Posts by Claus Reitan
Asylanträge gehen kräftig zurück
Die Anzahl der Asylanträge geht in Österreich weiter deutlich zurück. Darauf verweist der Migrationssprecher der Volkspartei, Abg. Ernst Gödl. Rückgang um nahezu die Hälfte „Wir erleben einen Rückgang von fast 50 Prozent bei den Asylanträgen“, gab Gödl in einer Aussendung bekannt. Im Vergleich zum Vorjahr wurde die Anzahl der in Österreich gestellten Asylanträge fast…
weiter LesenEuropa-Standards für Schutz von Frauen
„Jede Frau hat das Recht ein selbst bestimmtes Leben zu führen, frei von Gewalt, Belästigung und Misshandlung“ erklären Frauenministerin Susanne Raab und Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, anlässlich des Internationalen Tags zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Die EU arbeitet an einer Richtlinie. EU plant Gesetz gegen Gewalt an Frauen „Gewalt gegen Frauen ist…
weiter LesenOrange – Zeichen gegen Gewalt an Frauen
Die Welt und Österreich setzen ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen: Mitglieder der Bundesregierung, Parlamentarier sowie weitere Persönlichkeiten und Institutionen treten vom 25. November 16 Tage lang mit Orange The World demonstrativ gegen Gewalt an Frauen auf. Globales Problem der Gewalt an Frauen Der Hintergrund: Nach wie vor zählt Gewalt an Frauen zu einer…
weiter LesenMartin Engelberg #113: Friede und Verständigung
Um den Nahost-Konflikt und um den Nationalfonds geht es ÖVP-Abg. Martin Engelberg im neuen Podcast. An zwei parlamentarischen Initiativen war Engelberg, wie er im Podcast „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ berichtet, beteiligt: Einer Entschließung des Nationalrats zum Nahost-Konflikt und an der Novelle des Gesetzes über den vor 25 Jahren eingerichteten Nationalfonds. In einem Entschließungsantrag drückte der…
weiter LesenJournalismus erhält 20 neue Fördermillionen
Für qualitativen Journalismus stehen jährlich zusätzlich 20 Mio. Euro zur Verfügung. Die Vergabe ist an Qualitätskriterien geknüpft. Die neue Förderung wurde von der Bundesregierung vorgelegt, von der Europäischen Kommission genehmigt – und diese Woche vom Nationalrat beschlossen. Mehr und breitere Förderung Das Volumen der Presseförderung bzw jener von Medienunternehmen wird damit auf nahezu das…
weiter LesenDas Budget steht
Der Sitzungsmarathon des Nationalrats geht mit Freitag zu Ende. Mit den letzten Beschlüssen steht nun auch das neue Budget für 2024. Zur-Sache hat in der vergangenen Woche intensiv berichtet und fasst alle Artikel noch einmal zusammen. Allgemeines rund ums Budget Brunners Budget: Stabilität, Wohlstand, Zukunft Das sind die Ziele des Budgets: wirtschaftliche Stabilität erhalten, Wohlstand…
weiter LesenÖsterreichs Sport erhält Booster
In der vergangenen Woche wurde auch das Sportbudget im Nationalrat diskutiert. Der ÖVP-Sportsprecher Christoph Zarits bedankt sich vor allem bei den österreichischen Ehrenamtlichen, dem Sportminister und dem Finanzminister Magnus Brunner. In Österreich ohne Ehrenamt kein Breitensport, ohne Breitensport kein Spitzensport „Rund 500.000 Menschen engagieren sich freiwillig in unseren Sportvereinen, 570.000 Kinder und rund zwei…
weiter LesenBlack Friday: Sicher durch die Vorweihnachtszeit
Der Black Friday steht vor der Tür und damit auch die Möglichkeit in betrügerischen Onlineshops zu landen. Eine Möglichkeit um sich vor Betrug zu schützen ist der Fake-Shop-Detector, damit man auch am Black Friday sicher im Internet unterwegs ist. Black Friday bietet Chancen für Kriminelle Die kalte Jahreszeit ist Hochsaison für Internetbetrug: In der…
weiter LesenFinance Friday: Finanzausgleich, Zukunftsfonds und Veränderungen
In der neuen Folge von Finance Friday bespricht Finanzminister Magnus Brunner den Finanzausgleich, den neuen Zukunftsfonds und wie die Rolle des Finanzministers seinen Zugang zu Geld verändert hat. Was bringt die Zukunft? Der Finanzausgleich wurde nach mehr als 100 Verhandlungsrunden unterzeichnet und im Ministerrat beschlossen. Über den neu geschaffenen Zukunftsfonds, der erstmals die Bereitstellung…
weiter LesenGesundheitsreform: 1450 wird noch besser
Die nächste Gesundheitsreform ist fix: mehr Kassenstellen, mehr Mittel und mehr digitale Angebote sind die Eckpunkte. Die Angebote der telefonischen Gesundheitsberatung unter 1450 werden ausgebaut. Einigung auf Gesundheitsreform Der Bund, die Länder und die Sozialversicherung haben sich auf eine große Gesundheitsreform geeinigt. Darin sind sowohl mehr Geld als auch eine qualitative Verbesserung vorgesehen. Die…
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