Posts by Claus Reitan
Irreguläre Migration: Weitere Maßnahmen nötig
Die Europäische Union kämpft um die Eindämmung der illegalen Migration nach Europa. Einige der Ursachen der Migration liegen in Afrika. Russland unterstützt in Niger ein Regime, das die Sahara-Routen wieder öffnete, um Menschen nach Norden schleppen lassen. In der EU und in der UNO wird aktuell an weiteren Maßnahmen gegen Menschenhandel gearbeitet. Bundeskanzler Karl Nehammer…
weiter LesenSchule: ein sicherer & gewaltfreier Ort der Entfaltung
Noch ist Schule – aber nach den Sommerferien gilt ab 2024/2025 eine neue Schulordnung. Sinn und Zweck: Kindern mit und an den Schulen eine sichere und gewaltfreie Umgebung für Lernen und Entfaltung zu bieten. Bildungsminister Martin Polaschek präsentierte mit den Parlamentariern Nico Marchetti (ÖVP) und Barbara Neßler (Grüne) die wesentlichen Punkte für Kinder, Lehrkräfte und…
weiter Lesen„Finance Friday“: Minister und Bischof im Gespräch
Im neuen Podcast „Finance Friday“ unterhalten sich Finanzminister Magnus Brunner und Bischof Benno Elbs sprichwörtlich über Gott und die Welt, sind aber beide für Finanzen zuständig. „Finance Friday“ über Steuern, Heilige und … Im „Finance Friday“, dem Podcast des Finanzministeriums, sprechen zwei oberste „Finanzer“ in zwei Folgen über Geld, Gott und Politik: Finanzminister Magnus…
weiter LesenMartin Engelberg: „Absolut Jüdisch“
Im dieswöchiger Podcast „Engelberg – Politics & Psychoanalyse“ warnt der ÖVP-Abgeordnete vor Islamismus und kündigt sein neues Buch an. Engelberg: „Absolut Jüdisch“ Mit der abgelaufenen Woche des Parlaments – das Plenum des Nationalrats brachte einige Beschlüsse, war zugleich vom Wahljahr geprägt – befasst sich der ÖVP-Abgeordnete in seinem neuen Podcast. Er beschreit aus seiner Wahrnehmung…
weiter LesenEuropawahlkampf vor Endspurt
Rund 6,4 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, am Sonntag in drei Wochen die Mitglieder des nächsten Europäischen Parlaments zu wählen. Die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖVP gehen in den Endspurt des Wahlkampfes. An die Wählerinnen und Wähler wird appelliert, zu wählen. Es geht um eine Richtungsentscheidung für Europa, auch um Lebensfragen für die Bevölkerung Österreichs. …
weiter LesenVerfassungsschutz erwartet verschärfte Polarisierung und Spionage
Der Verfassungsschutzbericht 2023 wurde vorige Woche präsentiert und ist seit kurzem online. Der Bericht erwartet für das Wahljahr 2024 eine Zunahme an Unmutsäußerungen und Drohungen – und das lässt die jüngsten Appelle zur Mäßigung in der politischen Debatte als begründet und notwendig erscheinen. Und ebenso berechtigt erscheinen verstärkte Sicherheitsmaßnahmen sowie die Forderung nach mehr Möglichkeiten…
weiter LesenRaab kontert mit ORF-Reform den FP-Attacken
Mit einem klaren Votum für einen schlanken, sparsamen und transparenten ORF trat Medienministerin Susanne Raab den Angriffen der FPÖ auf das Medienunternehmen entgegen. Und sie erinnerte die Öffentlichkeit an den Maulkorberlass von Herbert Kickl. Regierung für öffentlich-rechtlichen Rundfunk Die Bundesregierung sei klar für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sagte die Medienministerin in der teils hitzig geführten…
weiter LesenNeue Lage, neue Maßnahmen: Tanner markiert Kurs der Sicherheit
Strategie, Beschaffung, Personal – das Verteidigungsministerium und das Bundesheer stellen mit Rüstung und Rekrutierung auf die neue militärische Bedrohungslage ab. Warum dafür internationale Kooperation nötig ist, erläuterte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in ihren Antworten in der Fragestunde des Nationalrats. Äußere Sicherheit war Thema der Fragestunde des Nationalrats, in der die Abgeordneten direkt mit Regierungsmitgliedern sprechen.…
weiter LesenDeutscher Verfassungsschutz: Kickls Partner AfD bleibt unter Beobachtung
Die Alternative für Deutschland (AfD) bleibt unter verschärfter Beobachtung des deutschen Verfassungsschutzes. Die AfD ist jene rechtsextreme Partei, mit der die FPÖ voriges Jahr in Wien verstärkte Kooperation ankündigte. Unterdessen formieren sich in Österreich weiter neue Kräfte gegen die Radikalität der FPÖ. AfD bleibt Verdachtsfall Die AfD bleibt für den deutschen Verfassungsschutz ein „Verdachtsfall“.…
weiter LesenMartin Engelberg bei Gedenkenkonzerten
Martin Engelberg, Unternehmer und Abgeordneter der ÖVP, bilanziert im wöchentlichen Podcast „Engelberg – Politics & Psychoanalyse“ die Polit-Woche – und kündigt an, bei welchen Gedenkkonzerten er eine Gedenkrede halten wird. Engelberg hält Gedenkrede Am Samstag, 11. Mai sind in Wien drei Gedenkkonzerte angesetzt, an denen er teilnehmen und eine Gedenkrede halten wird. Es sind…
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