden Kugler und Richey Vertreter der Regierung des Kantons Una-Sana sowie den Bürgermeister der Hauptstadt Bihać zu Gesprächen treffen. Geplant sind weiters ein Austausch mit dem Ausschuss für Menschenrechte, mit Experten der Justiz wie der Oberstaatsanwältin Gordana Tadic, sowie mit der Leitung der Einsatzgruppe für die Verhinderung von Menschenhandel und illegaler Migration und der Landeskoordination für die Bekämpfung des Menschenhandels.

Bei einem Besuch der an der Grenze zu Kroatien gelegenen Flüchtlingslager Borici und Lipa wollen sich Kugler und Richey einen Eindruck von der Situation in den Lagern verschaffen.

Kugler betonte vor ihrer Abreise neuerlich die Notwendigkeit, mit lokalen sowie nationalen Behörden in engem Austausch zu stehen, um den Menschenhandel erstens gemeinsam und zweitens wirksam zu bekämpfen. Ein wesentliches Anliegen der Visite am Westbalkan ist die Wahrung der menschenrechtlichen Standards bei Flucht und Migration.

 

Potenzieller Beitrittskandidat

Der Bundesstaat Bosnien und Herzegowina zählt auf einer Fläche von 51.000 Quadratkilometern rund 3,3 Millionen Einwohner. Diese Republik am Westbalkan stellte 2016 den Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union und ist für die EU seit dem Jahr 2000 ein „potenzieller Beitrittskandidat“. Die Hauptstadt Sarajevo ist Ort interreligiösen Dialogs von Christen, Juden und Muslimen.