Posts by Claus Reitan
Asylbremse wirkt gegen Rekordmigration
Österreichs Asylbremse wirkt, wie die Zahlen des Innenministeriums zeigen. In der OECD sind hingegen die Anzahl an Asylanträgen und an Zuwanderung im vorigen Jahr auf Rekordniveau gestiegen. Dies ergibt der Bericht „OECD International Migration Outlook 2023“, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. In der EU werden daher stets neue Grenzkontrollen eingeführt. Asylbremse: Rückgang…
weiter LesenUmverteilung sorgt für mehr Gleichheit
Staatliche Leistungen sorgen für Gleichheit in der Bevölkerung: Die obere Hälfte der Einkommensbezieher finanziert die Umverteilung, von der die untere Hälfte profitiert, ergab eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung, WIFO. Umverteilung senkt Ungleichheit und Armutsgefährdung Die staatliche Umverteilung reduziert nachhaltig die Armut in der Gesellschaft, sagte Sozialminister Johannes Rauch, dessen Ressort die Studie des…
weiter LesenBlick ins Budget: Zukunftsfitte Versorgungssicherheit
Im kommenden Jahr steht dem Landwirtschaftsministerium en Budget von rund 3,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Für den Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig ist das ein klares Bekenntnis zur Versorgungssicherheit und zur Entwicklung des ländlichen Raumes. 129,5 Mio. Euro mehr im Budget „Mein Ressort ist das Ressort der Lebensgrundlagen. Die Land-, Forst- und Wasserwirtschaft sowie unsere Regionen…
weiter LesenMartin Engelberg #108: Kampf der Zivilisationen
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen der abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Es sind drei aktuelle Themen, die Martin Engelberg aufgreift: Die mörderische Attacke der Hamas auf Israel Die Budgetrede von Finanzminister Magnus Brunner Den Beginn des Prozesses gegen den…
weiter LesenTod eines Spitzenjuristen: Steinacker würdigt Christian Pilnacek
Sein Tod macht die Republik betroffen: Christian Pilnacek, Spitzenjurist und Sektionsleiter im Justizministerium, verstarb in der Nach auf Freitag in Niederösterreich. In Politik und Publizistik herrschen Bestürzung über den Tod und Würdigung für den Juristen Pilnacek. Begleitet wird dies von teils herber Kritik an manchen Umständen in Politik und Öffentlichkeit. Kondolenz im Namen des…
weiter LesenTrotz Terrors derzeit keine Bedrohung für Österreich
Das Krisenkabinett tagte: Informationen der Nachrichtendienste für die Bundesregierung – und Konsequenzen daraus für die Sicherheit Österreichs vor dem Hintergrund des neuen, islamistischen Terrors im Nahen Osten. Informationen der Nachrichtendienste Das Krisenkabinett „ist ein – leider – bewährtes Format“ sagte Bundeskanzler Karl Nehammer nach dessen Sitzung im Verteidigungsministerium in Wien. Im Krisenkabinett wurden neben…
weiter LesenFinance Friday: Was leistet das Budget?
In der neuen Folge von „Finance Friday“, dem Podcast des Bundesministeriums für Finanzen, geht es um Antworten auf die Fragen, was das Budget leistet. Diese Woche hat Finanzminister Magnus Brunner vor dem Nationalrat seine zweite Budgetrede gehalten und dem Parlament das neue Budget präsentiert. In der aktuellen Folge spricht Brunner darüber, vor welchem Hintergrund…
weiter LesenBrunner zerlegt SPÖ-Attacke auf COFAG
Mit Daten und Fakten beantwortete Finanzminister Magnus Brunner vor dem Nationalrat eine dringliche Anfrage der SPÖ zur Finanzierung der Unterstützungen während der Corona-Pandemie. Nach den Hilfen wird der Weg zurück in die Normalität beschritten. Staat war mit Notsituation konfrontiert „Die Bundesregierung hat viel Geld in die Hand genommen, um Betriebe und Arbeitsplätze zu retten“,…
weiter LesenSchutz für Kinder, Strafen für Täter
Kinder sollen besser vor sexuellem Missbrauch geschützt, die Taten härter bestraft werden. Das ist der Kern einer Offensive für den Kinderschutz, die der Nationalrat verabschiedete. Vier Schritte für Kinderschutz Die Offensive für den Kinderschutz umfasst: Maßnahmen der Prävention, also der Vorbeugung, eine Stärkung der Ermittlungs- und Aufklärungsbefugnisse, höhere Strafen, Maßnahmen im Opferschutz und in…
weiter LesenBlick ins Budget: Modern und sicher in die Zukunft
Nach der Budgetrede von Finanzminister Magnus Brunner am Mittwoch gibt es nun auch genaue Zahlen für die einzelnen Ressorts. Einer der Schwerpunkte im Finanzplan für die nächsten Jahre ist die Sicherheit Österreichs und damit das Österreichische Bundesheer. Zur-Sache hat die Zahlen zusammengefasst. Mit neuem Budget in die „Mission Vorwärts“ Die globalen Krisen der vergangenen…
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