Posts by Claus Reitan
Raab: Qualifizierte Zuwanderung für den Arbeitsmarkt
Neue Zuwanderer nach Österreich sollten sich bereits in ihrem Heimatland auf die Integration in den Arbeitsmarkt vorbereiten. Dies fordert Integrationsministerin Susanne Raab nach einer Studienreise nach Kanada. „Geplante Migration“ Die für Integration zuständige Bundesministerin will einige Elemente des kanadischen Modells „Geplante Migration“ für Österreich übernehmen. Dies ist eines der Ergebnisse ihrer Studienreise nach Kanada…
weiter LesenMartin Engelberg – Analyse der Politik-Woche #106
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen der abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben…
weiter LesenMartin Engelberg – Analyse der Politik-Woche #105
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen der abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter…
weiter LesenLetzter Baustein des EU Asyl- und Migrationspakets gelegt
Am Mittwoch einigten sich die EU-Integrationsminister auf den letzten Baustein des Asyl- und Migrationspakts, die so genannte Krisenverordnung. Für Innenminister Gerhard Karner ist das ein richtiger Schritt in die richtige Richtung. Asyl- und Migrationspaktbaustein mit Initiative Österreichs Im Ringen um einen Asyl- und Migrationspakts der EU wurden am Mittwoch auf Initiative Österreichs und Italiens…
weiter LesenFinance Friday zum Zukunftsfonds
In „Finance Friday“, dem Podcast des Bundesministeriums für Finanzen, erklärt Ressortchef Magnus Brunner das Milliarden-Paket für Gesundheit und Pflege sowie den Zukunftsfonds. In dieser Woche präsentierten Finanzminister Magnus Brunner und Gesundheitsminister Johannes Rauch die grundsätzliche Einigung über ein 2,4 Milliarden Euro-Paket für Gesundheit und Pflege. Dieses ist, wie die Ressortchefs und Gesundheitssprecher Josef Smolle erläuterten,…
weiter Lesen2,4 Milliarden Euro für Reformkurs
Das Gesundheitswesen stellt die Weichen auf Reformkurs, nachdem 2,4 Milliarden Euro zusätzliche Mittel für Länder und Gemeinden zur Verfügung stehen. Gesundheitssprecher Josef Smolle plädiert für mehr Kassenpraxen, Gemeindesprecher Manfred Hofinger erwartet finanzielle Verbesserungen für die Kommunen. Finanzielle Verbesserungen Die Gemeinden Österreichs stehen unter starken Kostendruck, erhalten jetzt aber eine „substanzielle finanzielle Verbesserung“ sagt ÖVP-Gemeindesprecher…
weiter LesenNeue Mandatarin und neuer Sprecher im ÖVP-Klub
Personelle Neuerungen im ÖVP-Parlamentsklub: Bernadette Geieregger zieht in den Bundesrat ein, Laurenz Pöttinger ist neuer Kultursprecher. Für den verstorbenen Rechtswissenschaftler Herbert Schambeck hielt der Bundesrat eine Gedenkminute. Pöttinger ist Kultursprecher Laurenz Pöttinger wurde diese Woche vom Bundesparteivorstand der ÖVP zum neuen Bereichssprecher für Kultur gewählt. Er folgt damit auf Maria Großbauer, die ihre Agenden auf eigenen…
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Die EU-Außenminister haben am Montag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ein außerordentliches, informelles Ratstreffen abgehalten. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell bezeichnete die Zusammenkunft als „historisch“. Für Außenminister Alexander Schallenberg und seine Kollegen ging es dabei vor allem um ein „starkes Signal der Solidarität“ mit der Ukraine, die sich seit Februar 2022 gegen den Angriffskrieg Russlands wehrt.…
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Die Europäische Menschenrechtskonvention sei, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler in ihren Grußworten zum Verfassungstag, eine tragende Säule der Rechtsstaatlichkeit in Europa und spiegle die europäischen Werte wider: „Die darin abgebildeten Menschenrechte sind aus meiner Sicht die größte Errungenschaft unserer Gesellschaft. Sie sind ein nicht verhandelbarer Kompass, der den Menschen ins Zentrum stellt und uns als Gesellschaft…
weiter LesenTransparenzpaket: Amtsgeheimnis wird abgeschafft
In einer Pressekonferenz am Donnerstag gaben die Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die Abschaffung des Amtsgeheimnisses bekannt. Es wird damit ein historischer Paradigmenwechsel eingeleitet, in dem Transparenz zur Regel und Geheimhaltung zur Ausnahme gemacht wird. Sinnvolle Transparenz mit Maß und Ziel Mit dem neuen Informationsfreiheitsgesetz wird ein lang geforderter Paradigmenwechsel eingeleitet.…
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