Posts by Claus Reitan
Künstliche Intelligenz erhält natürliche Hilfe
Der technische Fortschritt geht rasant voran – und für den Einsatz der Künstlicher Intelligenz brauche alle in Staat und Gesellschaft Rat und Tat. Das ist die Aufgabe einer neuen Servicestelle für Künstliche Intelligenz, die der Nationalrat diese Woche beschloss. Europa setzt Regeln Wegen der enormen Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI oder Artificial Intelligence, AI)…
weiter LesenSicherheitsunion: Strategischer Kompass zeigt die Richtung
Nach Russlands Angriff auf die Ukraine und jenem der Hamas auf Israel steht Europa an einer Zeitenwende – und wird wegen Kriegen und Krisen zur Sicherheitsunion. Das erläuterten im Nationalrat Reinhold Lopatka und Othmar Karas, zwei von sieben Europa-Parlamentariern der ÖVP. Zeitgleich tagten in Brüssel die EU-Verteidigungsminister. Krisen und Kriege rund um Europa Rund…
weiter LesenKinder: Menschenrecht auf Kenntnis der Eltern
Kinder sollen ein gesetzlich gesichertes Recht erhalten, ihre leiblichen Eltern zu kennen. Dies fordern die ÖVP-Abgeordneten Gudrun Kugler und Elisabeth Pfurtscheller. Wie dringend diese Forderung ist, belegt die dramatische Lebensgeschichte von Albert Frantz, über die er im Parlament berichtete. 14 Jahre Vatersuche Albert Frantz kam im US-Bundesstaat Pennsylvania durch Samenspende zur Welt, was ihm…
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Der European Jewish Congress (EJC) verlieh seine höchste Auszeichnung, den Golden Vision Award, an Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Dies sei ein Zeichen der Anerkennung und Dankbarkeit für herausragende Leistungen im Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens in Österreichs, sagte EJC-Präsident Ariel Muzikant. Foto: Bubu Dujmic
weiter LesenSobotka: … mangels Verdachts kein Ermittlungsverfahren
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sieht davon ab, gegen den Präsidenten des Nationalrats, Wolfgang Sobotka, ein Ermittlungsverfahren wegen behaupteten Amtsmissbrauchs einzuleiten. Anlass dafür war ein geheimer Mitschnitt eines Gesprächs des verstorbenen Sektionschefs Christian Pilnacek. Schon zuvor war ein weiteres Verfahren gegen Sobotka eingestellt worden. Geheime Tonaufnahme führte zu Verdacht Der frühere und im Oktober verstorbene…
weiter LesenStocker: Kickl ist radikalisiert und isoliert
„Kickl ist ein Sicherheitsrisiko auf allen Ebenen“, sagt ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker über den Partei- und Klubobmann der FPÖ, Herbert Kickl. Der ÖVP-Abgeordnete verlangt von Kickl, sich vom Identitären-Chef Martin Sellner zu distanzieren. Deutsche Behörden erwägen ein Einreiseverbot gegen Sellner. Treffen der Rechtsextremen „FPÖ-Chef Herbert Kickl muss sich endlich von den Identitären und deren Chef…
weiter LesenÖsterreich stoppt Zahlung an UN-Organisation
Wie andere Staaten stoppt Österreich seine Zahlungen an die UN-Flüchtlingsorganisation für Palästinenser, denn einige ihrer Mitarbeiter sollen am Hamas-Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober mitgewirkt haben. Die humanitäre Hilfe bleibt aufrecht. Mitarbeiter am Massaker beteiligt? „Wir fordern von UNRWA und den Vereinten Nationen eine umfassende, rasche und lückenlose Untersuchung der Vorwürfe“, heißt es in…
weiter LesenNehammer: Absage an rechtsextremen Kickl
Für klare Aussagen zu seinem politischen Kurs für Österreich nutzte Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Karl Nehammer die ORF-Pressestunde. Zugleich bekräftigte Nehammer, eine Kooperation mit Herbert Kickl sei nicht möglich, und zwar wegen dessen Haltung und Aussagen. Die Nationalratswahl sollte wie vorgesehen im Herbst erfolgen. Ein Sicherheitsrisiko „Herbert Kickl ist rechtsextrem“, er ist ein „Sicherheitsrisiko“, sagte…
weiter LesenMartin Engelberg zum Holocaust-Gedenktag
Dem Gedenktag des Holocaust widmet Martin Engelberg die aktuelle Ausgabe seines Podcast „Politics & Psychoanalyse“. Der 27. Jänner ist der Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Jahr 1945. Seit 2005 gilt dieser Tag als Holocaust-Gedenktag, der weltweit begangen wird. Der Internationale Tag des Gedenkens an den Holocaust dient in Österreich, um der jüdischen Opfer…
weiter LesenNehammer ruft das Jahr der Entscheidung aus
Unter tosendem Applaus von mehr als 2.100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern betritt Karl Nehammer die Messehalle Wels. Es ist sein Tag, der Tag, an dem der lange vorbereitete Österreichplan vorgestellt wird. Karl Nehammer hat sich positioniert: 2024 ist das Jahr der Entscheidung. Er führt. Und er hat den Österreichplan. Für die bürgerliche Mitte. Gegen Rechtsextreme und…
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