Posts by Claus Reitan
Martin Engelberg #109: Terror gegen Israel
Der Terrorangriff auf Israel und die Folgen: In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ kommentiert Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, das wesentliche Thema der abgelaufenen Woche. Es ist ein aktuelles und brisantes Thema, das Martin Engelberg diese Woche aufgreift, nämlich die Ereignisse und um Israel nach der Terror-Attacke der Hamas auf Israelis. Mit europäischen…
weiter LesenEinsparung und Gerechtigkeit bei Lohnnebenkosten
Eine Einsparung bei den Lohnnebenkosten kündigt Arbeitsminister Martin Kocher für 2024 an: Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung kann dank guter Entwicklung am Arbeitsmarkt gesenkt werden. Doch bei geringfügiger Beschäftigung wird mehr Gerechtigkeit hergestellt. Einsparung bei Arbeitslosenversicherung Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung beträgt 6 Prozent und ist je zur Hälfte von Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu bezahlen. Das…
weiter LesenBlick ins Budget: Jugend bekommt Finanz-Booster
Im Rahmen des von Finanzminister Magnus Brunner erstelltem Budget wird auch auf die Zukunft der Jugend geschaut. Das erfreut die Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm, die darin zahlreiche Verbesserungen für junge Menschen sieht. Budget mit Klimaticket, Vereinsförderung und Meisterprüfung „Vereine und Organisationen sind ein Anker, der jungen Menschen Halt und Orientierung gibt. Gerade in Zeiten, in…
weiter LesenNationalfeiertag im Zeichen von Neutralität und Solidarität
Tausende Personen aus allen Bundesländern nutzten den Nationalfeiertag, um in Wien das Parlament, die Hofburg sowie das Bundeskanzleramt zu besuchen und mit den Repräsentanten der Republik ins Gespräch zu kommen. Geprägt ist der Nationalfeiertag von Bekenntnissen zur Republik und zur Neutralität, auch von Österreichs internationalen Engagement. Hunderte Soldaten in internationalen Missionen Österreich ist…
weiter LesenBekenntnis zu Neutralität, Abrechnung mit Kickl
Klare Bekenntnissen zur Neutralität Österreichs durch die Bundesregierung und die Regierungsparteien prägten die Debatte des Nationalrats am Vorabend des Nationalfeiertages. Die Sondersitzung führte zu einer Abrechnung mit jenem Politiker, der sie beantragt hatte, FPÖ-Obmann Herbert Kickl. Österreich war, ist, bleibt neutral Die Sondersitzung war auf Verlangen der FPÖ einberufen worden, um mittels eines dringlichen…
weiter LesenTerrorwarnstufe erhöht, härtere Strafen angekündigt
Nach dem Angriff der Hamas auf Israel hat sich die Gefährdungslage in Europa erhöht. Österreich verstärkt den Schutz jüdischer Einrichtungen. Innenminister Gerhard Karner erwartet Strafverschärfungen bei Aktionen gegen Israel. Terror erhöht Gefährdungslage Die Vorfälle und die Festnahme eines islamistischen Gefährders in Deutschland zeigen, wie sensibel und herausfordernd die Situation international ist, sagte Karner in…
weiter LesenTerror gegen Israel: Parlamentarier der ÖVP auf Nahost-Mission
Das Massaker von Hamas-Terroristen in Israel und seine Folgen halten die Welt im Atem: UN- und EU-Gipfel beraten Waffenstillstand und Hilfen. Regierungschefs und Parlamentarier reisen nach Israel, so auch Bundeskanzler Karl Nehammer, ÖVP-Abg. Martin Engelberg und Europa-Parlamentarier Lukas Mandl. Parlamentarier betonen Solidarität mit Israel „Wir setzen ein Zeichen der Solidarität“, sagte Martin Engelberg in…
weiter LesenParlament auf Tuchfühlung mit der Bevölkerung
Am Nationalfeiertag lädt das Parlament in das Hohe Haus. Für Besucher gibt es die Möglichkeit von Führungen und mit den Parlamentariern auf Tuchfühlung zu gehen. Infos, Tuchfühlung und Führungen Wie jedes Jahr am Nationalfeiertag öffnet das Parlament auch heuer wieder seine Tore. Das renovierte Gebäude ist am Donnerstag, den 26.10. ab 10 Uhr geöffnet…
weiter LesenAußenminister tagten, Nehammer vor EU-Gipfel in Israel
Mit Bundeskanzler Karl Nehammer reist am Mittwoch ein weiterer Regierungschef nach Israel, um dort die Solidarität mit dem von der Hamas am 7. Oktober schwer angegriffenen Land auszudrücken. Nehammer wird von Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala begleitet. Sie bereiten zugleich den Europäischen Rat vor, der tags darauf angesetzt ist. Israels Recht auf Selbstverteidigung Die äußerst…
weiter LesenGewalt an Wiener Pflichtschulen mittlerweile auf der Tagesordnung
Die Gewalt an den Wiener Pflichtschulen stellt seit langem ein Problem dar. Das wird auch von einer Anfragebeantwortung des Bildungssprecher der Wiener ÖVP, Harald Zierfuß, an die Wiener Stadtregierung, bestätigt. Die Wiener Stadtregierung versteckt sich allerdings hinter zahnlosen Kleinprojekten und versäumt es, die Probleme an den Wurzeln zu packen. Zur-Sache hat näher hingeschaut. …
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