Posts by Claus Reitan
Kocher definiert neue Ziele und Schwerpunkte des AMS
Der Arbeitsminister verfügt über die Möglichkeit, Zielvorgaben an das AMS zu richten, die als Kompass für die allgemeine arbeitsmarktpolitische Ausrichtung dienen und grundsätzliche Prinzipien festhalten sollen. Diese Zielvorgaben präsentiert Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher Mittwochabend in Wien. Vorgaben aus dem Jahr 2018 Der Arbeitsmarkt befindet sich ständig im Wandel. Somit muss sich auch die…
weiter LesenDie Wirtschaft wird wieder wachsen
Die Sommerprognosen der beiden heimischen Wirtschaftsforschungsinstitute WIFO und IHS geben Anlass für leichten Optimismus. Nach Monaten der Stagnation, soll die österreichische Wirtschaft wieder auf einen „moderaten Wachstumspfad“ zurückfinden. Die Inflation wird erst 2024 kräftig nachlassen. Mit nachlassendem Preisdruck und einer Aufhellung der internationalen Konjunktur sollte das Wachstum der heimischen Produktion zu Jahresende 2023 aber wieder…
weiter LesenOttenschläger: Förderungen der COFAG waren tragende Stütze
Finanzminister Magnus Brunner hat angekündigt, die COVID-19-Finanzierungsagentur des Bundes (COFAG) einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und ihre Abwicklung einzuleiten. Dieser Schritt erfolgt in Folge des Auslaufens der finanziellen Maßnahmen und COVID-Maßnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie. Zur-Sache berichtete. Andreas Ottenschläger, ÖVP-Abgeordneter und COFAG-Beirat, betonte die Bedeutung der ausgezahlten Förderungen als tragende Stütze für die Wirtschaft…
weiter LesenTursky: Data Act für Tech-Unternehmen bringt Chancen
Das Europäische Parlament und der Rat der Mitgliedstaaten hat in den „Trilog“-Verhandlungen eine Einigung über das EU-Datengesetz (Data Act) erzielt. Die neuen Regelungen betreffen vernetzte Maschinen und Geräte, die enorme Datenmengen sammeln, wie zum Beispiel Industrieroboter, Flugzeugturbinen oder Waschmaschinen. Staatssekretär Florian Tursky verweist auf die Chancen. Winzig: Mehr Innovationskraft für Europa Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin…
weiter LesenAufgabe erfüllt, COFAG wird aufgelöst
Die Finanzierungsagentur des Bundes für die Corona-Hilfen, COFAG, wird aufgelöst. Dies gab Finanzminister Magnus Brunner bekannt. Das Konzept soll bis September vorliegen, sagte Brunner. Die Wirtschaftshilfen haben sich jedenfalls bewährt. Covid-Maßnahmen laufen aus Die Auszahlungen für die COVID-19-Krisenbewältigung gehen immer mehr zurück, zudem laufen COVID-Maßnahmen und Sonderbestimmungen Ende Juni aus, heißt es in einer…
weiter LesenVereinfachungen im Steuerrecht kommen
Die österreichischen Steuergesetze sind ein über die Jahrzehnte dicht ge- und verwachsenes Werk an Regeln und Vorgaben geworden, die regelmäßig angepasst, durchforstet und vereinfacht werden. Hinter dem sperrigen Wort Abgabenänderungsgesetz werden dazu jährlich die verschiedensten Anpassungen vorgenommen. So auch jetzt wieder. Der Budgetausschuss des Nationalrates befasste sich am Dienstag mit den geplanten Änderungen. Diesmal werden…
weiter LesenWenn das Fahrzeug zur Waffe wird
Bereits voriges Jahr verschärfte die Regierung die Gesetze im Straßenverkehr. Das Ziel: Raser und Verkehrsrowdies sollen noch einfacher aus dem Verkehr gezogen werden. Jetzt kommt ein weiteres Paket, das am Dienstag im Verkehrsausschuss behandelt und beschlossen wurde. Nun kann sogar die Abnahme des Fahrzeuges drohen. Wenn etwa jemand etwa im Ortsgebiet in einer 30 km/h-Zone…
weiter LesenPlötzlich geht’s: Wien Energie senkt Preise
Fälle von exorbitant gestiegenen Stromabrechnungen bzw. Vorschreibungen prägten die vergangenen Monate. Zusätzlich kam die Wien Energie aufgrund des Verdachts von Spekulationsgeschäften ins Trudeln. Der Staat musste einen Rettungsschirm beschließen. Nun scheint sich die Lage auf den Energiemärkten wieder zu normalisieren. Längst gesunkene Energiepreise werden von Wien Energie an die Kunden weitergegeben. Wohl auch aufgrund des…
weiter LesenChancen nutzen – KI Thema in Ausschuss
Die Beschäftigung mit Künstlicher Intelligenz (KI) hält weiter an im Parlament. Am Dienstag hörte der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung Experten zum Themenbereich generative KI wie z.B. ChatGPT an. Auch über einen Antrag für bessere Übersicht und breiteren Einsatz von Open-Source-Software wurde abgestimmt. Chancen der KI nutzen, aber auch Risiken abwägen „Es muss…
weiter LesenUmstrittenes EU-Gesetzesprojekt im Umweltausschuss abgelehnt
Am Dienstag wurde im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments (ENVI) das umstrittene Gesetzespaket zur Renaturierung abgelehnt. EU-Parlamentarier Alexander Bernhuber (ÖVP) fordert nun einen neuen Vorschlag der Europäischen Kommission. Gesetzesprojekt braucht Neustart „Die Ablehnung des sogenannten Renaturierungsgesetzes im Umweltausschuss ist ein Sieg der Vernunft und ein klares Zeichen für wirksamen Klimaschutz mit Hausverstand statt ideologiegetriebener Belastungspakete.…
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